Wegen Schulden ins Gefängnis?

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10 Antworten

Wieder reichlich "sinnige" Antworten hier.

Rein theoretisch ist es möglich im Gefängnis zu landen wenn man Schulden hat, wenn auch nicht wegen der Schulden direkt.

Wenn ein Gläubiger den Gerichtsvollzieher beauftragt eine Pfändung durchzuführen und, wenn nichts zu holen ist, ein Vermögensauskunft (ganz früher Offenbarungseid) einzuholen. Dann kann der Gläubiger zudem einen Haftbefehl beantragen wenn der Schuldner sich weigert die Vermögensauskunft abzugeben. Das macht mehr Druck auf den Gläubiger. Letztendlich geht es aber auch nicht so schnell. Denn wenn der Schuldner sich weigert die Vermögensauskunft zu machen, passiert zunächst mal nichts. Der Gläubiger muß nämlich die Haftkosten für den Schuldner vorher bezahlen, darum kommt es in der Regel nicht zur Erwingungshaft.

Die AOK wird keinen Erzwingungshaftbefehl durchführen lassen.

Also sollte sie sich mit dem Gerichtsvollzieher in Verbindung setzen. Dann wird man auch irgendeine Lösung finden. So  lange sie nicht den Kopf in den Sand steckt, sondern sich um eine Lösung ihres Schuldenproblems kümmert, geschieht ihr strafrechtlich ganz sicherlich überhaupt nichts.

Wenn Du es nicht geschrieben hättest, ich hätte nicht gedacht, dass es passieren könnte.

Wer arbeitslos wird, geht zur Arbeitsagentur.

Entweder Anspruch auf ALG I, oder wenn das nicht, ALG II.

Wenn kein ALG II, muss es dafür einen Grund geben.

Es stellt sich schon die Frage warum es dazu gekommen ist.

Die Schulden bei der AOK werden sie noch weiter begleiten.

Der Gerichtsvollzieher kann sie mit der Androhung von Erzwingungshaft zur Abgabe der Vermögensaufstellung zwingen (Früher EV).

Aber wegen dieser Schulden ins Gefängnis, nein.

Und zwar geht es darum dass meine Schwester aufgrund von Arbeitslosigkeit die Beiträge der AOK nicht zahlen konnte,

-das verstehe ich schon nicht
Sie war zwar arbeitslos aber durch unser sozial system vermutlich finanziell anräuchert oder ? Arbeitslosengeld zB

sie hat keine Arbeitstelle gefunden und demnach haben sich die Beiträge aufgehäuft also ca. 1.500€

-das war dann wohl der ein oder andere Monat Zuviel

nun ist ein Schreiben vom Gerichtsvollzieher ins Haus geflattert.

-üblicherweise kommen vor diesem Brief schon etliche Mahnungen und die Aufforderung sich in Kontakt zu setzen

Sie hat sich nie was zu Schulden kommen lassen , auch ihr Führungszeugnis ist leer also sie hat nie eine Straftat begangen

-das spricht zwar für sie aber ändert nichts an den Schulden die SIE hat aufkommen lassen

und jetzt hat sie unglaubliche Angst dass sie ins Gefängnis kommt. Daher nun meine Frage: Kann man aufgrund von Schulden ins Gefängnis kommen?

-ja kann man
Wenn sie keine Anstalten macht das zu klären
Zu Terminen nicht erscheint usw
Dann kann das durchaus gemacht werden

Und was genau passiert wenn es vor Gericht geht, und ein Insolvenzverfahren eingeleitet wird?

-Insolvenz muss man meines Wissens nach selbst anmelden
Dafür berät euch am beten ein schuldnerberater
Ein solcher leitet euch auch durch die Insolvenz bzw leitet an den insolvenzverwalter weiter
Sie muss dann in Insolvenz sich mit jedem Gläubiger auseinandersetzen und bekommt nur bis zu einer grenz Geld
Aber für 1500 bezweifle ich das Insolvenz sinnig ist
Jeden Monat 100€ als Rate schriftlich anbieten
Das könnte schon was an Klärung bringen

Mit was muss man da rechnen?

-Beugehaft wäre möglich
Sozialstubden auch
Oder der Kuckuckskleber

Danke schonmal im voraus.

Grautvornix 07.09.2016, 15:54

Ins Gefängnis wegen 1500 € , dann müsste Deutschland ein einziges Gefängnis sein.

Man Beugehaft, Sozialstunden wie kommt ihr aus sowas?

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Dave0000 07.09.2016, 15:57

Es geht um Möglichkeiten
Nicht um das was meistens praktiziert wird

Wenn sie sehr nachlässig ist in ihrer Verpflichtung dann sind diese Optionen durchaus möglich

Wenn Sie den Vollzieher ignoriert
Nicht zur eidesstattlichen geht
Und der Gläubiger klagt und vielleicht sogar nachweisen kann das der Schuldner liquide ist und nur nicht will
Dann finde ich solche Maßnahmen sogar völlig gerechtfertigt

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Wenn sie das Geld nicht hat, dann ist das eben so.

