Was würde dann passieren wenn Merkel als Bundeskanzlerin zurücktretet, Neuwahlen (Flüchtlingskrise, zunehmende Pegidisten, AfD 10%)?

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9 Antworten

Wenn Merkel zurücktritt wird eine andere Marionette sie ersetzen. Schau dich doch einmal in unser politischen Landschaft um. Wir haben ein paar kleinere Parteien, die teilweise tatsächlich vieles ändern würden und die SPD und CDU, deren Politiker scheinbar jede Meinung vertreten, die ihnen mehr Macht eibringt. Bestes Beispiel dafür ist Sigmar Gabriel, der immer wieder seine Meinung wechselt, je nachdem was gerade nötig ist.

Passieren wird nichts, wenn Merkel zurücktritt.

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Wenn die Bundeskanzlerin zurücktritt, ist damit auch formell die Bundesregierung aufgelöst. In der Regel werden aber alle ihre Posten geschäftsführend behalten solange bis diese neu besetzt sind.

Nach dem Rücktritt findet bald eine neue Wahl eines Bundeskanzler bzw. einer Bundeskanzlerin statt, damit ist gemeint: Der Bundespräsident schlägt dem Bundestag einen Kandidaten vor, wen er dazu erwählt steht ihm rechtlich frei, ist aber meist ein Kandidat der Mehrheitsfraktion. Nun findet ein Wahlgang statt in dem die Mitglieder des Bundestags über die Ernennung des Kandidaten abstimmen. Es entscheidet die absolute Mehrheit (50+% der Stimmen). Sollte der Kandidat abgelehnt werden (was bisher nie passiert ist), kann innerhalb von 2 Wochen von jeweils mindestens 1/4 der Abgeordneten ein oder mehrere Kandidaten vorgeschlagen werden und über diese Einzeln oder Gemeinsam abgestimmt werden. Auch hier entscheidet die absolute Mehrheit. Sollte auch hier kein Kandidat gefunden werden, kommt es zu einer dritten Wahlphase, hier gewinnt der Kandidat der die relative Mehrheit auf sich vereinen kann. Ist diese Mehrheit aber tatsächlich nur relativ aber nicht absolut oder kann kein Sieger festgestellt werden obliegt es dem Bundespräsidenten ob er ggf den Sieger zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennt oder den Bundestag auflöst und Neuwahlen stattfinden.

Üblicher als ein Rücktritt ist aber eher die Vertrauensfrage, hier bittet der Bundeskanzler den Bundestag um eine Bestätigung seines Auftrages durch eine Wiederwahl in absoluter Mehrheit. Kommt diese nicht zustande kann der Kanzler den Präsidenten bitten den Bundestag aufzulösen, keine Konsequenzen ziehen oder in speziellen Fällen den Präsidenten bitten den Gesetzgebungsnotstand auszurufen und damit den Bundestag de facto entmachten.

Sollte nun Bundeskanzlerin Merkel zurücktreten wird zwischen Union, SPD und Bundespräsident Gauck abgestimmt wer den Posten übernehmen soll oder ob Neuwahlen angebrachter sind. Je nach Umständen wird wahrscheinlich ein Kandidat aus CDU oder SPD den Posten übernehmen.

Sollte es aber zu Neuwahlen kommen würde es wirklich interessant werden, denn dann wird sich zeigen wie viele Wähler nur aufgrund von Sympathie zu Fr. Merkel die CDU gewählt haben und evtl auch die SPD die Chance ergreifen wieder zu erstarken.

Es ist nach aktuellen Umfragen wahrscheinlich, das die AfD bei Neuwahlen in den Bundestag einzieht mit bis zu 10% der Stimmen. Dies wird mehr symbolisch als politisch Auswirkung haben, da dies zu wenig ist um Initiativen zu starten ohne die Unterstützung von einer Mehrheit der anderen Oppositionsparteien oder Regierungsparteien. Eine Koalition mit der AfD ist höchst unwahrscheinlich. Auch die Grünen und Linken sowie ggf. die FDP sollte sie die 5% Hürde überwinden sind stärker links orientiert als die AfD und werden eine Zusammenarbeit eher vermeiden.

