Wenn ein Verfahren eingestellt worden ist kann man dann denjenigen der einen angezeigt hat dann wegen Rufmord ect. anzeigen?

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7 Antworten

Zunächst mal gibt es keinen Tatbestand des Rufmords.

Weiter wäre entscheidend, aus welchem Grund das Verfahren eingestellt wurde. Wurde es aus Mangel an Beweisen eingestellt, kannst du nicht viel machen, denn die mit der Anzeige verbundene Behauptung könnte trotzdem wahr sein.

Ist jedoch die Unschuld erwiesen, wäre ein Vorgehen grundsätzlich möglich.

Ob diese Retourkutsche Sinn macht, musst du für dich selbst entscheiden.

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Es kommt auf die Situation an.

Komme ich darauf zu, wie Du (nehmen wir an ich kenne dich) über einem Toden gebeugt bist und wegläufst, als Du mich kommen siehst. Wenn ich dann der Polizei sage:

"Als ich kam, lief Klaus88888 weg" und dann wird gegen Dich ermittelt udn Du eventuell sogar festgenommen, aber später natürlich freigesprochen, weil Deine Fingerabdrücke nicht auf der Mordwaffe sind, aber die eines anderen, dann könntest Du nichts machen. Ich hätte ja nur geschildert, was ich gesehen habe.

Hätte ich aber Belastungseifer gezeigt, eventuell sogar irgendwie gelogen, um dich in ein schlechtes Licht zu setzen, dann natürlich.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Rufmord

Rufmord gibt es in Deutschland (soweit mir bekannt) nicht.

Such dir eine passende Umschreibung aus. Du solltest dir einen Rechtsanwalt nehmen, wenn du dir sicher bist, dass die Anschuldigungen gegen dich absolut unwahr sind und du das auch beweisen kannst.

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Niemand kann dich daran hindern, Anzeige zu erstatten. Aber was willst du damit erreichen? Dass ihr euch für den Rest eures Lebens ständig gegenseitig anzeigt? Dein Verfahren wurde eingestellt. Lasse es damit gut sein. Die Justizbehörden haben Wichtigeres zu tun. Sie sollen nämlich Verbrechen bekämpfen. Für Privatfehden, die dann eingestellt werden, haben sie wirklich keine Zeit.

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Kommentar von glaubeesnicht
18.06.2016, 13:34

Vollkommen richtig!

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Kommt drauf an ob man deine Unschuld festgestellt hat oder nicht. Also aus welchen Gründen das Verfahren eingestellt wurde.
Wurde das Verfahren z.B. wegen Geringfügigkeit eingestellt, warst du ja nicht unschuldig. Dann bringt eine Zivilklage nix. 

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Rufmord steht nicht im Stgb. Das Delikt gibt es nicht. Verleumdung  könnte in Frage kommen. Aber nur, wenn es sich um eine solche auch handelt. Ein Verfahren kann aus verschiedenen Gründen eingestellt werden. Warum wurde denn eingestellt, muß ja dabei stehen?

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Kommentar von klaus88888
18.06.2016, 13:37

Es steht nur da, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt worden ist. Ohne Grund der Einstellung

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Den Tatbestand "Rufmord" gibt es nicht mehr.

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Kommentar von Bitterkraut
18.06.2016, 13:32

Gab es den schon mal?

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