Wenn ein Arzt/Psychologe seine Schweigepflicht bricht, was kommt auf ihn zu?

6 Antworten

Er kann eine Kündigung bis zu einer Geldstrafe bekommen den Schweigepflicht=Strengste geheimhaltung

Wer die Schweigepflicht bricht, indem er vorsätzlich ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis offenbart, macht sich nach § 203 Strafgesetzbuch strafbar. Das Verwerten solcher Geheimnisse ist nach § 204 StGB strafbar. Die Schweigepflicht gilt auch über den Tod der Person hinaus, deren Geheimnis offenbart oder verwertet wird.

Die Strafbarkeit nach den genannten Vorschriften setzt voraus, dass das fremde Geheimnis dem Täter als Angehöriger eines Heilberufs anvertraut oder sonst bekannt geworden ist. Angehörige eines Heilberufs sind Ärzte, Kranken- und Gesundheitspfleger, Altenpfleger und andere Heilberufe, deren Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung erfordert. Die Schweigepflicht gilt gleichermaßen für Psychologen, staatlich anerkannte Sozialarbeiter oder Sozialpädagogen, Rechtsanwälte und bestimmte andere Berufe. Kranken- und Altenpfleger unterliegen damit strafrechtlich derselben Schweigepflicht wie Ärzte und Rechtsanwälte.

Die Schweigepflichtsverletzung kann mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft werden. Erfolgt die Schweigepflichtsverletzung gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, so erhöht sich die Höchststrafe auf zwei Jahre. Ebenso wird bestraft, wer fremde Geheimnisse verwertet.

[Bearbeiten] Arbeitsrecht Wer professionelle Pflege als Arbeitnehmer ausübt, unterliegt auch kraft seines Arbeitsvertrags der Schweigepflicht. Dies wird in vielen Arbeitsverträgen ausdrücklich erwähnt oder ergibt sich aus der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder auf Arbeitsvertragsrichtlinien, die ihrerseits die Schweigepflicht regeln (z.B. § 3 Abs. 1 TVöD, § 9 BAT-KF, § 5 Abs. 1 AVR Caritas). Doch auch dann, wenn es keine ausdrückichen Regelungen zur Schweigepflicht gibt, folgt die Schweigepflicht als vertragliche Nebenpflicht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB).

[Bearbeiten] Datenschutz Datenschutzbestimmungen reglementieren ausführlich die Erhebung, Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten. Aus dieser Reglementierung ergibt sich ebenfalls eine Schweigepflicht von Pflegenden. Zum Datenschutz im Einzelnen siehe unter Datenschutz.

[Bearbeiten] Praktische Probleme Die Schweigepflicht steht im Spannungsverhältnis mit Dokumentations- und Auskunftspflichten, aber auch mit dem Bedürfnis eines Pflegenden, über die Belastungen seines Berufsalltags mit anderen zu sprechen.

[Bearbeiten] Dokumentationspflicht Eine professionelle Pflege erfordert, bestimmte Begebenheiten zu dokumentieren und die sonst an der Pflege Beteiligten darüber zu unterrichten. Der Pflegeprozess muss deshalb dokumentiert werden und die Dokumentation allen am therapeutischen Prozess Beteiligten zugänglich sein (Vgl. § 3 Nr. 4 Rahmen-Berufsordnung). Auch haftungsrechtliche Fragen erfordern eine Dokumentation. Insoweit ist die Weitergabe und Speicherung von Informationen und Daten gerechtfertigt und verstößt nicht gegen die Schweigepflicht. Die Schweigepflicht erfordert aber wirksame Vorkehrungen, dass dokumentierte Informationen nur solchen Personen zugänglich gemacht werden, die am Pflegeprozess unmittelbar beteiligt sind. Das kann bedeuten, dass schon die Weitergabe der Information an eine Kollegin einer anderen Station, die sonst mit dem Pflegeempfänger nichts zu tun hat, verboten ist.

[Bearbeiten] Auskunftspflicht gegenüber anderen am Behandlungs- und Betreuungsprozess beteiligten Berufsgruppen Allen anderen am Behandlungs- und Betreuungsprozess beteiligten Berufsgruppen müssen die notwendigen Informationen zugänglich gemacht werden (§ 3 Nr. 3 Rahmen-Berufsordnung), zum Bespiel dem behandelnden Arzt oder einem Sozialleistungsträger. Auch hier ist in den Grenzen des Notwendigen die Weitergabe von Informationen gerechtfertigt. Im Übrigen unterliegen die genannten Berufsgruppen auch ihrerseits der Schweigepflicht.

[Bearbeiten] Auskunftserteilung gegenüber den Angehörigen des Pflegeempfängers Die Auskunftserteilung gegenüber den Angehörigen und anderen Bezugspersonen des Pflegeempfängers setzt dessen Einverständnis voraus. Zur Schaffung von Rechtssicherheit empfiehlt es sich, die auskunftsberechtigten Personen schon im Heim- oder Pflegevertrag zu bestimmen und um entsprechende Schweigepflichtsentbindungen zu bitten. Hier können auch eventuelle Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen von Bedeutung sein. Im Übrigen ist das Einverständnis im Einzelfall einzuholen. Soweit das nicht möglich ist, etwa weil der Pflegeempfänger dazu nicht in der Lage ist, kann unter Umständen auf das mutmaßliche Einverständnis abgestellt werden. Soweit nicht Gegenteiliges bekannt ist, kann in der Regel gemutmaßt werden, dass der Pflegeempfänger damit einverstanden ist, dass seinen nahen Angehörigen (Ehepartner, Eltern, Kinder) Auskünfte erteilt werden.