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Auch wenn der große Ansturm von Flüchtlingen nach Europa Schwierigkeiten und Probleme verursacht: Deutschland befindet sich keinesfalls in einer Situation, die man als "Krise" bezeichnen könnte. Denn die Schwierigkeiten sind beherrschbar. Selbst Ausländerfeinde und Staatsfeinde wie Neonazis und vergleichbare Gruppierungen, etwa PEgIdA und AfD, sind keine Gefahr für unsere gefestigte und wehrhafte Demokratie.

Eine Krise würde auch nicht dadurch entstehen, wenn Frau Merkel als Bundeskanzlerin zurückträte. Dann würde eben ein Nachfolger bestimmt und gewählt. Die nächsten Bundestagswahlen finden routinemäßig 2017 statt!

MfG

Arnold

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Kommentar von Modem1
13.11.2015, 23:56

Na so läuft das nicht denn der Koalitionspartner muss zustimmen !

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Kommentar von Ahzmandius
14.11.2015, 01:08

Und wer soll bitte kommen? Sind doch ehe alle Lappen. Ushi etwa, der Gabriel... Die haben doch alle kein Format

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Kommentar von Jueharo
14.11.2015, 11:22

Das meinst du doch wirklich nicht im Ernst? Wir haben keine Krise? Liegst du den ganzen Tag im Bett und hast kein Radio oder Fernseher? Und Internet wohl auch nicht.
Oder bist du auch nur so ein blinder Hurra-Schreier.
Wegen solchen Leuten, wie dir, ändert sich hier nichts und die Demokratie geht immer mehr den Bach runter.
Ich halte nichts von Nazis und diesen kaputten Pegita-Führern. Aber die Augen verschliese ich nicht.
Was jetzt in Paris geschehen ist, kann und meines Erachtens wird es das auch früher oder später, in Deutschland auch passieren.
So arrogant kann doch niemand sein, zu glauben, dass wir dagen gefeit sind.
Schau mal da rein, vielleicht bringt es dich zum Nachdenken: http://juergen-jht.eu

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Der Rücktritt eines Bundeskanzlers führt nicht automatisch zu einer Auflösung des Bundestags und Neuwahlen. Vielmehr beginnt dann erneut ein Verfahren zur Wahl eines neuen Bundeskanzlers gemäß Artikel 63 GG.

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Frau Merkel ist eine Kanzlerin welche im Prinzip keine eigene Meinung hat. Sie ist nur so gut wie gut ihre Berater sind. Und zur Zeit hat sie weniger gute Berater . Der scheinbar sozialdemokratische Kurs der Kanzlerin geht einigen in der CDU gewaltig auf den Senkel .Dazu gehört auch die geöffneten Arme für die Flüchtlinge dieser Welt. Nachbarstaaten amüsieren schon darüber und schalten die Flüchtlinge gleich nach Deutschland durch was ich nicht für richtig halte. Besonders ärgerlich ist das für Bayern weil eines der "Durchschalter" Österreich ist. Wer sollte aber diese Frau ersetzen? Ich sehe nur rückgratlose Parteifreunde die sich nicht aus der Deckung trauen. Schäuble hat mit Merkel noch eine kleine Rechnung offen ist aber mit seinen Posten als Finanzminister voll ausgelastet.

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Nun dan bekäme CDU wohl wieder mehr Wählerstimmen!Und die AFD weniger weil ja Merkel erst der AFD die notwendigen Stimmen brachten!Von ihrer Flüchtlingspolitik waren ja nicht alle begeistert Wähler liefen ihr sogar davon!Und Anschläge Flüchtlinge,Vorfälle Frauen machen es nicht besser!

Wäre es deshalb nicht besser CDU trennt sich von Merkel???

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Nun zumindestens hätte Merkels Handeln dan mal Konsequenzen!Wäre das einzigste positive daran irgendwie!

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Wenn die Koalition bleibt, wird vom Bundestag auf Vorschlag des Bundespräsidenten  ein Nachfolger gewählt

. kurz und schmerzlos

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Aktuell scheint sie irgendwie noch die Kurve zu kriegen - wegen der Haltung der AFD in Bezug auf die Flüchtlingskriese könnte man die fast wählen. In Bezug auf Wirtschaftspolitik Gesundheit usw. hat die AFD aber nicht viel zu bieten. Ich würde jetzt die CDU/CSU wählen, obwohl ich die Merkel eigentlich gar nicht leiden kann.

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