Welche Rechtsgeschäfte kommen hier zustande?

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4 Antworten

Mir ist nicht klar, welche "Rechtsgeschäfte" Du meinst ;-)

Du hast mit Deinen Eltern einen Vertrag geschlossen (Du Ferienjob für halbe Kohle, sie die andere Hälfte) und Du hast den Vertrag gebrochen (Du nennst "Mitteliung der Planänderung") Einklagen können sie das nicht, daß Du bei den Vereinbarungen bleibst ;-)

Deine Eltern haben aber das Sorgerecht und dazu gehört das Aufenthaltsbestimmungsrecht und von diesem machen sie Gebrauch, wenn sie Dir nicht die Zustimmung zu dem geänderten Plan geben

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Die Frage ist nicht genau zu beantworten, weil es sich um 2 verschiedene Dinge handelt. Der Kauf des Zeltes muss nicht zwangsläufig etwas mit dem ersten Teil zu tun haben, da nicht explizit gesagt werden kann, ob der minderjährige Käufer sich das Zelt von Lohn seines Ferienjobs gekauft hat, oder von seinem Taschengeld.

Hat er dieses vom Taschengeld bezahlt, so ist zu sagen, dass der Kauf des Zeltes final ist. Jugendliche bzw. Heranwachsende sind im Rahmen ihres Taschengeldes voll Geschäftsfähig, solange durch den Kauf der Sache keine primäre Folgekosten, oder eine Beeinträchtigung der Gesundheit entstehen, oder der Artikel per Eigenschaft einer geschlossenen Personengruppe zugänglich zu machen ist. Hier ein paar Beispiele dafür:

  • Video (PEGI, Altersbegrenzung)
  • Alkohol
  • Zigaretten
  • Pornozeitungen
  • You get the picture

Die oben genannte Regelung trifft nicht zu bei:

  • Nicht altersgemäß entwickelten Personen
  • Gefangenen
  • Personen ohne bürgerliche Ehrenrechte (Sicherheitsverwahrte, Geistig verwirrte etc)

Wie ist die Angelegenheit zwischenmenschlich zu bewerten: Zunächst einmal haben die Eltern, das Jugendamt, oder wer auch immer Sorgeberechtigt ist. zum Zeitpunkt der Fürsorge das Aufenthaltbestimmungsrecht. Üben sie dieses NICHT ZUM WOHLE des Kindes aus, machen sie sich durch Vernachlässigung der Aufsichtspflicht strafbar. Im Falle eines Rechtsstreits darüber, wird i.d.R den Eltern recht gegeben.

Zusammenfassend gesagt: 1. Unter der Voraussetzung, dass das Zelt vom Lohn gekauft wurde, so ist der Kaufvertrag seitens der Elten anfechtbar, bzw. "Schwebend unwirksam". 2. Wurde das Zelt vom Taschengeld gekauft, so ist der Vertrag final. Durch den Kauf eines Zeltes entstehen keine Folgekosten. Etwas anderes währe es bei einem Mofa, welches zum Betrieb Sprit benötigt. Dieser Vertrag wäre "Schwebend unwirksam". 3. Da es seitens deiner Eltern eine Absprache nur "proforma" Wirkung hat, kann diese von beiden Seiten aufgekündigt werden. Ein Vertrag hat nicht bestanden, kann auch nicht, da ein Minderjähriger nicht in dieser Art Vertragsfähig ist. Es bedarf einer Einverständniserklärung der Eltern. Da diese jedoch die Gegenparteien sind, herrscht ein anulierender Interessenkonflikt.

Zustandegekommende Rechtsgeschäfte:

Das einzige zustandengekommende Rechtsgeschäft ist der Kauf eines Zeltes. Dieser kann per Definition final sein, oder schwebend unwirksam.

Resultat:

Der Heranwachsende sollte mit seinen Eltern versuchen nocheinmal darüber zu sprechen, sollte jedoch auch wissen, dass Diese in letzter Instanz zu entscheiden haben, wie sich diese Angelegenheit ausgeht.

Dieser Text ist NICHT als Rechtshilfe zu verstehen.

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Es gibt nur ein Rechtsgeschäft - der Kauf des Zeltes. Ist das teurer, als das Taschengeld, braucht der Jugendliche das Einverständnis der Eltern - wenn diese es nicht geben, muss der Verkäufer es zurücknehmen.

Alles andre sind private Vereinbarungen. Grundsätzlich hätte der Junge erst mit seinen Eltern reden müssen, ehe er seine Pläne ändert.

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du bist minderjährig und deine Eltern haben das Sorgerecht, d.h. sie können bis zu deinem 18. Lebensjahr über dich bestimmen ... ob dir das passt oder nicht, ist so =^.^=

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