Was wären bei Neuwahlen die Nachteile?

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11 Antworten

Der Nachteil wäre für mich die Frage, wie es dann weitergeht -----> ich denke, dass das Stimmungsbild derzeit so politikverdrossen ist, dass es nicht besser wird oder zumindest auch eine Neuwahl nicht automatisch anders verläuft!

Die einzige Lösung ist letztlich die, dass die Politiker allen voran Frau Merkel sich nicht nur "traurig" oder "enttäuscht" über das Wählerverhalten zeigen, sondern etwas tun & anpacken, damit die Sache wieder anders aussieht. Denn sonst kommt da nie Bewegung rein, sonst ändert sich nix & so fühlen sich die Wähler weiterhin veralbert und wählen bspw. die AfD oder bedeutungslose Splitter-/Kleinstparteien. 

Die Frage ist wann und wie man Neuwahlen in Szene setzt, ohne die Verfassung zu beschädigen?

Neuwahlen sind die Ausnahme und nicht die Regel, entsprechend durch das Grundgesetz erschwert.

Da rechnerische Mehrheiten im Parlament möglich sind, müssen diese erst ausgeschöpft werden, der Weg mit der Minderheitsregierung.
Erst diese, nach einer Kanzlerwahl, ermöglichen den Weg zu Neuwahlen.

Es geht in diesen hohen Weihen der Verfassung, nicht um Vor- oder Nachteile.
Es ist eine politische Situation geschaffen worden, nicht durch das Wahlergebnis, sondern durch die neoliberale Politik der GroKo, die instabile Verhältnisse geschaffen haben.
Das Land ist näher an Weimar, als an welcher Zukunft auch immer.
Damals gab eine Wahl die nächse.
Deshalb wurde im Grundgesetz die Hürde zu Neuwahlen hoch gelegt.
"Wir können nicht solange wählen lassen, bis wir ein Wunschergebnis haben".

Die Verantwortung fordert nun, dass das Parlament seine Aufgaben einer "lebendigen Demokratie" erfüllt.
Eine Minderheitregierung wäre keine Katastrophe, regieren mit wechselnden Mehrheiten.
Jeder darf dann einmal in die Wundertüte greifen und die Regierung beauftragen, dieses oder jenes Gesetz zu realisieren.
Die Themen sind schließlich sattsam bekannt.

Geradezu eine elegante Möglichkeit für die Politik, die einmal begangenen Fehler, von Agenda 2010 bis Austerität zu korrigieren.
Und für die Bürger, tatsächlich Gehör zu finden.

Hallo.

Eigentlich habe wir ja noch die Amtierende Regierung mit allen Vollmachten.
Die SPD müsste da sie noch zur geschäftsführenden Regierung gehört, auch die Macht Gesetze und alles zu beschließen, das kann Monate so gehen.

Die Kanzlerin würde gewählt, und die kann nicht abgewählt werden, im 3 Wahlgang ist die gewählt mit den meisten Stimmen.

Dann kann sie deligieren  Geld einnehmen und  aufnehmen.
Der Machtapparat kann dann laufen.

Nur für Schulz wird es schwer die Regierung zu unterstützen durch die SPD,

wenn das länger geht, können die auch sagen das machen wir die Wahlperiode durch/mit.
Der Bundesrat kann Gesetze Zustimmen , wenn das denn so ist, musste ja sonst auch schon immer jongliert werden.

Nach dem GG alles in Ordnung. Laut Altmeyer heute sind 40 Mrd. € da zum Ausgeben.

Mit Gruß

Bley 1914

Jahaha - die Kosten fallen mir zuerst ein. Und dann die Tatsache, dass der Bürger sich ein klitzekleines bißchen verarscht fühlt, dass er Noch mal sein Kreuzchen machen muss - das hat er doch schon getan! Ich denke, dass sich das viele überlegen werden und dieses mal gar nicht erst hingehen werden!

Ich finde es einfach nicht okay, dass es Neuwahlen geben könnte. Die Wähler haben die Politiker in ihrem Auftrag angestellt, sie zu vertreten. Jetzt müssen die Politiker auch ihren Job machen. Es geht meiner Meinung nach einfach nicht, dass die Politiker ihre Verantwortung nicht ernst genug nehmen. Das könnte das Vertrauen der Wähler auf die Probe stellen.

Schlimm wäre ein Wahlkrampf 2.0 mit Duellen Merkel gegen Schulz und der ganzen übrigen Muppet Show. Da sich nichts verändert hat, wären die wiederverwerteten Parolen vom August/September 2017 unerträglich. 

Gegenfrage: Was würde eine Neuwahl ändern?

Dazu schaue man sich die Endergebnisse der BTW 2017 an und die derzeitigen Umfragen:                   http://www.wahlrecht.de/umfragen/

Interessant wären jetzt die Umfragen der nächsten Tage der einzelnen Institute.

Wahlen mutieren immer mehr zu einem bloßen Spektakel, werden zusehens zu einer Farce.

Hallo.

Habe Gestern den Art. 81 GG der dem Bundespräsidenten sehr viel Macht geben kann.

Glaubwürdigkeit des Staats geht verloren wenn einfach locker neu gewählt werden kann

Neuwahlen kosten Geld, die der Steuerzahler aufbringen muss.

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