Welches Gericht ist für Freiheitsentziehende Maßnahmen, d.h. den richterlichen Beschluss dazu zuständig?

4 Antworten

Kommt drauf an, auf welchem Gesetz die Freiheitsenziehung beruhen soll. Da Du den Beitrag mit "Altenpflege" getagged hast, soll es offenbar um eine Unterbringung nach FamFG gehen?! Dafür ist grds. das Betreuungsgericht zuständig (früher: Familiengericht). Im Notfall (z.B. Nachts) kann aber -wie wippich schon sagte- jeder Richter eine vorläufige Unterbringung anordnen, z.B. der diensthabende Ermittlungsrichter am Amts- oder Landgericht (also idR. einer der Strafabteilung)

Das kommt darauf an, in welchem Zusammenhang das gemeint ist.

das war früher das Familiengericht. Heute nennt sich das Betreuunggericht.

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