Was tut die EU-Ratspräsidentschaft Deutschland für die osteuropäischen Länder?


05.07.2020, 23:10

zeichnet sich in Europa bei der Bewältigung der vielen Probleme, unterschiedlich von den einzelnen europäischen Staaten angegangen, eine "Überforderung" und gar "Stresssituation" ab?


19.07.2020, 12:45

haben wir in dieser Eigenschaft in Brüssel bei der Vergabe von EU Milliarden Krediten in Höhe von 750 Milliarden € jetzt auch das letzte Wort?

https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/niederlande-und-oesterreich-fordern-haertere-bedingungen-fuer-corona-kredite/

10 Antworten

Einige Bemerkungen zu den Ausführungen eines Nutzers:

Die Osteuropäeischen Länder dienen als Absatzmarkt. Die werden ausgebeutet vom Deutschland, Frankreich. Traurig aber wahr. (...) Die werden ausgebeutet von Deutschland!

Traurig solche Unwahrheiten! Natürlich sind osteuropäische Länder auch Absatzmärkte, aber sie sind auch Arbeitsmärkte! Von Ländern wie Deutschland und Frankreich lassen sie sich viel Geld überweisen, das sie nicht eigenständig erwirtschaften können. Allein Polen und Rumänien werden mit 13 Mrd. Euro unterstützt (Nachweis: https://www.manager-magazin.de/politik/europa/europaeische-union-piketty-sieht-osteuropa-als-nettozahler-a-1188230.html). Da sind in den letzten Jahren also beträchtliche Summen geflossen, deren sinnvolle Verwendung nicht garantiert ist. Länder wie Polen und Ungarn kochen dabei ihr eigenes, ins Autoritäre abgleitende Süppchen und unterstützen sich gegenseitig gegen die EU. Sie beißen die Hand, die sie füttert, was nicht sympathisch ist!

Ausländische Supermarkt Ketten und Banken die das Land zu müllen und dort kaum Steuern zahlen braucht dort keiner! Dadurch wandern Milliarden Euros ins Ausland ab. Polen verliert jährlich 5 % des BIPs. Das ist über 20 Mrd Euro jährlich!

Das sind eben Nachteile der freien Marktwirtschaft. Was im Zitat geschildert ist, trifft z. B. Länder wie Deutschland und Frankreich, die eben noch als Ausbeuter beschimpft worden sind, ebenso! Der Nutzer, der auch das erste Zitat verfasst hat, merkt in seinem Drang, namentlich gegen Deutschland und Frankreich zu hetzen - vermutlich ist er Pole und Deutschenhasser - überhaupt nicht, dass er widersprüchlichen Unsinn schreibt. Denn entweder wird Polen von Deutschland und Frankreich ausgebeutet oder von "Ausländische(n) Supermarkt Ketten und Banken", die private und keine staatlichen Unternehmen sind! Der Nutzer sollte sich also mal entscheiden!

Dass Polen ausgebeutet würde, versucht er so zu belegen:

Kann ich! https://www.manager-magazin.de/politik/europa/europaeische-union-piketty-sieht-osteuropa-als-nettozahler-a-1188230.html

Nun, es ist immer seltsam, wenn jemand etwas mit Internetartikeln versucht zu belegen, von denen er allenfalls die reißerische Überschrift gelesen hat. Im Artikel wird unmissverständlich ausgeführt:

  • "Die Regierungen im Osten schlagen reihenweise auf einen nationalistischen Kurs ein, boykottieren Gemeinschaftsbeschlüsse wie die zur Flüchtlingspolitik, manche sympathisieren mit Russland, schikanieren heimische Justiz, Presse und Opposition."

Im Klartext: die Subventionierung dieser Länder mit dem Steuergeld der freiheitlich-demokratischen Völker löst durchaus berechtigten Unmut in den Bevölkerungen im Westen aus!

  • "Piketty verweist auf den neuen tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis ..., der im Interview mit "Le Monde" Anfang Januar argumentierte: 'Ja, ihr gebt uns Geld, aber auf der anderen Seite haben eure Unternehmen hier investiert und ziehen jedes Jahr mehr als 10 Milliarden als Dividenden ab, und zahlen ein Drittel der französischen Löhne.' ... Piketty: Die europäische Integration habe den Ost-Staaten zwar eine produktivere Wirtschaft und Jobs gebracht, die Gewinne würden aber großteils in den Westen transferiert."

