Wass haltet ihr von Jens Spahn?

Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen

Ich finde ihn blöd 50%
Er hatt durchaus vernünftige Standpunkte 40%
Besser als AKK 10%
Ich finde ihn toll 0%

11 Antworten

Ich finde ihn blöd

Vielleicht ein bisschen grob ausgedrückt, aber im Großen und Ganzen passend: Wer seine persönlichen Wertvorstellungen in Bezug auf die Sterbehilfe über geltendes Recht stellt, hat sich für das Ministeramt disqualifiziert. Eine Entlassung ist aus meiner Sicht unabdingbar.

Das Verbot der Konversionstherapien ist übrigens keine Erfindung von Jens Spahn, sondern eine Forderung, die Grüne und SPD schon seit Jahren stellen. Bisher ist das Vorhaben immer an der CDU/CSU gescheitert – der Partei des Bundesgesundheitsministers.

Ich finde ihn blöd

Da hätte all meine Lebenserfahrung gesagt: Der Mann ist schwul! Gut dass er es selbst zugibt. Aber genau diese Art von Schwulheit, gepaart mit kath. Konservatisums, ist mir irgendwie zuwider.

Was ist mit den Vorschlägen zur Bürgerversicherung, die laut Kompromiss bis Ende 2019 auf dem Tisch liegen sollten? Auch der Soze Lauterbach hat offenbar seine Hausaufgaben nicht gemacht?

Er hatt durchaus vernünftige Standpunkte

Ich verstehe nur nicht, warum er die Abstimmung für die Widerspruchslösung zur Organspende frei gegeben hat. Er hätte es mit der Regierungsmehrheit und dem Koalitionszwang durchsetzen müssen. Die gescheiterte Reform ist seine bisher größte Niederlage.

Seine Vorschläge sind richtig und wichtig, aber mir persönlich noch zu wenig. Insbesondere die zwei-Klassen-Medizin hätte er angehen sollen und eine gesetzliche Bürgerversicherung mit einer staatlichen Einheitskasse einführen müssen. In Österreich funktioniert die Bürgerversicherung doch auch - mit Zustimmung aller Fraktionen im Nationalrat. Von FPÖ bis Grüne stehen alle hinter der Bürgerversicherung.

Ich verstehe nur nicht, warum er die Abstimmung für die Widerspruchslösung zur Organspende frei gegeben hat. Er hätte es mit der Regierungsmehrheit und dem Koalitionszwang durchsetzen müssen. Die gescheiterte Reform ist seine bisher größte Niederlage.

Mal sehen, weil er weder Diktator Deutschlands noch der CDU/CSU ist und daher weder das Parlament umgehen, noch von der CDU/CSU Fraktion Koalitionszwang einfordern kann ?

Das könnten allenfalls die Parteivorsitzende und der Fraktionsvorsitzende, wenn es überhaupt Einzelpersonen durchsetzen können.

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@Regenschirm235
weil er weder Diktator Deutschlands noch der CDU/CSU ist und daher weder das Parlament umgehen, noch von der CDU/CSU Fraktion Koalitionszwang einfordern kann

Die Regierungsmehrheit zu nutzen und auf die Fraktionsdisziplin hinzuweisen ist also eine Diktatur? Ist Merkel dann eine Diktatorin? Bei der AfD würdest du mit diesem Standpunkt sicherlich eine steile Karriere machen.

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@teletobbi
Die Regierungsmehrheit zu nutzen und auf die Fraktionsdisziplin hinzuweisen ist also eine Diktatur?

Das habe ich nicht gesagt, ich sagte, dass er die Fraktionsdisziplin schwerlich diktatorisch einfordern kann

.Ist Merkel dann eine Diktatorin?

Der Unterschied ist, dass Herr Spahn lediglich Minister ist, Frau Merkel hingegen gen vom Parlament gewählte Regierungschefin und somit seine Vorgrsetzte. Spahn ist ihr in der Zusammensetzung der Regierung untergeordnet, und steht in Partei und Fraktionshierarchie jedenfalls nicht unter ihm.

Wenn Frau Merkel den Fraktionszwang mit Unterstützung von Partei- und Fraktionsvorsitz einfordert spricht sie für die gesammte von der CDU/CSU geführte Regierung, wenn Herr Spahn spricht, tut er das lediglich als verantwortlicher Minister für Gesundheit.

Kleiner aber feiner Unterschied.

