Welche Mehrheit braucht man für was?

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2 Antworten

Hallo,

für Gesetze, Knazlerwahl, Misstrauensvotum und Vertrauensfrage wird eine "einfache Mehrheit" gebraucht.

Für eine Verfassungsänderung braucht i.d.R., also auch in Deutschland, eine 2/3 Mehrheit (etwa 66% der Stimmen).

MfG

Steven Armstrong

In der Regel ist für Gesetzesbeschlüsse des Bundestages nur die einfache Mehrheit erforderlich (mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen). Bei Grundgesetzänderungen ist eine (qualifizierte) 2/3-Mehrheit erforderlich. Die Befugnisse des Bundesrates sind zu beachten. .

Was für Befugnisse sind denn zu beachten?

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@KnuspertoastYT

Es gibt Gesetze, zu denen der Bundesrat zustimmen MUSS, damit sie gültig werden. Dann gibt es Gesetzesbeschlüsse des Bundestags, gegen die der Bundesrat (vereinfacht ausgedrückt) Einspruch einlegen kann. In diesem Zusammenhang empfehle ich die Lektüre des Grundgesetzes (Art. 77 ff, GG).

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