Wer ist der Urheber bzw. ist das erlaubt?

1 Antwort

Der Urheber eines "Kommentars", oder eines Lehrbuchs zum BGB, oder HGB, etc. ist der Urheber des Buchs (oft sind das auch mehrere).

Einen Urheber der Gesetze selbst gibt es so nicht. Je nachdem, wer der Meinung war, dass ein Gesetz gebraucht wird, wird der Gesetzesentwurf von Leuten in einem Ministerium, Rechtsanwälten, oder irgendjemandem anders geschrieben. Aber da es oft nicht bei einem Entwurf bleibt und die Entwürfe auch oft geändert werden, ist das endgültige Gesetz dann oft das Werk sehr vieler Personen. Und aufgrund von § 5 Abs. 1 UrhG genießen Gesetze auch keinen urheberrechtlichen Schutz. Deshalb muss man sich auch keine Platte darüber machen, wer das Gesetz nun genau geschrieben hat.

Trifft das deine Frage?

Das bedeutet jeder könnte zum Beispiel das Bgb kopieren und 1:1 als Buch herausgeben?

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@Scripit36

Ja. Es gibt viele solcher "Gesetzessammlungen", die Gesetze zu einem bestimmten Thema bündeln.

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