Ein Unterschied wäre es, wenn sie das Geld hätte, aber einfach nicht zahlen will.

Wenn der GV kommt, wird er einfach nur mal gucken, ob etwas pfändbares im Haus ist, mit dem sie ihre Schulden begleichen könnte. Wenn nichts da ist, dann wachsen die Schulden aufgrund der Zinsen eben weiter.

Weiß gar nicht, ob ein Insolvenzverfahren angeordnet werden kann. Klingt aber einleuchtend.

Jedenfalls wird dann mal ganz akribisch nachgeschaut, was für Besitztümer sie hat, und was man davon u.U. veräußern könnte. Eventuell gibt es noch einen Finanzplan, der hilft die Sache zu überstehen.

Und wenn sie irgendwann mal eine Arbeit findet, darf sie nur den Teil behalten, der nicht gepfändet werden kann. Alles andere geht so lange weg, bis die Insolvenz überstanden ist.

Disclaimer: Glaube ich zumindest

Das Hauptproblem dürfte sein, dass sie sich nicht um ihre Angelegenheit gekümmert hat. Sie sollte so schnell wie möglich mit der AOK Kontakt aufnehmen, die in der Regel mit kleinen Teilzahlungsraten oder Beitragsstundungen zufrieden sind.

Außerdem sollte sich sich schnellstens eine Sozialberatung suchen, um alle aktuell besthehenden Möglichkeiten auszuloten. Hier als Beispiel die Caritas...

https://www.beratung-caritas.de/onlineberatung/de/13.html?viewnav=adresssuche&ressortID=15

Wenn sie natürlich ihren Hintern nicht hochbekommt, zieht sich das Netz immer enger (Eidesstattliche Versicherung, negative Schufa usw.)

Also wegen Schulden kann man ins Gefängnis kommen, wenn der Gläuber anzeige wegen Betrug oder dergleichen stellt. Das ist der Fall, wenn man wissentlich mit einer nicht gedeckten EC Karte eingekauft hat oder im Internet Sachen bestellt mit der absicht es nicht zu bezahlen.

In deinem Konkreten fall verstehe ich nicht, wie es dazu kommen konnte das die Beiträge nicht bezahlt wurden? hat deine Schwester kein ALG I oder ALG II beantragt?

Darf ich fragen wie alt deine Schwester, evtl wäre noch eine Familienversicherung möglich gewesen?

Ich denke der Gerichtsvollzieher möchte nur das Geld eintreiben und die nicht gleich ins Gefängnis stecken, wenn ich Sie wäre, würde ich mich aber kooperativ zeigen, das der Gerichtsvollzieher sonst bevollmächtigt ist sie festzunehmen. Alles weitere muss dann aber ein Richter entscheiden

Grautvornix 07.09.2016, 15:49

Gerichtsvollzieher können niemanden festnehmen, mach ihr nicht noch mehr Angst.

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Amtsschimmel25 07.09.2016, 15:58
@Grautvornix

natürlich können Gerichtsvollzieher Haftbefehle vollstrecken, also de facto festnehmen.

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Artus01 07.09.2016, 17:02
@Amtsschimmel25

Festnahmen aufgrund eines Erzwingungshaftbefehls sind zunächst allein Sache des zuständigen Gerichtsvollziehers.

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Deswegen kommt sie nicht ins Gefängnis, sie muss mit dem Gerichtsvollzieher einen Termin machen, dann kann sie mit ihm eine Ratenzahlung vereinbaren. Und wenn sie diese Raten zahlt, dann ist das ok.

Die Höhe der Raten kann sie nach ihren Möglichkeiten festsetzten, die AOK wird da nicht 500 € wollen.

In dem Schreiben steht eine Telfonnummer und die Zeiten zu denen der Gerichtsvollzieher erreichbar ist.

Das sind keine Unmenschen, wenn sie eine Zahlungswilligkeit erkennen, dann können die ganz nett sein.

Wartet nicht bis der zu euch kommt, sondern ruft dort an.

Wegen Schulden an sich kommt man nicht in das Gefängnis; diese Gerüchte sind Unsinn und einfach Unwissenheit.

Allerdings muss man sich beim Gerichtsvollzieher melden und kooperieren. Weiterhin muss man Schulden, die man wegen einer Ordnungswidrigkeit oder Strafe hat zumindest in kleinsten Raten (10.-) versuchen ab zu zahlen und einen guten Willen zeigen.

Können ja aber ich denke nicht
Sie wird bestimmt irgendwo arbeiten müssen (sozialstd ähnlich) und so das Geld bezahlen

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