Es ist also eindeutig, wer angeblich osteuropäische Länder ausbeutet: nicht Staaten wie Deutschland und Frankreich, sondern private "Unternehmer"! Andererseits darf man auch nicht unterschlagen, dass diese Unternehmer auch nützlich sind, denn sie haben "den Ost-Staaten .. eine produktivere Wirtschaft und Jobs gebracht"! Eben, und genau dieser Profit, den die osteuropäischen Länder und Bevölkerungen für sich verbuchen können, wird im als Beleg angeführten Artikel nicht weiter thematisiert. Er müsste in jedem Falle gegengerechnet werden! Aber das würde natürlich die propagandistische Zielsetzung reduzieren oder gänzlich aufheben!

Um nun auf den Fragesteller einzugehen:

was tut die EU-Ratspräsidentschaft Deutschland für die osteuropäischen Länder?

Eine ganze Menge, sowohl im Hinblick auf finanzielle Unterstützung als auch hinsichtlich der Verteidigung der europäischen Werte, die die demokratischen Freiheiten der osteuropäischen Völker gegen ihre eigenen, ins Autoritäre und Unrechtsstaatliche abgleitenden Regierungen sichern.

die Länder kommen scheinbar zu kurz

Eben, nur "scheinbar", in der Realität aber nicht. Leider lässt sich die EU das unsolidarische Verhalten dieser Länder gerade in der anspruchsvollen Flüchtlingskrise und auch bei der Bewältigung der Folgen des vollzogenen Brexit viel zu langmütig gefallen!

daraus entstehen ganz eigenartige Konflikte, wie die neuesten Entwicklungen zeigen - "Tönnies" und mehr..

Eine selten dumme Bemerkung! Warum wohl können Firmen wie Tönnies die Arbeitnehmer aus den osteuropäischen Ländern derart ausbeuten? Weil diese Länder ihren Landsleuten weder eine Perspektive noch Schutz vor ausbeuterischen Leiharbeitsfirmen bieten können und wollen!

sind die osteuropäischen Länder wie Rumänien und Bulgarien die "Stiefkinder" Europas,

Eigentlich nicht, es sei denn, sie bringen sich selbst in diese Rolle. Wie diese Länder mit Landsleuten, z. B. mit Minderheiten wie Sinti und Roma, umspringen, ist menschenunwürdig, verstößt gegen die Werte der EU wie der Weltgemeinschaft und hätte schon längst von der EU hart sanktioniert werden müssen!

oder kümmert sich die EU Ratspräsidentschafts Vorsitzende lieber um finanzstarke EU Partner?

Eine mehr als dumme, hetzerische Frage!

Bleibt gesund und vernünftig!

Arnold

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Ich arbeite als Historiker.

für einen angeblichen historiker schwafelst du ziemlich viel blödsinn daher, der von einer objektiven betrachtungsweise weiter nicht entfernt sein könnte. wieso wurde denn z.b. den polen beim eu-eintritt für 7 ganze jahre die arbeitnehmerfreizügigkeit abgesprochen, während die großen haie der DE-wirtschaft das land de'facto fluteten, den mittelstand aufkauften und liquidierten?

1
@xpapaMoll
für einen angeblichen historiker schwafelst du ziemlich viel blödsinn daher, der von einer objektiven betrachtungsweise weiter nicht entfernt sein könnte.

Deine Pöbeleien werfen ein bezeichnendes Licht auf deinen Charakter. Wenn ich dennoch antworte, dann nicht, um deiner Dummheit und Unwissenheit abzuhelfen, sondern interessierte Nutzer aufzuklären.

wieso wurde denn z.b. den polen beim eu-eintritt für 7 ganze jahre die arbeitnehmerfreizügigkeit abgesprochen...

