wenn der Hartz-4 -Satz soziokulturelles Existenzminimum ist, wieso darf der dann durch Sanktionen unterschritten werden?

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5 Antworten

Der Regelsatz von 404 € deckt den monatl. Bedarf
für Essen, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und Strom
 sowie - ich zitiere; " in vertretbarem
Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen
Leben."

Haha. "vertretbar" - find ich super...

Lass mal grob überschlagen: 250.- Essen , 30,- Klamotten, 20,- Körperpflege, 25,- für Putzmittel, Waschpulver und neue Klobürste , 60,- Strom....

Satte 15,- zum soziokulturellen Luxusprassen . Ich flipp aus. Kann mich kaum entscheiden ... Was nehm ich denn? Döner? Schwimmbad? Oder beides?  Schwierig, schwierig.... Vielleicht spar ich auch lieber und geh übernächsten Monat ins Kino?

Sanktion? Also bitte.  Das klingt so böse.... Wer damit auskommen muss kann sich doch eh weder Freunde, noch Hobbies leisten. Die 120,- weniger, meine Güte - da wird sich mal eben ne Woche nicht gewaschen....auf Bier und Kippen verzichtet -  ne kleine erzieherische Maßnahme, damit man den Schmarotzerluxus mal wieder zu schätzen weiß....

Nur damit es nicht zu Missverständnissen kommt: das ist ironisch gemeint...

Das Hartz4 System hat  Personaldienstleister, Zeitarbeit und soziale Träger geschaffen und gruselige 1 Euro Jobs - wer sich noch erinnert - das Ergebnis:  Langzeitarbeitslose werden in Maßnahmen geparkt, deren Wiedereingliederungserfolge gleich null sind  und finanzieren verzweifelte zertifizierte Umgeschulte, - fallen aber vorübergehend aus der Quote - was  sich vor den Wahlen besonders bemerkbar macht...

Ach, was reg ich mich eigentlich  auf... das führt zu weit

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Kommentar von Thomas19841984
05.10.2016, 14:45

endlich mal jemand der den Durchblick hat. du bist auf dem richtigen Weg :-)

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Weil man sogar fürs Hartz ein Bisschen was tun muss. Zum Beispiel Termine einhalten oder sich mit Maßnahmen rum quälen, die lediglich dazu dienen, die Quote zu senken. Das ist schon ziemlich übel manchmal, da bereits 10% Sanktion sehr weh tun, wenn man eh schon nichts hat. 

Gegen eine Sanktion kann man aber natürlich Widerspruch einlegen, wenn diese nicht gerechtfertigt ist.

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Natürlich ist es nicht rechtens, da das Existenzminimum eigentlich nicht mehr unterschritten oder sanktioniert werden darf. Jedoch interessiert das keinen, da die Schwächsten der Schwächsten in Deutschland keine Lobby haben.

Da die da oben die ganz unten aufeinander hetzen haben haben die oben ihre Ruhe. So funktioniert das moderne Deutschland.

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Ganz einfach: er darf es nicht, wird es aber. Das Problem lautet Rechtsstaat bzw. Rechtsweg: solange das Bundesverfassungsgericht in dieser Sache nur Formurteile fällt, kann die Nichtigkeit der entsprechenden Sanktionsparagraphen nicht festgestellt werden. Dass sie es sein müssen, geht aus dem Grundgesetz hervor, aber auch verfassungswidrige Normen werden angewandt, solange Beamte den Weg des geringsten Widerstandes gehen.

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Kommentar von Thomas19841984
05.10.2016, 14:44

das dachte ich mir auch: dass die Sanktionen, wie schon Ottmar Schreiner sagte, verfassungswidrig sind

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könnte mir vorstellen: aus mangel an mitwirkung in besagter sozialkultur.

es soll ja schmarotzer geben.    :)

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Kommentar von Thomas19841984
05.10.2016, 01:17

aber juristisch gesehen haben doch auch Schmarotzer ein Recht auf dieses soz.-kul. Existenzminimum?

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