wer hat Grundsätzlich Recht?

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5 Antworten

Abgesehen davon, dass der Verkauf von Kunstwerken nicht in den Schutzbereich der Kunstfreiheit fällt:
Du hast nichtmal eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, sondern findest es ungerecht, dass du diese benötigst, stimmt's. Und dann hast du mal eben einen Brief (Verfassungsbeschwerde) nach Karlsruhe geschrieben, damit die mal eben deine Rechtsauffassung bestätigen, oder?
Das BVerfG ist aber kein Gericht, an das man sich gerade mal mit einer Feststellungsklage wenden kann. Und auch kein Ersatz für Verwaltungsgerichte.
Unter anderem muss man den Rechtsweg ausgeschöpft haben, bevor man eine VB erhebt.
In deinem Fall scheint es ja sogar an einem Verwaltungsakt zu fehlen, der angefochten werden könnte.
Wenn jeder VB erheben könnte, nur weil ein Gesetz seiner Laienmeinung nach verfassungswidrig ist, würden die VB in Karlsruhe nämlich täglich mit dem LKW angeliefert werden müssen.

Meines Erachtens ist die behördliche interpretation der Abweisungs- Begründung aus Karlsruhe Falsch.

Da kannst Du erachten was Du willst, Karlsruhe hat Deine Klage nicht angenommen und das war es dann, endgültig.

Verkaufen ist keine Kunstform. Fall geklärt.

Werd erwachsen.

duer2 06.05.2016, 12:54

was ist dann wirken mit kunst? selber naiv.

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qugart 06.05.2016, 13:03
@duer2

Kunst muss man nicht kaufen, damit sie wirkt. Tatsache ist: willst du verkaufen brauchst du die Erlaubnis. Und sogar für das "Erstellen von Kunst" brauchts eine Erlaubnis der zuständigen Stelle. Nur darauf wollte der Richter gar nicht mehr eingehen, da sowas selbsterklärend ist. Das hätte nur noch Zeit und Geld gekostet, was auf Lasten der Steuerzahler gehen würde.

Du hast nur schlicht und ergreifend keinen Plan und willst auf Teufel komm raus Recht haben. Dummerweise bist du völlig im Unrecht.

Mit Beleidigungen wird's dadurch natürlich auch nicht besser, erhöht nur deinen Blutdruck. Den Rest der Menschheit lässt dein "Problemchen" völlig kalt.

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Ist ja gut, Herr Rupp, olle Kamellen werden nicht besser, wenn sie x-mal wieder aufgewärmt werden.

Bilder malen und verschenken dürfen sie.

Bilder malen und verkaufen eben nicht.

Ende der Diskussion.

Die Verwertung künstlerischer Werke fällt nicht unter die Kunstfreiheit.

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