So war es in den Beitrittsverhandlungen vereinbart. Übrigens betraf diese Vereinbarung nicht nur Polen, sondern alle Beitrittskandidaten von 2004. Außerdem waren auch die Beitrittskandidaten berechtigt, den Zugang zu ihrem Arbeitsmarkt für EU-Bürger zu beschränken. Es ging auch nicht nur um den Zugang zum Arbeitsmarkt, sondern auch zu den Sozialleistungen. Welcher Missbrauch damit vorallem von Bürgern aus osteuropäischen Ländern gerade mit Sozialleistungen und nicht zuletzt in Deutschland betrieben wird, ist bekannt.

3
@ArnoldBentheim

Mein mieser charakter negiert in keinster weise die tatsache, dass aus deiner feder nur selbstgefälliges geschwafel daherkommt, welches von eine objektive betrachtungsweise nichmal ansatzweise gestreift hat.

Die ausgesetzte arbeitnehmerfreizügigkeit wurde nicht "verhandelt" wie du es zu suggerieren versuchst sondern wurde explizit von DE gefordert, die beitrittskandidaten wurden de'facto damit erpresst (!) weil man die neuen mitglieder zwar als verlängerte werkbank auf sklaven-niveau haben wollte, aber um zeitgleich den eigenen markt vor eben dem lohnniveau schützen wollte, auf welches man in den neuen beitrittskandidaten spekulierte. Auf deutsch: die bunderegierung hat in feinster a...loch-manier, mitten im spiel die regeln geändert wieces grade für DE am günstigsten war.

Du kannst soviel sabbeln wie du willst davon, dass die neuen beitrittsländer "auch hätten den zugang für eu-bürger beschränken können" .. jeder der zwei funktionierende hirnzellen hat, kann sich selbst ausrechnen wieviele deutsche ins ausland gehen würden um sich kaputtzuarbeiten für 1/3 dessen, was sie in DE als harz4 bekommen.

Dein beitrag strotzt nur so vor überheblichem gesabbel. Wenn du historiker bist, bin ich soldat (bei call off duty) und model (bei instagram) .

:D

1
@xpapaMoll

Warum wohl, weil Westeuropa, aber speziell Deutschland nicht noch mehr polnische MIgranten wollte, die in den Fussgängerzonen bettelten.

Natürlich sind Polen sehr gute Arbeiter, aber es kamen auch viele Ungelernte. Obwohl man in jedem europ. Land erstmal nachweisen muss, dass man sich selbst verorgen kann, wenn man noch keinen Job hat.

1
@Judith171

Tja, hätte deutschland polen nicht überfallen, die intellektuelle elite ausgemerzt und alles in schutt und asche gelegt, hätte polen in folge dessen auch nicht bis 1989 den fussanbtreter russlands spielen müssen. Dann hätten es auch menschen nicht nötig, ihre familien zu verlassen um 1200km weiter im ausland betteln zu gehen, weil sich das mehr lohnt als in der heimat aus den verwesungstod zu warten.

Übrigens, waren in der grossen immigrationswelle bis in die 90er fast alle polen hier in DE in arbeit. Keiner ist gekommen um zu betteln. Ich weiss es, ich habe selbst in unna-massen im lager gearbeitet. Wer nichts vorweisen konnte, durfte garnicht bleiben. Da verwechselst du was mit rumänen. Dass viele auf der strecke geblieben sind und dann der alkohol den rest gegeben hat, steht auf einem anderen blatt.

0
@xpapaMoll

Nun mach aber mal halblang. Das kann aber nicht für alles eine Entschuldigung sein. Polens Wirtschaft war schon vor 1939 desaströs.

Die rückwärtsgerichtete Politk von PiS wird es auf Dauer nicht besser machen.

1
@Judith171

Nu mach DU aber mal halblang. Polens wirtschaft war 39 keinesfalls desaströs, im gegenteil, die polen hatten ein paar sehr schlaue köpfe. Eines der besten panzer-durstoßenden gewähre sowie ein neuertiger prototyp flieger, der beim einmarsch deutschlands vernichtet wurde, waren rein poln. produktionen, um nur mal zwei zu nennen. Die poln. wirtschaft war nicht so stark wie die deutsche, das wars aber auch schon..und vorwerfen kann man denen das angesichts der 123-jahre langen besatzung besonders im hinblick auf die aggressiven repressalien welche die polen besonders im deutschen reich und russland leiden mussten, wirklich nicht.

