wenn eine behinderte Person mit der Famile lebt, ist sie, die Famile, dann von der GEZ-Gebühr befreit?

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5 Antworten

Aufgrund einer Behinderung wird man in der Regel  (Ausnahme: taubblind) nicht befreit. Man erhält auf Antrag eine Ermäßigung auf einen Drittel Rundfunkbeitrag (17,50 : 3). Diese Ermäßigung wirkt nur für den Ehepartner. Alle anderen volljährigen Bewohner der Wohnung bleiben damit grundsätzlich zur Zahlung des vollen Beitrags verpflichtet. Meldet sich einer davon an, so muss er voll zahlen, dafür wird die behinderte Person dann abgemeldet.

Es handelt sich um eine HAUSHALTSABGABE. Demnach sind alle anderen auch befreit.

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@mokka1963

Das ist ein großer Irrtum. Es ist keine Haushaltsabgabe, sondern ausdrücklich eine Wohnungsabgabe und das ist nicht das selbe. Wohnt z.B. in einer Wohnung auch ein Untermieter, so gehört er nicht zum Haushalt, er ist aber nach dem Gesetz Wohnungsinhaber. Im Gesetz ist in § 4 Abs. 3 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag auch ausdrücklich geregelt, dass die Befreiung grundsätzlich nur für die befreite Person bzw. die Ermäßigung nur für die Person mit Ermäßigung gilt. Ausnahme ist der Ehegatte und der eingetragene Lebenspartner und bei der Befreiung nur die Personen, die mit zur sog. Einsatzgemeinschaft gehören. Dazu gehört z. B. ein Untermieter ebenfalls nicht. Dazu gehören insbesondere bei der Ermäßigung nicht die volljährigen Kinder.

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Nein, die Ermäßigung gilt nur für die Behinderte selber und ihren Ehemann/ -frau. 

NEIN ! Das wäre ggf. nur dann der Fall, wenn sie alleine lebt.

Nein, in dem Fall leider nicht.

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