Wer bestimmt die Staatsform in Deutschland?

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10 Antworten

Die Staatsform wird im Prinzip von der Verfassung festgelegt. In Deutschland ist das das Grundgesetz. Deutschland ist eine föderale parlamentarische Republik.

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Bestimmt hat sie mit dem GG der Parlamentarische Rat auf Grundlage der Frankfurter Dokumente und unter Genehmigung und in Abstimmung mit den Hohen Kommissaren, angenommen haben sie anschließend auch die Landtage. Die Ausgestaltung als förderaler - also Bundesstaat geht z.B. auf eine Forderung der französischen Siegermacht zurück, weil man erhebliche Bedenken gegen eine mögliche Machtkonzentration wie im Dritten Reich hatte.

Änderungen der Staatsform sind auf legalem Wege nicht möglich (Ewigkeitsklausel).

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 13:31

Was heißt "nicht möglich"? Ist das Grundgesetz also an sich unantastbar? Gesetzesänderungen können doch im Parlament vorgenommen werden? 

Das heißt, dass solange es die Bundesrepublik Deutschland in seiner jetzigen Form gibt, die Staatsform als solche nicht verändert werden kann, es sei denn man verfalle in Krieg und würde unterdrückt neu strukturiert werden, oder dergleichen?

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Kommentar von PatrickLassan
01.12.2016, 13:35

Sowohl das Kaiserreich als auch die Weimarer Republik waren föderalistisch organisiert. Die Forderung Frankreichs war also eigentlich überflüssig.

Änderungen an der Staatsform sind auf legalem Wege nicht möglich.

Durch eine neue Verfassung schon. Artikel 146 GG würde eine Möglichkeit bieten.

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Hallo,

die Fragen dazu ob es geändert werden kann usw. wurde ja schon beantwortet. 

Wer das festgelegt hat ob wir in einer Monarchie, Autokratie oder Demokratie leben kann ich dir nicht genau sagen aber ich würde mal auf die Siegermächte tippen.

Ich hätte an Stelle der Siegermächte auch die repräsentative Demokratie gewählt denn diese eignet sich am besten für einen vasallenähnlichen Staat wie Deutschland. 

Mfg 

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 13:26

Hm, nach 1918 wurde der Kaiser ja gestürzt, das haben nicht direkt die Siegermächte bestimmt (Versailler Vertrag kam ja etwas später), aber die Parteien, in diesem Falle Karl Liebknecht und Philipp Scheidemann, haben die Republik ausgerufen, nachdem er Kaiser in seiner Funktion als "Propagandaminister" versagt hat (nicht ernst nehmen, natürlich war er das nicht, er war nur geblendet vom vermeintlichen Sieg und hat das ja immer wieder kundgetan). Der Grund für den Sturz war natürlich recht triftig, als das es heute ähnlich passieren könnte. Ich bin sogar eigentlich recht zufrieden mit aktuellen Rechtslage, darum soll es aber nicht gehen.

Jedenfalls kam es nach Kriegsende ja zur Weimarer Republik, und danach zum Dritten Reich, das haben allerdings nicht die Siegermächte zu verantworten, sondern Hindenburg, als er Hitler zum Reichskanzler ernannt hat, welcher sich danach die gesamte Macht mit Ermächtigungsgesetz usw. unter den Nagel gerissen hat. 

Wäre es denn rein theoretisch möglich, dass ein Einzelner sich wieder zum alleinigen Machthaber ernennt, oder gibt es da ein klares Veto seitens des Grundgesetzes (ich rede nicht von nationalsozialistischer Führung, kann ja auch sozialistisch sein oder generell links)?

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Welche Staatsform ein Staat hat, steht in der Verfassung, im Fall der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 20 Grundgesetz.

https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 12:46

Das ist nicht die Antwort auf meine Frage.

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Wenn die entsprechenden Mehrheiten zustande kommen, könnte der Bundestag und Bundesrat das ändern. Ist aber nicht sehr warscheinlich.

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Das steht im Artikel 20 des Grundgesetzes.

https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 12:01

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Heißt das, das Volk entscheidet über Demokratie oder Monarchie? Im Grunde wählen wir ja nur Parteien und Kanzler, die legen dann nach ihrem Programm fest, "wie es läuft". Müsste dann die Bevölkerung sogar putschen, um das zu ändern bzw. sich aus der Demokratie zu befreien?

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Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 11:53

Könntest du das etwas erläutern? Da steht ja wohl nicht "Alle Jubeljahre machen wir mal was anderes"

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Die Staatsform ist durch das GG festgelegt, kann also nicht einfach durch eine bloße Wahl gekippt werden.

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Kommentar von WatDaFAQ
01.12.2016, 12:03

Genau das meine ich, die Demokratie ist also erstmal festgelegt und kann nicht einfach von irgendwem geändert werden? Änderungen an der Verfassung müssen ja genehmigt werden, angenommen der Bundestag ist sich einstimmig einig, dass dieser Eintrag geändert wird, könnte nur so dann eine andere Staatsform eintreten?

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Unsere Verfassung, also das Grundgesetz.

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Das ist im Grundgesetz bestimmt.

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