wer hat Grundsätzlich Recht?

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5 Antworten

Abgesehen davon, dass der Verkauf von Kunstwerken nicht in den Schutzbereich der Kunstfreiheit fällt:
Du hast nichtmal eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, sondern findest es ungerecht, dass du diese benötigst, stimmt's. Und dann hast du mal eben einen Brief (Verfassungsbeschwerde) nach Karlsruhe geschrieben, damit die mal eben deine Rechtsauffassung bestätigen, oder?
Das BVerfG ist aber kein Gericht, an das man sich gerade mal mit einer Feststellungsklage wenden kann. Und auch kein Ersatz für Verwaltungsgerichte.
Unter anderem muss man den Rechtsweg ausgeschöpft haben, bevor man eine VB erhebt.
In deinem Fall scheint es ja sogar an einem Verwaltungsakt zu fehlen, der angefochten werden könnte.
Wenn jeder VB erheben könnte, nur weil ein Gesetz seiner Laienmeinung nach verfassungswidrig ist, würden die VB in Karlsruhe nämlich täglich mit dem LKW angeliefert werden müssen.

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Meines Erachtens ist die behördliche interpretation der Abweisungs- Begründung aus Karlsruhe Falsch.

Da kannst Du erachten was Du willst, Karlsruhe hat Deine Klage nicht angenommen und das war es dann, endgültig.

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Verkaufen ist keine Kunstform. Fall geklärt.

Werd erwachsen.

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Kommentar von duer2
06.05.2016, 12:54

was ist dann wirken mit kunst? selber naiv.

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Ist ja gut, Herr Rupp, olle Kamellen werden nicht besser, wenn sie x-mal wieder aufgewärmt werden.

Bilder malen und verschenken dürfen sie.

Bilder malen und verkaufen eben nicht.

Ende der Diskussion.

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Die Verwertung künstlerischer Werke fällt nicht unter die Kunstfreiheit.

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