Oder ist es irgendwo, was dir bekannt wäre üblich, dass ein subalterner Mitarbeiter die Autorität hätte ein Unternehmen oder eine Organisation nach seiner Pfeife tanzen zu lassen?

Bei der AfD würdest du mit diesem Standpunkt sicherlich eine steile Karriere machen.

Kaum. Du allerdings würdest im Lehrgang Leseverstehen und Organisationshierarchie keine machen.

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@teletobbi
Die Regierungsmehrheit zu nutzen und auf die Fraktionsdisziplin hinzuweisen ist also eine Diktatur? 

Absolut. Denn unser Grundgesetz kennt keine Fraktionsdisziplin, dafür aber den Grundsatz, dass die Abgeordneten einzig und alleine ihrem Gewissen verpflichtet sind. Wer dies wohlwissend missachtet, stellt sich über unsere Verfassung – und ebnet damit faktisch den Weg in einen autoritären Staat. Natürlich kann die jeweilige Fraktion ihren Standpunkt deutlich machen und eine Erwartungshaltung gegenüber ihren Abgeordneten geltend machen; das hat allerdings nichts mit Zwang zu tun.

Gerade bei solch sensiblen und ethischen Entscheidungen wie der Organspende verhalten sich die Parteien aber ohnehin traditionell neutral. Das war also tatsächlich keine Frage von parteipolitischen Standpunkten, sondern des Gewissens.

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@niufoi
Absolut. Denn unser Grundgesetz kennt keine Fraktionsdisziplin, dafür aber den Grundsatz, dass die Abgeordneten einzig und alleine ihrem Gewissen verpflichtet sind.

Das Grundgesetz per se nicht, der parlamentarische Betrieb faktisch schon. Nur ist die interne Einforderung der Fraktionsdisziplin sicher nicht Sache eines Mitarbeiters im Kabinett, sondern Sache der Chefs von Partei, Bundestagsfraktion, ggf. Regierung und des Parteivorstands.

Das in derart heikeln Frage noch einmal besondere Spielregeln gelten, ist demgegenüber sicherlich richtig.

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@Regenschirm235
Das Grundgesetz per se nicht, der parlamentarische Betrieb faktisch schon. 

Mir ging es darum, dass ein Abstimmungsverhalten nicht erzwungen werden kann. Selbst wenn eine Fraktion auf die Fraktionsdisziplin pocht, können die Abgeordneten sich dieser selbstverständlich widersetzen, gerade bei ethischen Entscheidungen.

Abgeordnete sind gewählte Volksvertreter, keine Fraktionssklaven.

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@niufoi

Natürlich können sie das. Tut allerdings ihrer politischen Karriere nicht gut, wenn sie es auch machen. De facto gibt es also durchaus ein Druckmittel, nämlich , dass sie bei der Nächsten Wahl die kandidatur in ihrem bisherigen Wahlkreis vergessen können, so Direktmandat oder aber auf der Liste für die indirekten Mandate nen paar Plätze nach hinten rutschen.

So ganz unbeeinträchtigt, ist dass dann doch nicht.

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@Regenschirm235
dass sie bei der Nächsten Wahl die kandidatur in ihrem bisherigen Wahlkreis vergessen können

Marco Bülow und Hans-Christian Ströbele sind wohl zwei prominente Beispiele dafür, dass das keineswegs der Fall sein muss. Es gibt noch etliche weitere Abgeordnete, die regelmäßig gegen die eigene Fraktion stimmen und trotzdem seit Jahrzehnten im Bundestag sitzen, z.B. Hilde Mattheis.

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@niufoi

Ich habe auch nicht gesagt, dass das der Fall sein muss. Ich sage nur, dass wenn die Gesamtpartei auf einer Fraktionsdisziplin in einer Grundsatzfrage bestehen würde, sie durchaus die Handhabe hätte die Abgeordneten in ihrem Sinne unter Druck zu setzen.

Inwiefern sie das tatsächlich auch tun und inwieweit die Abgeordneten persönlich in der Lage sind, diesem Druck standzuhalten oder nicht, sind zwei davon separate Fragen.

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Er hatt durchaus vernünftige Standpunkte

Auf jeden Fall um Welten besser als AKK, aber schlechter als Merz. Seine Stunde wird noch kommen, aber die Organsache war Quatsch.

Keines von allem.

Aber er versucht ehrlich aus seiner Aufgabe das beste zu machen. Das erkenne ich an.

Aber er ist noch viel zu unerfahren um Kanzler zu werden.

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