Übrigens muss man die PiS nicht mögen, aber deren politik ist alles andere als "rückwärtsgewandt". Höre bitte auf solche phrasen auf bild-niveau zu dreschen.

0
@xpapaMoll

Ich habe nochmal alles durchgelesen und da Du sachlich und freundlich geschrieben hast (zumindest zu mir) entschuldige ich mich.

Ja, vieles in Polen ist auf den 2. Weltkrieg zurückzuführen. Wir Deutschen haben die Greuel des NS Systems angenommen und leugnen sie nicht (bis auf ein paar rechte Spinner).

Ich bin auch niemand der sagt, "einmal muss aber genug sein".Die Verbrechen müssen in Erinnerung bleiben.

Es gäbe noch einiges zu PiS zu sagen, aber das verkneife ich mir jetzt. :-)

Peace

1
@xpapaMoll

Mit der Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit sollte Polen vor sich selbst geschützt werden. Sonst wäre es personell ausgeblutet. Trotzdem sind natürlich genug Schwarzarbeiter hier gelandet und landen noch immer.

Übrigens hat die USA genau aus diesem Grund die Einreise mit dem ehemals sehr komplizierten Visumverfahren erst letztes Jahr einfacher ermöglicht.

1
@diedie

Nein das stimmt nicht. Die arbeitslosenquote zu der zeit war in polen ziemlich hoch (19%). Die arbeitnehmerfreizügigkeit hätte nicht nur devisen ins land gespült aber auch die heimische arbeitsmarktsituation entlastet.

Die visa-freiheit für polen in die usa ist eine ganz andere, eigene geschichte und hat hiermit nicht das geringste am hut.

0
@xpapaMoll

Das kann man so nicht stehen lassen. Die Arbeitslosenquote zu dieser Zeit war zwar beziffert, aber trotzdem falsch. Trotz Einschränkung waren ganz viele Polen in Europa unterwegs um schwarz zu arbeiten. Und diese waren natürlich in Polen nicht abgemeldet. Zudem gab es auch schon Länder, in denen Polen offiziell arbeiten konnten z. B. England.

Zu den Devisen die ins Land gespült werden möchte ich Dir folgendes sagen. Für den Menschen, der im Ausland arbeitet und dann im Urlaub zurück nach Polen kommt, ist das natürlich ne schöne Sache. Man hat viel Geld verdient und kann in Polen billige Produkte kaufen. Für das Land Polen ist das aber weniger schön. Weil dadurch die Inflation ordentlich angekurbelt wird. Das passiert immer, wenn in einem Land Geld ausgegeben wird, welches hier nicht erwirtschaftet wird. Anders in den Ländern in denen das Geld verdient wird. Hier wird dadurch die Inflationsrate geringer.

Übrigens, die USA wollte nicht von Polen ein zweites mal überflutet werden und hatte die Visumhürde ordentlich hochgesetzt. Das hat keine eigene Geschichte. Das sind ganz einfache Gründe.

1

Auch in der EU gibt es ein Geben und Nehmen. Wenn vor allem die osteuropäischen Staaten sich weiterhin weigern, mehr Flüchtlinge aufzunehmen und dies den anderen Staaten überlassen kann man sich nicht wundern, wenn die anderen Staaten nicht besonders großzügig gegenüber den osteuropäischen Staaten sind.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Du vermischst hier einiges.

Politik und Unternehmenspolitik.

Die Unternehmenspolitik von Firmen wie Tönnes, ist die Ausnutzungung von Gesetzeslücken. Rumänische und bulgarische!!! Subunternehmen verleihen ihre Landsleute nach Deutschland. Vom Verdienst sehen die Arbeiter nur einen Bruchteil.

Diese Sub-Sub Unternehmen sind ziemlich skrupellos, aber die deutschen Unternehmen nicht weniger.

Es wurde angekündigt, dass das unterbunden werden soll. Aber dieser unglücklseligen Klöckner glaub ich kein Wort. Man wird sehen.

Aber um Deine Frage über die EU-Ratspräsidentschaft Deutschland für die osteuropäischen Länder zu beantworten.

