Was versteht man unter föderalistischer Bundesstaat?

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5 Antworten

Weil Deutschland verschiedene Bundesländer hat die in gewissen Bereichen auch selbstständig sind.

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Ich habe heute meinen sozialen Tag und werde dir helfen.  :-)

Der von dir genannte Begriff setzt sich aus drei Teilen zusammen:

  • Staat
  • Bund
  • föderalistisch

Zunächst einmal wird festgestellt, dass Deutschland ein souveräner "Staat" ist, der anderen souveränen Staaten gleichrangig gegenübersteht.

Aber er ist aus verschiedenen "Unterstaaten" zusammengesetzt, die wir als "Länder" oder genauer: "Bundesländer" kennen, z. B. Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Bayern. Diese Länder sind in einem  "Bund" zusammengeschlossen, sie haben sich zu einer Gemeinschaft verbunden, einem Staat mit Namen "Bundesrepublik Deutschland".

"Föderalistisch" - dieses Wort kommt aus dem Lateinischen, und zwar von foedus, das bedeutet: Bündnis, Bündnisvertrag. Darum geht es: der "Bund" der Länder erfolgt auf der Grundlage eines "Vertrages", der die Rechte und Pflichten des Bundesstaates in Abgrenzung zu den einzelnen Bundesländern und der einzelnen Bundesländer in Abgrenzung zum Bundesstaat beschreibt und festlegt. Laut diesem "Vertrag" dürfen die Bundesländer eine ganze Anzahl von (Souveränitäts-)Rechten weiterhin für sich beanspruchen, die der Bundesstaat nicht hat, und außerdem, dass die Bundesländer an der Politik des Bundesstaates in bedeutendem Umfange mitwirken, insbesondere bei der Gesetzgebung ("Bundesrat" als Vertretung der Länder!). Und wo wird das alles "vertraglich" geregelt? In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, unserem "Grundgesetz"!

MfG

Arnold

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Ich halte "föderalistischer Bundesstaat" für einen Pleonasmus (weißer Schimmel). Jeder Bundesstaat ist föderalistisch.

Föderalismus bedeutet, dass sowohl der Gesamtstaat als auch die Gliedstaaten Staaten im Sinne des Staatsrechts sind. Das ist gegeben für Deutschland. Sowohl Bund, wie Länder haben sowohl ein Staatsgebiet, Staatsvolk und vollständige Staatsgewalt. Das gleiche gilt beispielsweise für Österreich.

Gegenbeispiel Frankreich:
Hier haben die untergeordneten Verwaltungseinheiten keine vollständige Staatsgewalt. Mindestens fehlt es an der Rechtsprechung (keine eigenen Gerichte), möglicherweise auch an der Legislative.

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Weil die Bundesrepublik aus einzelnen Bundesländern mit eigener Gesetzgebungskompetenz besteht.

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