Wer ist für die Gesetze verantwortlich?

...komplette Frage anzeigen

6 Antworten

Beu Bundesgesetzen wäre der einzig gangbare Weg, sich durch das Archiv des Bundesgesetzblattes zu arbeiten - denn damit kann man in aller Regel feststellen, während welcher Legislaturperiode bestimmte Gesetze oder Gesetzesänderungen parlamentarisch verabschiedet wurden. Die Verantwortlichkeit klärt sich dann einfach über die politische Zusammensetzung in der angegebenen Periode. Allerdings ist das Archiv m.W. gebührenpflichtig.

die Stromsteuer gibt es schon länger als die Partei der Grünen! Für anderen Gesetze sind sie auch nicht verantworlich, weil sie nie die Mehrheit hatten. Außerdem wurden ja sämtliche aktuelle Regeln von der aktuellen Regierung gebilligt sonst hätten sie sie ja wieder abgeschafft. Viele Gesetze gibt es schon seit über 100 hundert Jahren und gelten auch heute noch. Du mußt jedes Gesetz, das dich interessiert einzeln nachforschen - eine Liste gibt es bestimmt nicht. Es gibt wahrscheinlich keinen einzigen Menschen der die Anzahl aller Gesetze kennt, geschweige denn was in den einzelnen Gesetzen drin steht

Hi welcher Arbeitsleiter von der Bundesregierung ist für die Gesetze , Menschenrechte verantwortlich ? Und wie nennt man diese Abteilung ?

Verantwortlich für Gesetze sind immer Legislative, Exekutive und Jurisdiktive

aber das nur in Kurzform..

hört hört jetzt hauste aber auf den Putz...

0

Korrektur zu Andreas48
Legislative ist die gesetzgebende Position (Gewalt)
Exekutive ist die ausführende Position (Gewalt)
Judikative ist die richtende Position (Gewalt)
Das Ganze nennt sich Gewaltenteilung und soll verhindern, daß Ankläger, Richter und "Henker" eine Person ist.

0
@Rabbicook

muss auch nicht nur um GEWALT gehen sondern auch um die Gesetztgebung und Durchsetzung

0

das heißt "judikative"!- judisdiktive gibt`s nicht.

0

da findest du was du sucht. http://www.lexsoft.de/lexisnexis/justizportal_nrw.cgi

ja lies doch mal das Grundgesetz durch.

Seite 23 § 1/5 die Parteienwahl erstellt....

da ist alles genauestens erläutert.

Liebe Grüße Marc

Was möchtest Du wissen?