Was wären bei Neuwahlen die Nachteile?

11 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Der Nachteil wäre für mich die Frage, wie es dann weitergeht -----> ich denke, dass das Stimmungsbild derzeit so politikverdrossen ist, dass es nicht besser wird oder zumindest auch eine Neuwahl nicht automatisch anders verläuft!

Die einzige Lösung ist letztlich die, dass die Politiker allen voran Frau Merkel sich nicht nur "traurig" oder "enttäuscht" über das Wählerverhalten zeigen, sondern etwas tun & anpacken, damit die Sache wieder anders aussieht. Denn sonst kommt da nie Bewegung rein, sonst ändert sich nix & so fühlen sich die Wähler weiterhin veralbert und wählen bspw. die AfD oder bedeutungslose Splitter-/Kleinstparteien. 

Die Frage ist wann und wie man Neuwahlen in Szene setzt, ohne die Verfassung zu beschädigen?

Neuwahlen sind die Ausnahme und nicht die Regel, entsprechend durch das Grundgesetz erschwert.

Da rechnerische Mehrheiten im Parlament möglich sind, müssen diese erst ausgeschöpft werden, der Weg mit der Minderheitsregierung.
Erst diese, nach einer Kanzlerwahl, ermöglichen den Weg zu Neuwahlen.

Es geht in diesen hohen Weihen der Verfassung, nicht um Vor- oder Nachteile.
Es ist eine politische Situation geschaffen worden, nicht durch das Wahlergebnis, sondern durch die neoliberale Politik der GroKo, die instabile Verhältnisse geschaffen haben.
Das Land ist näher an Weimar, als an welcher Zukunft auch immer.
Damals gab eine Wahl die nächse.
Deshalb wurde im Grundgesetz die Hürde zu Neuwahlen hoch gelegt.
"Wir können nicht solange wählen lassen, bis wir ein Wunschergebnis haben".

Die Verantwortung fordert nun, dass das Parlament seine Aufgaben einer "lebendigen Demokratie" erfüllt.
Eine Minderheitregierung wäre keine Katastrophe, regieren mit wechselnden Mehrheiten.
Jeder darf dann einmal in die Wundertüte greifen und die Regierung beauftragen, dieses oder jenes Gesetz zu realisieren.
Die Themen sind schließlich sattsam bekannt.

Geradezu eine elegante Möglichkeit für die Politik, die einmal begangenen Fehler, von Agenda 2010 bis Austerität zu korrigieren.
Und für die Bürger, tatsächlich Gehör zu finden.

Ich finde es einfach nicht okay, dass es Neuwahlen geben könnte. Die Wähler haben die Politiker in ihrem Auftrag angestellt, sie zu vertreten. Jetzt müssen die Politiker auch ihren Job machen. Es geht meiner Meinung nach einfach nicht, dass die Politiker ihre Verantwortung nicht ernst genug nehmen. Das könnte das Vertrauen der Wähler auf die Probe stellen.

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