Die Auskunftserteilung kann auch durch einen Notstand (§ 34 StGB) gerechtfertigt sein, etwa bei einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben des Pflegeempfängers.

[Bearbeiten] Mit Berufskollegen, Freunden und Partnern über den Berufsalltag reden Der Berufsalltag von Pflegenden ist mit starken psychischen Belastungen verbunden. Daraus entsteht das Bedürfnis, mit anderen über das Erlebte zu reden. In diesem Rahmen dürfte tagtäglich gegen die Schweigepflicht verstoßen werden, denn die Schweigepflicht gilt auch gegenüber Personen, die dem Pflegenden besonders nahe stehen. Die Weitergabe von Informationen ist auch dann nicht gerechtfertigt, wenn der Gesprächspartner zur Vertraulichkeit angehalten wird.

Dennoch darf der Pflegende über seinen Berufsalltag reden. Er hat aber darauf zu achten, dass er das Erzählte anonymisiert und es auch nicht möglich ist, dass die Person, über die er redet, aufgrund der erwähnten Informationen konkretisiert werden kann.

[Bearbeiten] Nach dem Tod Die Schweigepflicht gilt prinzipiell auch nach dem Tod des Patienten. Dadurch können sich aber rechtliche Fragen ergeben, wie es dann z. B. damit bei der Durchsetzung von Erb-, Versicherungs- oder Schadensansprüchen aussieht. Ferner können eigene Belange des Handelnden, z. B. im Extremfall beim Vorwurf eines tödlichen Behandlungsfehlers, betroffen sein. Wann ist eine Pflegende zum Bruch der (postmortalen) Schweigepflicht legitimiert oder gar verpflichtet?

[Bearbeiten] Siehe auch Datenschutz [Bearbeiten] Literatur Volker Großkopf: Beschäftigte gegen alltägliche Brüche der Schweigepflicht absichern. (Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. V. Großkopf.) In: Die Schwester/Der Pfleger 05/2008 (z. B. zur Frage: Frau Maier ruft an und fragt, ob ihr Mann schon aus dem OP auf die Station verlegt wurde? Was mache ich als Pflegende? Führt immer der Arzt die Patienten-Aufklärungs-Gespräche? Hat der Patient grundsätzlich den Anspruch, seine vollständige Arzt- oder Pflegeakte einzusehen?) A. Roebel, M. Wenk, M. Parzeller: Postmortale ärztliche Schweigepflicht. In der Zeitschrift Rechtsmedizin, Springer Berlin, ISSN 0937-9819 (Print), 1434-5196 (Online), 19:1:37-52 (Februar 2009, DOI 10.1007/s00194-008-0576-x). [Bearbeiten] Web-Links Wikipedia Schweigepflicht bei Wikipedia juris.de Text des Strafgesetzbuches § 203 Strafgesetzbuch (StGB) s

Das kommt darauf an, wenn du minderjährig bist, darf er schon deine Eltern informieren...

Hat (ärztliche) Schweigepflicht auch irgendwann Grenzen?

Bei Krankheitsinformationen, persönlichen Dingen oder kleineren Verbrechen, hat ein Arzt/Therapeut/Psychologe ja Schweigepflicht.

Wie sieht es aber aus, wenn ein Therapeut/Psychologe von dem Patienten erfährt, dass dieser ein gesuchter Verbrecher, Massenmörder und Terrorist etc. ist? Gibt es Fälle, wo selbst die Schweigepflicht aufhört und ein Therapeut/Psychologe es der Polizei o.Ä melden muss?

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Was ist eigentlich mit unserer Gesellschaft los,wie wird jeder Mensch, der nicht so tickt, wie die Mehrheit direkt als krank angesehen..?

Ich kapiere da so einiges nicht. Es gibt heutzutage so viele Meschen, die irgendwie anders sind. Die Probleme in der Schule haben oder so, aber anstatt einfach einzusehen, dass sie es nicht drauf haben, betteln Eltern lieber tausendmal um irgendeine Diagnose. Ich denke nicht,dass es adhs, autismus und all diesen Quark nicht gibt, aber ich glaube nicht, dass all diese Kinder wirklich krank sind.

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Das ist es doch, was eigentlich krank ist. Menschen sind unterschiedlich. Mit unterschiedlichen Potentialen, Einstellungen, Meinungen, Verhaltensweisen,...

Das ist doch irgendwie normal.

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Was macht ihr bei hartnäckigen Gedanken?Wenn ihr wisst sie sind nicht Wahr aber, ihr diese trotzdem nicht aus eurem Kopf bekommt.
Ich hab auch Angst das die Gedanken Realität werden und das ich sozusagen was auslösen könnte...
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Vielen Dank für eventuell hilfreiche Antworten!

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Ich muss später zum Psychologen (bin 14) mit meinen Eltern. Hat er Schweigepflicht, also darf er meinen Eltern nichts davon erzählen, was ich ihm sage?

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