Was soll ich jetzt mit meinem sohn machen?

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15 Antworten

Ja, das hast du richtig erkannt. Ein Kaufvertrag mit einem Minderjährigen (in dieser Größenordnung 250 Euro) sind schwebend unwirksam. Das bedeutet, sie sind nur solange wirksam wie du als Erziehungsberechtigte keinen Widerspruch einlegst. Du schreibst jetzt also am besten sofort eine Mail und paralell schickst du die Mail als Brief ab, dass du dem von deinem Sohn geschlossenen Kaufvertrag nicht zustimmst und damit sich der Kaufvertrag erledigt hat.
Du solltest dazu aber auch vielleicht eine Kopie der Geburtsurkunde mitschicken.
Auch alle Folgeschäden, müssten dann auch nicht mehr von euch zu tragen sein.
Ich bin kein Anwalt, aber so müsste es sein wenn ich mich noch richtig an das Wirtschaftsrechtseminar erinnere.
Was du mit deinem Sohn machen sollst? Keine Ahnung. Selbst wenn du es jetzt nicht bezahlen musst, kannst du es ihn ja abarbeiten oder bei dir abbezahlen lassen vom Taschengeld oder so.

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er soll denn Widerruf jetzt zurück nehmen und die Forderung innerhalb
von 14 tagen begleichen ansonsten wird der Gerichtsvollzieher kommen.

Das Mahnverfahren ist mit dem Widerspruch beendet, also darf der Gerichtsvollzieher gar nicht aktiv werden, da kein Titel vorliegt.

Will man den Anspruch tituliert wissen, so bliebe nur das streitige Verfahren, ohne Aussicht auf Erfolg.

Was das Inkassobüro hier macht ist strafbare Nötigung. Bitte sofort bei der Polizei anzeigen und ans zuständige Oberlandesgericht wenden mit der Bitte um Entzug der Inkassolizenz.

Ich habe gelesen Verträge unter 18 und ohne Zustimmung des erziehungsberechtigten sind nichtig.

Wenn diese nicht aus eigenen Mitteln des Jugendlichen getätigt wurden oder nur zu dessen Vorteil sind, ist das korrekt. Deine Zustimmung lag wohl augenscheinlich nicht vor.

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Das eine ist die Tatsache, dass er das bestellt hat. Das hat er zugegeben. OK, er hat Mist gebaut aus zwei Sichten:

A) er hat nicht bezahlt

B) er hat ggf. ein falsches Geburtsdatum angegeben.

Für beides gehört ihm der Kopf gewaschen inkl. Hausarrest. Idealerweise stimmt man sich auch mit den Eltern der Freundin ab (je nachdem wie gut ihr die kennt und wie sicher ihr seid, dass das OK ist). Denn die Freundin hat ja genauso etwas bestellt, was Ü18 war und was nicht bezahlt wurde bzw. sie hat vermutlich davon gewusst.

Dass er mit seiner Freundin etwas "ausprobieren" wollte, nun gut. Solange die zwei sich dabei einig sind und er ihr nichts aufzwingt, tja. Der ein oder andere probiert was aus. Insofern würde ich den beiden klar machen: Die Strafe gibt's nicht fürs Ausprobieren, das macht, wenn ihr euch einig seid, hinter verschlossenen Türen, die Strafe gibt's fürs Bestellen im Ü18-Shop obwohl ihr minderjährig sein und fürs Nicht-Bezahlen.

Soweit der erzieherische Aspekt.

Kommt nun der rechtliche. Jurasuppe hat da einiges geschrieben. Wichtig ist, dass EOS nun angeschrieben wird, dass der Minderjährige Sohn keine Erlaubnis für dieses Rechtsgeschäft hatte und ihr das Inkassoverfahren und die Kosten des Mahnbescheides zurückweist als Verstoß (keine Begründung nennen). Ich würde nur das Stichwort fallen lassen "Im Übrigen bin ich erschüttert, dass Sie sich nicht ordnungsgemäß um den Jugendschutz kümmern und sich nicht beispielsweise durch Vorlage einer Ausweiskopie von der Volljährigkeit des Bestellers überzeugen. Gerne können wir das vor Gericht ausdiskutieren.". Wenn der Shop da Lücken hat, dann werden die gewiss nicht klagen wollen, denn dann wollen die nicht, dass das vor Gericht zur Sprache kommt. In Deutschland muss man nicht nur das Geburtsdatum bei entsprechenden Waren abfragen, sondern auch aktiv eine Prüfung durchführen. Es gibt dafür beispielsweise spezielle Post-Ident-Verfahren u.ä.

