Welche Grundgesetze heben sich gegenseitig auf?

... komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Grundrechte heben sich nicht gegenseitig auf. Jedoch können einige Grundrechte in Konkurrenz zueinander stehen, oder ein Grundrecht mit sich selbst.

In solchen Fällen wird das unterlegende Grundrecht im Einzelfall eingeschränkt. Das Grundgesetz regelt aber selbst, unter welchen Umstanden Grundrechte eingeschränkt werden.

Entweder darf ein Grundrecht nur aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden (Art 2 Absatz 2 Satz 3 Grundgesetz). Oder es gibt selbst vor, unter welchen Bedingungen dieses Grundrecht nicht gilt (Art 2 Absatz 1 2. Teilsatz Grundgesetz).

Als Faustregel gilt: Meine Grundrechte enden dort, wo die Grundrechte andere beginnen.

Das heißt zum Beispiel, dass mein Recht auf körperliche Unversehrtheit nach Art 2 Absatz 2 Satz GG dann enden kann, wenn ich die körperliche Unversehrtheit andere Bedrohe.

Als Beispiel kann ein Amokläufer erschossen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Das kommt darauf an in welcher Situation sich das Land befindet. Es gibt auch einen Artikel im Grundgesetz, welcher die Garantie des Vorzugs des deutschen Volkes vorschreibt. Dieser wird beispielsweise durch die Flüchtlingspolitik aufgehoben, da den Flüchtlingen durch das Asylrecht im Grundgesetz geholfen werden muss. Mfg Viper

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von vitus64
20.09.2016, 22:12

Welchen Artikel meinst du?

0
Kommentar von RichardSharpe
21.09.2016, 06:13

Es gibt auch einen Artikel im Grundgesetz, welcher die Garantie des Vorzugs des deutschen Volkes vorschreibt.

Es gibt ein paar Artikel, die grundsätzlich nur für deutsche Staatsangehörige gelten. Einen Artikel, der 'die Garantie des Vorzugs des deutschen Volks vorschreibt', gibt es nicht.

1

Diese Frage in dieser Formulierung ist unverständlich.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?