Wenn am das Abendgymnasium besucht im 5 Simester und ALG 1 bekommt und noch ein Nebenjob hat, welche Arbeit ist in diesem Fall zumutbar?

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1 Antwort

Das Gesetz beschreibt die Zumutbarkeit von Arbeit wie üblich mit einem "unbestimmten Rechtsbegriff" (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Unbestimmter_Rechtsbegriff), hier sogar mit zweien:

SGB III § 140 Zumutbare Beschäftigungen
"(1) Einer arbeitslosen Person sind alle ihrer Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen."

Du nennst als personenbezogenen Grund dein Abendgymnasium. Nun ist das ALG I kein Bafög, sondern dezidiert eine Versicherungsleistung für Arbeitssuchende!

Eine Bedingung für diese Leistung ist also die Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt. Die ist nicht mehr voll gegeben, wenn ich sage: "Bitte nicht Montagabend und Freitagvormittag!"

Solche Ausnahmen sind nur gesetzlich zulässig im Zuge von SGB III § 45 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung - und auch da nur zeitlich eingeschränkt.

Umgekehrt ist es nicht zweckvoll, während der Arbeissuche seine Weiterbildung zu unterbrechen. Klar muss aber sein, dass diese zweitrangig ist. Zumal es für Arbeitende Abendgymnasien gibt.

Aber in der Regel kommt es selten zu Kollisionen. Nur ein weltfremder Waldschrat, der auf sein Recht pocht, ALG I für seine Schulbildung zu erhalten (statt diese einfach wahrzunehmen und darüber zu schweigen), muss mit Arbeitsangeboten rechnen, die er als schikanös empfindet.

Gruß aus Berlin, Gerd

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