Bisher haben die osteuropäischen Länder in der Mehrheit fast überall Veto eingelegt und haben viel blockiert.

Deshalb meine Frage, Was können Osteuropäische Länder erstmal für die EU tun?

Politik ist immer eine "gemengelage".. es ist ja auffällig, daß kein Deutscher trotz eine halben Millionen "Hartz IV" Empfänger die Arbeit bei "Tönnies" machen will, und dann eben willige Arbeitskräfte aus Osteuropa geholt werden müßen... die derzeitige Politik ist wie ein "mikadospiel", und die politiker picken sich das beste raus, um sich beliebt zu machen, was allerdings leider nur mäßig gelingt.. good luck

1
@bachforelle49

In Deutschland gibt es einen Mindestlohn. Durch Subunternehmer wird der umgangen.

Natürlich will kein Deutscher für weniger als den Mindestlohn arbeiten.

Nochmal, das ist Unternehmenspolitik und hat mit der Regierung nur soweit zu tun, dass verhindert werden muss dass osteuropäische Subunternehmen ihre Leute für einen Apel und und Ei verschachern.

1
@bachforelle49

Hast Du schon mal in einer Fleischfabrik gearbeitet? Ich schon und ich kann Dir sagen, ungarische Subunternehmer haben für 5,- DM pro Stunde gearbeitet. Sehr harte Arbeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein deutscher Hartz IV Empfänger für, sagen wir mal 10% mehr Geld, dort arbeiten wird.

1

Die Osteuropäeischen Länder dienen als Absatzmarkt. Die werden ausgebeutet vom Deutschland, Frankreich. Traurig aber wahr.

1
@Palmenpenis3

Also wenn man jemand etwas verkauft dann beutet man ein Land aus.

Niemand wird mit vorgehaltener Waffe, gezwungen etwas von irgendjemand zu kaufen.

2
@Judith171

Ausländische Supermarkt Ketten und Banken die das Land zu müllen und dort kaum Steuern zahlen braucht dort keiner!

Dadurch wandern Milliarden Euros ins Ausland ab. Polen verliert jährlich 5 % des BIPs. Das ist über 20 Mrd Euro jährlich!

0
@Palmenpenis3

was bekommen denn die Arbeitnehmer bei "Tönnies" nun wirklich bzw. wie hoch ist der Stundenlohn . ? die Kernfrage ist aber auch, daß schon vorher kein deutscher potentieller Vermieter usw.. gewillt war, an die osteuropäischen Arbeiter Wohnungen zu vermieten..und das wird sich ja auch in Zukunft nicht ändern..!.. das ganze Thema ist mal wieder absolut "populistisch" europäisch... die Ratspräsidentin hat viel zu tun..

0

Die Osteuropäer kommen zu kurz? Wie kommst du auf die Idee? Diese Länder melken die EU finanziell und erpressen sie mit ihrem Vetorecht. Jetzt droht Ungarn schon wieder, den EU-Gipfel zur Corona-Hilfe zu blockieren, wenn es sich an die rechtsstaatlichen Vereinbarungen mit der EU halten muss. Ganz Osteuropa weigert sich, Italien oder Griechenland auch nur einen Flüchtling abzunehmen, obwohl sie auch nach einem Urteil des EuGH dazu verpflichtet sind.

Viele osteuropäische Staaten sind die Parasiten der EU, die zwar ständig nach Geld schreien, aber nicht daran denken, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Diese Länder verwechseln die EU mit einem Selbstbedienungsladen. Man hätte sie nie aufnehmen dürfen.

das ist das Bauchgefühl, weniger "Kopf", weil Brüssel dies auch nährt, weil in diesen Ländern katastrophale Armut vorherrscht, was zur Folge hat, daß "Einwanderer" auch hier den Mindestlohn unterwandern, weil die vom "Südosten" alles tun, um hier was zu finden, usw.. auch die Verantwortung und Moral, siehe Großfamilien ohne Wohnung + Arbeit aus diesen Ländern, tut ihr übriges.. so kann Europa nicht wachsen!

0

Es sind keine osteuropäischen Länder in der EU, nur ostmitteleuropäische.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

Was möchtest Du wissen?