Was versteht man unter " rechtliche Grauzone "?

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7 Antworten

Eine Grauzone ist ein rechtlicher Bereich, der nicht eindeutig als legal oder illegal bezeichnet werden kann und Interpretationsspielraum besitzt. Die Gesetzeslage ist nich eindeutig geklärt und dementsprechend können auch nur schwer eindeutige Urteile gefällt werden. Zu dem fehlen bei solchen Grauzonen sogenannte Präzedenzfälle in denen ein eindeutiges Urteil gefällt wurde.

LG salvatoreleone  

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Kommentar von salvatoreleone
09.02.2016, 22:15

Danke für das Sternchen :)

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Rechtliche Grauzonen sind Grenzfälle, zu denen es keine eindeutige gesetzliche Regelung bzw. keine oder widersprüchliche Gerichtsurteile der niedrigeren Instanzen gibt. 

Von einer Grauzone spricht man auch, wenn sich in Fachkreisen noch keine eindeutige Meinung zu strittigen Rechtsthemen herausgebildet hat. 

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Ich würd´ mal behaupten dass damit soviel gemeint ist wie: Gesetzeslücken, bzw Sachen, über die man noch diskutieren kann, welches Strafrecht da vorliegt.

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Rechtliche Grauzone bedeutet, dass ein bestimmter Sachverhalt

1. nicht genau gesetzlich geregelt ist, das heißt es besteht eine Gesetzeslücke.

und

2. diese Gesetzeslücke nicht durch Entscheidungen/Urteile von höchsten Gerichten (in Deutschland der BGH) gefüllt wurde.

Der Begriff wird aber nicht in allen diesen Fällen benutzt, sondern meistens nur in den Fällen, wo die Frage ist, ob eine bestimmte Sache legal oder illegal, erlaubt oder verboten ist.

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sachen die nicht wirklich verboten sind aber an der grenze liegen

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Heißt: es gibt noch kein eindeutiges Urteil, welches es illegal machen würde, aber Gesetze könnten so interpretiert werden dass es illegal wäre, es fehlt nur eben der Präzedenzfall. 

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Etwas des rechtlich nicht zu 100% geregelt ist.

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Kommentar von MadMarco
07.02.2016, 22:28

Ja, oder so xD

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