Welche Berufsgenossenschaft ist eigentlich zuständig?

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2 Antworten

Für jeden Unternehmer ist irgend ne Berufsgenossenschaft zuständig. Und für deinen Freund ist wirklich die BG für Fahrzeughaltungen (Hamburg) zuständig. Allerdings entsteht für ihn erst dann Beitragspflicht, wenn er wenigstens einen Arbeitnehmer beschäftigt.

Die Landwirtschaftliche BG ist nur zuständig, wenn 1. dein Freund selbst landwirtschaftliche Nutzflächen bewirtschaftet und das der Schwerpunkt des Unternehmens ist, 2. Pferdezucht betreibt oder 3. seine Tätigkeit als Pferdeausbilder der Pferdezucht dient, z. B. wenn die Pferde für Pferderennen ausgebildet werden, die als Auswahl zur Zucht veranstaltet werden, wenn also die Auftraggeber für deinen Freund Pferdezüchter sind.

Wenn die Pferde einfach als Reitpferde ausgebildet werden, hat die LBG damit nix zu tun. Sollte allerdings die LBG zuständig sein aus den o. g. Gründen, dann wäre er selbst als Unternehmer auch versichert und damit beitragspflichtig. Landwirtschaftliche Unternehmer sind die einzigen Unternehmer, die kraft Gesetzes gegen Arbeitsunfall versichert sind.

Die sachliche Zuständigkeit der Berufsgenossenschaften ist gesetzlich ganz klar festgelegt.

Bezüglich der Beiträge kann ich dir nichts sagen, da Beitragsrecht Satzungsrecht ist. Und die verweist meist dann noch auf Vorstandsbeschlüsse, die jedes Jahr aufs neue die Hebesätze festsetzen (nach Ablauf eines Jahres wird die Gesamtheit der Ausgaben der BG auf die Zahlungspflichtigen umgelegt, deshalb müssen die Hebesätze jedes Jahr anhand der Leistungsaufwendungen neu festgelegt werden) Da müsstest du bei der jeweiligen BG nachfragen.

Wenn er selbstständig ist, muss er nicht. Nur für seine Beschäftigten müsste er an die BG zahlen, wenn er denn welche hätte.

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