Was würde in diesen politische Szenarien passieren?

... komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Zwischen 1) und 2) gibt es, bezogen auf das Wahlergebnis, erst einmal keinen Unterschied.

Da keine Partei über die 5%-Hürde kommen oder Direktmandate erhalten dürfte, käme auch keine Partei in den Bundestag. Ich würde mal sagen, man müsste die Wahlen neu ansetzen, so lange würden die bisher regierenden Parteien weiterregieren.

Insgesamt ist dieses Szenario aber völlig unrealistisch, denn dann müsste man davon ausgehen, dass sich die Parteien nicht einmal selbst wählen würden.

In Fall 3 würde eine Regierung zustande kommen, denn es gibt keine vorgeschriebene Anzahl an gültigen Mindeststimmen, die für eine Wahl abgegeben werden müssen. Vielleicht würden die Gewinner dieser Wahlen aber eine Neuwahl fordern. Diese könnte der Bundespräsident erwirken.

PS.: Diese Frage wurde schon einmal in dieser Art hier gestellt: https://www.gutefrage.net/frage/was-waere-wenn-niemand-waehlen-gehen-wuerde

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von regex9
08.08.2017, 23:34

Nachtrag:

Wenn niemand mehr wählen gehen würde, gäbe es wohl auch kein politisches Interesse mehr in diesem Land und niemand stände noch wirklich zur Wahl bereit. (Ich würde hierbei davon ausgehen, dass die Wähler aus freien Willen heraus nicht mehr wählen würden).

Dies könnte entweder als Zustimmung für die Politik der bisher regierenden Parteien gewertet werden oder als Beginn einer Anarchie.

0

Das sind höchst unwahrscheinliche Szenarien, aber bitte.

ad 1)  Die Wahl wäre ungültig. Ein neuer Bundestag könnte nicht zusammentreten und eine Regierung wählen. Der Bundespräsident würde die bisherige Regierung geschäftsführend im Amte belassen. Die Exekutive und die Jurisdiktion sowie die Regierungen der Bundesländer könnten ihren Aufgaben weiterhin nachkommen. Außerdem würde der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen.

ad 2) Die Wahl würde als ungültig angesehen, weil kein Bundestag gewählt wurde. Ansonsten wie ad 1).

ad 3) Theoretisch könnte ein Bundestag zusammentreten, aber er hätte keine demokratische Legitimation; die Situation wäre vergleichbar der Lage nach ad 2), sodass die Wahl ungültig wäre.

Fazit: Die Bundesrepublik wäre ohne einen Bundesgesetzgeber, den Bundestag, zwar weiterhin funktionsfähig, aber es könnte auf Bundesebene allenfalls verwaltet, keine Politik mehr gestaltet werden. Die Politik: Bundespräsident, geschäftsführende Regierung und Bundesrat müssten sich nach mehreren erfolglosen Bundestagswahlgängen etwas einfallen lassen, ggf. Gesetze mittels Bundesrat in Verbindung mit Art. 20, 2 GG zu beschließen. Aber, wie gesagt, 1)-3) sind unwahrscheinliche Szenarien.

MfG

Arnold

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Es spielt keine Rolle ob jemand wählen geht. Selbst wenn nur die Abgeordneten selbst wählen würden, wäre der Bundestag so aufgestellt wie heute und selbstverständlich würden dabei stabile Regierungen zustande kommen.

In allen drei Szenarien kommt eine Regierung zustande.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Das sind Szenarien mit der Qualität um 20:10 landen Aliens in München auf dem Fernsehturm

Man braucht keinen Gedanken daran zu verlieren......

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?