welche Verbesserungen müssen eintreten um die Demokratie zu festigen und wie kann die Demokratie in Gefahr treten?

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4 Antworten

Die Demokratie lebt davon, dass das Volk die Politik mitgestaltet. Das heisst, dass es eine Partei abwählt, wenn diese Partei- statt Gesellschaftspolitik macht. Wenn das Volk so eine Partei aber nicht abwählt, trägt es zum Untergang einer Demokratie bei, weil politisches Fehlverhalten damit toleriert, ja sogar belohnt wird.

Genauso ist es, wenn eine Opposition durch Herrschende unterdrückt wird. Dann handelt es sich um eine Schein-Demokratie bzw. um eine Diktatur bzw. um eine Autokratie.

Durch die Gewaltenteilung kann eine Demokratie genauso beseitigt werden, indem z. Bsp. die  drei gesetzlichen Gewalten nicht das Gesellschaftsinteresse sondern das einer Minderheit präferieren. Daher sollten z. Bsp. Gesetzesbeschlüsse vom Bundestag durch den Bundesrat nicht aus parteipolitischen Gründen blockiert werden.

Genauso sollten Richter das Recht nicht dazu benutzen, um überzogene Minderheitenansprüche zu bestätigen, sondern den Willen des Gesetzgebers zum Wohle der Gesamt-Gesellschaft zu berücksichtigen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Urteile von der Bevölkerung in ihrem Verständnis nicht mitgetragen werden, sondern dazu führen können, dass bei Wahlen solche Personen berücksichtigt werden, die das Interesse der mehrheitlichen Gesellschaft verstärkt berücksichtigen (Populisten). So kann die Demokratie gefährdet werden.

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Politische Bildung festigt die Demokratie.

Abbau von Rechtsstaatlichkeit bringt sie in Gefahr.

Beispiele dafür sind aktuell die Türkei und Russland.

Eine politisch ungebildete Bevölkerung paart sich da jeweils mit einer Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit.

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Demokratie bedeutet ja; alle Macht geht vom Volke aus. Also sollte man bei einer Festigung der Demokratie dem Volk auch dementsprechend zu mehr Entscheidungsmacht zusprechen. Volksentscheide wären da ein Beispiel.

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ThenextMeruem 27.11.2016, 19:04

Die direkte Demokratie ist nicht immer sinnvoll, sieht man ja am Brexit, eine Seite bleibt dabei unerhört, obwohl die eine Seite vielleicht 49% ausmacht

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Derschnupfen 27.11.2016, 19:05

51 % ist die Mehrheit und damit auch die Mehrheit des Volkes-PUNKT

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atzef 27.11.2016, 19:19
@Derschnupfen

51 Prozent sind tatsächlich schon nicht mehr "das Volk", sondern nur eine knape Mehrheit desselben und realistisch eher eine Miinderheit. Volksabstimmungen haben keine besonders hohe Wahlbeteiligung. Das lehrt die Schweiz.

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ThenextMeruem 27.11.2016, 19:06

Nein nicht Punkt, es gibt Kompromisse, deine Art der Demokratie ist ziemlich stumpf und ein dimensional. Ist quasi zum scheitern verurteilt

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ThenextMeruem 27.11.2016, 19:09

Bei deiner Art der Demokratie ist im Extremfall die Hälfte des Volkes immer unzufrieden, sie bewirkt rein garnichts, wenn sie wählen. Man braucht nunmal Kompromisse in der Politik, deswegen ist unser Wahlsystem mit den Parteien auch 10x besser als in den USA

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MutZurWahrheit4 27.11.2016, 19:12
@ThenextMeruem

Achso verstehe dann macht Merkels Flüchtlingspolitik 86 % der Deutschen unzufrieden, das ist nartürlich besser

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Derschnupfen 27.11.2016, 19:12

Ich habe ja nichts gegen die Parteien gesagt oder? Ich habe nur gesagt man sollte öfter Volksentscheide machen. So können die unzufriedenen 49 % einen Volksentscheid bewirken und über einen Entschluss noch mal entscheiden lassen wo ist das Problem?
Zum Beispiel bei der Flüchtlingskrise; da wäre ein Volksentscheid angebracht oder nicht?

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Derschnupfen 27.11.2016, 19:14

Habe doch eben gesagt die unzufriedenen können einen erneuten Volksentscheid durchboxen und dann wird noch mal darüber entschieden wo ist das Problem? Ich bin generell der Meinung, dass man bei jeder Entscheidung die strittig ist, einen Volksentscheid vorher laufen lassen sollte.

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Derschnupfen 27.11.2016, 19:20

Habe noch nie gehört, dass die Schweiz ein Land ist wo die Leute mit ihrer Art der Demokratie unzufrieden sind... ich höre da eher nur gegenteiliges

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Kein Lobbyismus wäre schonmal ein anfang

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