Ihr solltet zügig die ursprüngliche Hauptforderung, ggf. noch ein paar Euro für Briefporto u.ä. bezahlen. Zweckgebunden direkt an EOS. Zweckgebunden bedeutet, dass im Verwendungszweck beispielsweise steht "Nur HF + Zinsen + Briefporto, ohne Anerkennen Rechtspflicht".

Im Grunde sagt dann nämlich, für was das Geld ist und dass ihr es nicht einseht, aber trotzdem bezahlt. Damit umgeht man komplett jede Schadensersatzdiskussion.

Und wenn die am Ende dann doch einklagen wollen, würde ich zu einem Anwalt gehen und den die Klageabweisung beantragen lassen.

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Hallo,

ich versuche die Frage mal meiner Rechtsauffassung nach zu beurteilen. Die Antwort erhebt natürlich keinerlei Anspruch auf Richtigkeit bzw. Vollständigkeit. Vor allem kann sie eine detaillierte Prüfung durch einen RA nicht ersetzen. Rechtliche Würdigungen innerhalb einiger Minuten mit oft nicht vollständigen Sachverhalten sind immer zweifelhaft. Kleine Veränderungen am Sachverhalt die z.T. verschwiegen werden können die gesamte rechtliche Bewertung ändern.

Kurz vorweg: m.E. ist das Vorgehen des Inkassobüros unsauber. Zwar wird bei einem Mahnbescheid nicht überprüft, ob dem Gläubiger der Anspruch tatsächlich zusteht, jedoch scheint das hier ausgenutzt worden zu sein. Inwieweit das strafrechtliche Konsequenzen haben kann möchte ich mal hier außen vor lassen. Das Mahnverfahren gehört auch nicht zu den Bereichen von denen ich wirklich Ahnung habe...

Auf die Frage, ob ein Anspruch gegen deinen Sohn (S) besteht, kann m.E. wie folgt geantwortet werden:

I. Der Anspruch müsste entstanden sein.

1. Es müsste ein Kaufvertrag geschlossen worden sein.

a) Einigung

Angebot + Annahme, die beiden Willenserklärung müssen konsensual erklärt worden sein.

Ein Angebot dürfte von S abgegeben worden sein, als er die Ware bestellte, die Annahme erfolgt i.d.R. durch den Verkäufer (Internetwebsite), ist hier rein praktisch aber nicht weiter wichtig. Ich wollte nur kurz den Anknüpfungspunkt der Willenserklärung klar machen.

b) Inhalt

Es wurde ein Kaufvertrag geschlossen, Parteien, Kaufsache, Preis siehe oben in der Frage.

c) Wirksamkeitshindernisse

Der Anspruch ist von vornherein nicht entstanden, wenn eine rechtshindernde Einwendung das Zustandekommen des Vertrages verhindert hat. Der Vertrag wäre dann von Anfang an ("ex tunc") nichtig.

In Betracht kommt hier insb. die Geschäftsfähigkeit §§ 104 ff BGB.

S ist i.S.d. §§ 106, 2 BGB Minderjährig, da er 16 Jahre alt ist. Die §§ 107 ff BGB sind daher anzuwenden.

aa) § 107 BGB

(1) Lediglich rechtlich vorteilhaft § 107 Fall 1

Das Verpflichtungsgeschäft (Kaufvertrag) ist wirksam, wenn es lediglich rechtlich vorteilhaft wäre. Lediglich rechtliche Vorteilhaftigkeit kann jedoch nur dann bestehen, wenn den Minderjährigen (MJ) keinerlei Verpflichtungen treffen. Das wäre bei eisneitig-verpflichtenden Verträgen z.B. der Fall. Der Kaufvertrag hingegen verpflichtet den MJ zur Kaufpreiszahlung und ist daher unzweifelhaft nicht lediglich rechtlich vorteilhaft.

Folge: Einwilligung des gesetzlichen Vertreters ist nötig.

(2) "Einwilligung" = die vorherige Zustimmung § 183 BGB; § 107 Fall 2

Da die Eltern, denen die Vertretung obliegt (§§ 1626 I S. 1 - 3, 1629 BGB), nichts von den Tätigkeiten des S wussten liegt eine vorherige Zustimmung ausdrücklich natürlich nicht vor.

bb) § 110 BGB ("Taschengeldparagraph")

Ein Rechtsgeschäft ist auch ohne Zustimmung gem. § 110 BGB von anfang an wirksam, wenn der MJ die Leistung mit eigenen Mitteln bewirkt. Im Zusammenhang hiermit wird immer von einer "beschränkte Generaleinwilligung" gesprochen.

(1) Vertragsschluss ohne (ausdrückliche) Zustimmung des gesetzlichen Vertreters liegt vor.

