Was versteht man unter "formal ernennen"?

3 Antworten

In der Tat schlägt der Bundespräsident dem Bundestag zunächst einen Kandidaten als Kanzler vor. Dies geschieht aber in Rücksprache mit den Fraktionen, d. h. er wird einen Kandidaten vorschlagen, der im Bundestag mit einer Mehrheit rechnen kann.

Wird dieser Kandidat gewählt (bisher immer geschehen, absolute Mehrheit erforderlich), dann muss der Bundespräsident ihn ernennen. Auch einen Kandidaten, den der Bundestags in einem zweiten oder im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt hat, muss er ernennen, ein Veto-Recht hat er nicht. Lediglich wenn ein Kandidat im dritten Wahlgang nur mit relativer Mehrheit gewählt wurde hat er ein Entscheidungsrecht. Dann kann er entweder den Gewählten ernennen (Minderheitsregierung) oder den Bundestag auflösen.

Auch die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Minister muss der Bundespräsident ernennen, er kann einzelne Minister nicht ablehnen.

Nee, also "ernennen" meint in dem Fall: Er hat die Aufgabe auszusprechen und evtl niederzuschreiben, wer der Bundeskanzler ist. Aber "formal" schränkt das ganze eben ein. Das bedeutet er kann es sich nicht aussuchen oder es bestimmen, sondern er gibt einfach bekannt, was andere gewählt haben.

Glaube dein Problem liegt bei dem Wort formal. Das bedeutet quasi nur, dass es einer bestimmten Form entspricht. Beispiele: Wenn du in der Schule oder beim Job fehlst brauchst du eine formale Entschuldigung eines Arztes. Ein selbstgeschriebener Zettel ist nicht formal. Eine Krankmeldung ist formal, denn sie hat eine genau vorgeschriebene Rechtsform wie sie auszusehen hat, was drinzustehen hat, sie ist rechtsgültig usw. Wenn der Präsi den Bundeskanzler nicht formal ernennen würde dann würde das heißen er schreit iwo aufm Oktoberfest einen Namen und sagt "jo, des is jetzt de Kanzeler, jungs!". Formal bedeutet in dem Fall er stellt fest wer es ist, schreibt das in einem genau festgelegten Verfahren fest und dann ist es gültig, man sagt auch dann ist es amtlich. Es ist eine reine Formaltiät, den Ausdruck kennst du bestimmt auch. Soll heißen, wenn du mündlich bei deinem Chef Urlaub beantragst, er sagt ja, du gehst am letzten Tag hin und sagst tschüß bin dann weg dann ist dann ok, aber es fehlt noch eine Formalität, nämlich, dass du einen Urlaubsschein ausfüllen musst und er ihn unterschreiben muss, er abgeheftet werden muss usw. Das meint alles das Wort "formal". Eben in genau festgelegter Ordnung muss etwas festgehalten werden, meistens schriftlich, aber auch wenn jmd einen genauen Wortlaut sprechen muss wie bei einer Vereidigung beim Bund oder auch als Kanzler nennt man das Formalität.

Hoffe das konnte helfen. LG

Nachem der Bundeskanzler mit der Mehrheit der Stimmen des Bundestags gewählt wurde, MUSS ihn der Bundespräsident innerhalb von 7 Tagen nach der Wahl ernennen.

Mehr kann und darf der BuPrä in diesem Fall nicht tun (weniger auch nicht) - ein rein formaler Akt.

"Erreicht der Gewählt diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen."
(Artikel 63 Grundgesetz)

In diesem Fall hat also der BuPrä mehr Befugnisse.

Gruß, earnest

-der Gewählte

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