Wenn die Beitragszahlung zur Gesetzl. Krankenkasse eigentlich (Google) eine Sozialsteuer ist: was ist das dann, wenn die Krankenkasse Leistungen reduziert?

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1 Antwort

Hört sich vielleicht dumm an..wahrscheinlich verstehe ich die Frage nicht ganz..

Das sind Beiträge zur Sozialversicherung und keine Steuern. Deren Definition wäre:

"Öffentliche Abgaben, die ein Gemeinwesen kraft Zwangsgewalt in einseitig festgesetzter Höhe und (anders als bei Gebühren und Beiträgen)
ohne Gewährung einer Gegenleistung von natürlichen und juristischen
Personen seines Gebietsbereichs erhebt. Entsprechend der heute gültigen Steuerrechtfertigungslehre werden eine unbeschränkte staatliche Steuerhoheit und steuerliche  Unterwerfung als unbestrittene, weil gemeinschaftsbedingte Normen, anerkannt; dementsprechend Begriffsumschreibung in der
Finanzwissenschaft als „Zwangsabgaben ohne Anspruch auf Gegenleistung“
und in der Abgabenordnung (§ 3 I AO) als „Geldleistungen, die nicht eine
Gegenleistung für eine bes. Leistung darstellen und von einem
öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einkünften allen
auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz
die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck
sein.“

"was ist das dann, wenn die Krankenkasse Leistungen reduziert?"

Das ist dann eine Leistungskürzung ohne Beitragssenkung.

 

"..selbst für Krankheitskosten zahlen. Wie lautet der Oberbegriff für dieses?

Selbstbeteiligung/Eigenanteil bzw. vom Versicherungsvertrag ausgeschlossene Leistungen oder nicht gedeckte Kosten.

Interessant ist, dass der AG-Anteil eingefroren wurde und der AN-Anteil stetig steigt. Richtig ungerecht wird es m. E. wenn jemand grundsätzlich nicht zum Arzt gehen möchte und trotzdem Beiträge zahlen muss, da es seit ein paar Jahren eine unkündbare Plfichtversicherung ist. Zwangsabgabe wäre dann wohl zutreffend.

Wenn jemand kein Geld verdient und kein Hartz IV beantragen will, dann häufen sich nun Schulden an. Das ist eine Zwangsteilnahme am Geldsystem. Früher konnte man ohne Geld zu verdienen, schuldenfrei leben. Jetzt nicht mehr. Früher wurde man ohne Schulden geboren. Jetzt nicht mehr und sie häufen sich weiter an, außer man begibt sich in das Hamsterrad des Schuldgeldsystems der Bankenlobby.

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Kommentar von uzaktan
24.10.2016, 21:42

Moin Chriyovime, deine Erklärungen zur Deutung herkömmlicher Steuern sind zwar gut geordnet und durchdacht; es fehlt aber mehreres: wenn Sinn und Zweck der Steuern nicht genannt sind, ist das zunächst einmal politischer Stil bei des Gesetzgebers. Die Steuern sind in diesem System möglicherweise ungerecht und dumm in der Struktur, aber nicht ohne Sinn und Zweck.

Bekanntlich betätigen die öffentlichen Hände sich überwiegend "auf Pump". Es ist nicht erlaubt, die Notenbank anzuzapfen. Die Steuern sind dann überwiegend dazu da, wieder zu tilgen. Wenn die Tilgung nämlich ausgesetzt würde, dann würde die Geldmenge ungeheuer anwachsen, mit den bekannten Folgen.

Hier sehe ich eine  von mehreren Parallelen zu den selbst zu zahlenden Krankheitskosten; denn diese stehen irgendwo auch so lange "auf Pump", bis der bzw. die Erkrankte die Leistung oder das Medikament bezahlt hat, und damit seinen Beitrag zur Minderung der Geldmenge geleistet hat. Somit eine unsoziale "Krankensteuer".

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