Wer bestimmt ob die Sonderrechte bei ein Einsatz frei sind bei der Polizei?

...komplette Frage anzeigen

6 Antworten

Ob Sonder- oder Wegerechte in Anspruch genommen werden können bestimmt die Leitstelle anhand der Informationslage. Ob der Fahrer das tut und in welchem Umfang bestimmt ausschließlich er, da er die Verantwortung trägt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Besatzung des Streifenwagens meldet der Leitestelle, dass sie mit Sonder-und Wegerechten fahren. Dieses wird dann protokolliert. Die Leitstelle kann aber, wenn sie triftige Gründe kennt, die Fahrt mit Sonderrechten verbieten/unterbinden, was jedoch in der Praxis nicht vorkommen dürfte, weil die ELST keine Kenntnis von den Verkehrsverhältnissen vor Ort hat.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Alle Antworten mögen richtig sein, jedoch einzeln falsch. Es ist von der jeweiligen Dienststelle abhängig und wie es dort geregelt ist. Mal entscheidet die Leitstelle, mal der Fahrer. Mal muss durchgegeben werden, dass man mit Sonder und Wegerechten fährt, mal nicht. Lässt sich also so pauschal nicht sagen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Einsatzzentrale. Wird üblicherweise gleich beim Einsatzbefehl durchgegeben, z.B. "Sonderrechte frei" oder "stille Anfahrt".

Der Polizist im Streifenwagen kann aber bei Bedarf (z.B. wegen Verkehrslage) auch die Freigabe der Sonderrechte anfragen. 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Gegengift
06.12.2015, 12:59

Quelle? Laut Verkehrsrecht darf nur der Fahrer darüber entscheiden.

1

Ich denke hier sollte man mal erklären wo der Unterschied zwischen Sonderrecht und Wegerecht besteht. Sonderrechte darf im Falle des Falles JEDER nutzen. Wegerecht jedoch nur bei Gebrauch der Sondersignalanlage, sprich Blaulicht und Martinshorn. Da das aber nicht jeder auf dem Dach hat, kann davon eben nicht jeder Gebrauch machen. Da das fahren mit Wegerecht ein erheblicher Eingriff in den Strassenverkehr mit erheblicher erhöhung der Unfalllage bedeutet liegt es in der Verantwortung des FAHRERS ob er Wegerecht in Anspruch nimmt. Kommt es zu einem Unfall ist auch nur der Fahrer haftbar. Das übernimmt die EL dann nicht. Daher kann die EL die Wegerechte auch nicht anordnen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Einsatzleitung nach Dringlichkeit. Je nach Schilderung des Notalles.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?