Welche von den aufgelisteten Begriffen sind geschützt, wann werden die als Synoynm eingesetzt und wer hat die Rechte?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Zu "chucks" fand ich das: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/304461202/DE

Bei "Boots" liegt das Problem auf der Hand: Wer glatt beschreibende Namen als Wort-Marke anmeldet, kann zurückgepfiffen werden, weil dafür ein Freihaltebedürfnis besteht. "Stiefel" geht also nicht in D. Ob  "Boots" als Wortmarke für Stiefel geschützt werden kann, ist fraglich, dito Moonboots.

"BOOTS" in Großbuchstaben ist aber in D. u. a. geschützt für "Klasse(n) Nizza 39: Verteilung und Transport von Arzneimitteln und pharmazeutischen Produkten für andere".

Im Zweifel berät ein in Markensachen versierter Anwalt, im Streitfall entscheidet ein angerufenes Gericht.

Gruß aus Berlin, Gerd

Was möchtest Du wissen?