Wenn jemand in Amerika eine Geschäftsidee patentiert hat, darf man dann die Idee hier in Deutschland auch nicht ausüben?

3 Antworten

Eine Geschäftsidee wird man schwerlich patentieren können.

Die durch die Umetzung realisierten Prozesse hingegen schon.

Ansonsten kommts drauf an, ob es sich um ein nationales oder internationales Patent handelt.

Hängt davon ab, ob er nur ein nationales oder ein Internationales Patent angemeldet hat. Ein nationales gilt nur in dem ausstellenden Land, ein Internationales weltweit.

Geschäftsideen kann man aber garnicht patentieren sondern nur Erfindungen.

wo muss ich denn dann gucken, ob so ein internationales Patent besteht? Es könnte ja auch sein, dass es so ein internationales Patent in Amerika nicht gibt, aber in einem anderen Land. Ich kann doch nicht bei 200 Ländern nachgucken :D

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@firlefanz0815

Spätestens wenn du dein Patent anmeldet wird das vom Patentamt überprüft. Ansonnsten gibt es auf Patentrecht spezialisierte Anwälte die sowas für dich machen. Es gibt öffentliche Datenbanken wo man alle existierenden Patente einsehen kann. Aber allein wirst du kaum eine Chance haben dort sinnvoll zu recherchieren. Besonders wenn du offensichtlich keine Ahnung von dem Thema hast.

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Kleines praktisches Beispiel für die teils "exotischen" absolut überzogenen Patente :

https://winfuture.de/news,66151.html

Das ist kein Patent das ist Markenrecht.

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