Welche Institution (Uno, nato,..etc) kann die Teilung Syrien einleiten und welche rechtliche Grundlage hätte sie?

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8 Antworten

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Der Sicherheitsrat der UN kann beschließen, dass Syrien einstweilen zur Befriedung in Zonen eingeteilt wird und einzelne Staaten oder Staatenbündnisse die Polizeigewalt in diesen Zonen ausüben.

Das alles in Analogie z.B. zu der Teilung Deutschlads nach 45 in verschiedene Zonen - um mal ein Bsp. zu bringen. Dies diente zur Etflechtung der Konfliktparteien und zur Einleitung eines prozesses, in dem die bewohner der einzelnen Zonen dann irgendwann selbstbestimmt über ihr weiteres staatliches Schicksal entscheiden.

Wissen Sie nach welchen Artikeln der UN Charta vielleicht?

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@roromoloko

Wo ein gemeinsamer Wille, da fände sich auch ein entsprechender Artikel...:-)

Ich würde erstmal Art. 1.1 anbieten. :-)

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@atzef

artikel 1.1 ist aber schon sehr allgemein formuliert :D nach welchem Grundsatz soll die UNO Syrien in Zonen teilen können? Deutschland wurde ja nicht von der UNO geteilt

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@roromoloko

Tja, das ist halt die Crux mit der Wirklichkeit. Mitunnter richtet die sich nicht immer buchstabengetreu nach rechtlichen Bestimmungen.  :-) Daher macht es Sinn, die einigermaßen allgemein zu formulieren, um Handlungsfähigkeit beizubehalten...:-)

Vieles hängt maßgeblich von der militärischen Zerschlagug des IS ab. Wenn die gelungen ist, muss man eben Grundsätze für diese Zonenidee von mir entwickeln. Ehrlich gesagt wäre ich an der Stelle mangels Detailkenntnissen momentan überfagt.

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Meines Erachten geht das aber nur unter Einbeziehung des betreffenden Staates.
Staaten sind zunächst mal souverän.

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@Nightlover70

Es gibt aber keinen funktionierenden Gesamtstaat mehr in Syrien.

Insofern ist diese Position problemignorant und führt nur zur Velängerung des Status Quo des Bürgerkriegs. Abgesehen davon dürfte das staatsterroristische Assadregime auch an einer friedlichen Konfliktregulierung interessiert sein, die ihrer Anhängerminderheit in Teilen Syriens eine dauerhafte (über)Lebensperspektive verheißt...

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Das könnte der Sicherheitsrat beantragen, aber Russland und China würden dann ihre Veto einlegen (eins von beiden reicht). Die einzige Lösung ist die syrische Regierung militärisch unterstützen, bis ihre Gegner (in Syrien) kapitulieren. 

Keine Institution kann das und es gibt keine Rechtsgrundlage, sich in die Belange souveräner Staaten einzumischen. Noch existiert der Staat Syrien und noch hat er eine Regierung, auch wenn die vielen nicht paßt.

Hätten Sie einen anderen Lösungsansatz für den Syrien Konflikt?

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@roromoloko

Nein, ich fühle mich auch nicht verpflichtet, nach Lösungsansätzen für eine Sauerei zu suchen, die nicht die meine ist. Syrien muß selber die Lösung finden.

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@roromoloko

Hätten Sie einen anderen Lösungsansatz für den Syrien Konflikt?

Ja natürlich, einfach die demokratisch legitimierte Regierung militärisch unterstützen, bis ihre inneren Gegner und vor allem die Eindringlinge aufgeben.

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