Wenn es vorzeitige Wahlen gäbe, wären dann 2017 trotzdem Neuwahlen?

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5 Antworten

Angela Merkel regiert nicht allein unsere Regierung. In Anbetracht der derzeitigen Situation wären Neuwahlen so oder so angebracht. Allein wegen der AfD und FDP müsste eigentlich das Demokratieverständnis der etablierten Parteien sich eingeschaltet haben das Neuwahlen kommen müssen. Den die Bevölkerung hat sich zu knapp 20% der derzeitigen Regierung abgewendet. Jedoch belassen es die Parteien bei ihrem System. Demokratie scheint ein Fremdwort geworden zu sein.

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Wenn es jetzt vorgezogene Neuwahlen gäbe, würde die neue Regierung auf 4 Jahre gewählt.

Der reguläre Wahltermin 2017 entfällt dann.

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Kommentar von schimmelmund
28.01.2016, 14:00

In anbetracht der Umstände wäre dies dann doch eine schlaue Vorgehensweise, wenn CDU / SPD weiter regieren wollen. Die AFD gewinnt immer mehr an Wähler und die Regierung verliert an Zuspruch. Dennoch hat die CDU (noch) eine deutliche Mehrheit & könnte erneut mit der SPD regieren. Würden sie also nun die Wahlen vorschieben, hätten sie den Posten für 4 Jahre gesichert. Warten sie aber bis 2017 gehen sie ein Risiko ein.

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Nein, dann würde erst vier Jahre später wieder gewählt. Vorzeitige Neuwahlen gab es ja bereits 1972, 1983 und 2005. Der nächste Wahltermin war dann 1976, 1987 bzw. 2009.

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Die neue Regierung wäre für 4 Jahre gewählt.

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Nein, in Deutschland beträgt die Dauer einer Wahlperiode vier Jahre, auch nach Neuwahlen.

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