(2) Bewirkung der Leistung

Liegt vor, wenn die Leistung i.S.v. § 362 BGBvoll und ganz erfüllt wurde. Das scheint ja gerade noch nicht der Fall zu sein, um den Gedanken zuende zu führen, trotzdem:

(3) Mittel = alle Gegenstände aus dem Vermögen des MJ, i.d.R: Taschengeld

(a) "zu diesem Zweck" überlassen? (-)

(b) Zu freien Verfügung überlassen

Die freie Verfügung ist nicht so frei wie sie zunächst klingt. Oben wurde bereits kurz angesprochen, dass hier eine "beschränkte Generaleinwilligung" vorliegt. Der Taschengeldparagraph soll MJ ermöglichen sich finanziell verantwortlich zu etnwickeln und eigenständige Entscheidungen (im Umgang mit Geld) zu treffen. Diese stehen dennoch unter dem Vorbehalt des Minderjährigenschutzes und der Frage ob es - mit Rücksicht auf den Einzelfall - eine Ausgabe gewesen ist, die sich im Rahmen der elterlichen Generaleinwilligung bewegte um so festzustellen, ob die konkludente bzw. beschränkte Generaleinwilligung dieses Geschäft des MJ noch umfasste.

Bei einem Kauf von Erotikspielzeugen kann unproblematisch davon ausgegangen werden, dass diese nicht erfasst sind. Das heißt selbst wenn der MJ per Vorkasse gezahlt hätte, würde das nicht zur Bewirkung i.S.d. § 110 BGB führen.

Auch § 110 BGB führt nicht zur Wirksamkeit.

Folge: Das Geschäft ist "schwebend unwirksam".

cc) § 108 BGB

(1) "Genehmigung" = ist die naträgliche Zustimmung § 184 BGB (des gesetzlichen Vertreters)

Zwar liegt ein Genehmigungsfähiges Rechtsgeschäft vor, aber hier wurde die Genehmigung wohl unproblematisch nicht erteilt. Vorsicht: Es sollte auch zunächst mal nicht auch noch "vorsichtshalber" gezahlt werden, sonst könnte man auf die Idee kommen hierin eine konkludente Genehmigung des Rechtsgeschäftes zu sehen. Das muss zwar keine sein, kann aber die Sache verkomplizieren.

Durch die Verweigerung der Genehmigung ist das Geschäft endgültig unwirksam geworden.

Infolge des Wirksamkeitshindernisses ist der Vertrag nichtig.

Der Anspruch ist nicht entstanden.

Ratio des Minderjährigenrechts ist Schutz des MJ vor den Gefahren des Rechtsverkehrs. Der Schutz des MJ-Rechts ist kaum gebrochen, fast schon absolut.

Ich weiß es können nun einige Folgeprobleme auftreten, ich muss jetzt allerdings mal langsam selbst wieder ans Lernen gehen.

Ich hoffe ich konnte trotzdem etwas helfen.

Vielleicht noch (sozial) ein kleiner Rat: Hinter dem Rücken der Eltern sowas machen ist zwar nicht fein, so ein wenig nachvollziehbar dürfte es aber für jeden hier sein. Ein bisschen Schimpfen sollte völlig reichen, aber ich denke das ist schon erfolgt! ;-)

Viele Grüße, JS



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Kommentar von user8787
21.05.2016, 10:34

Für Eltern in angespannter finanzieller Situation können 250 Euro eine Frage der Existenzsicherung sein. 

Auch das Verständnis des 16 jährigen bezüglich Geld ausgeben was er offensichtlich nicht hat sollte etwas mehr zur Folge haben als nur " bischen schimpfen " . Hier kann ich mir vorstellen das er sich über eine Rückzahlung Gedanken macht. 

Nachvollziehbar ? ....nein, unsere Beiden kamen / kommen nicht auf den Gedanken fremdes Geld auszugeben und zu hoffen das merkt keiner. Das ist eine Frage des Vertrauens und der Ehrlichkeit. 

Das Daten gefälscht wurden lasse ich mal hinten über fallen....




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Ich kann das von MaxNoir nur bestätigen. Eine Bekannte von mir (war allerdings Richterin) hatte mit ihrem Sohn ein ähnliches Problem, dass er Spiele über das Internet in Größenordnung gekauft haben muss.

Auch sie hat sich darauf berufen, dass er Sohn ja den "Kaufvertrag" ja nicht hätte schließen dürfen und hat einen entsprechenden Brief aufgesetzt und ist da rausgekommen.

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Hier der Standard-Antwort-Entwurf der Verbaucherzentrale:

http://www.verbraucherzentrale.nrw/mediabig/218142A.pdf


  1. Nicht zahlen!
  2. Widerspruch auf keinen Fall zurücknehmen! Sicherheitshalber beim Mahngericht anrufen und nachfragen ob vollständiger Widerspruch eingegangen ist.
  3. Obiges Schreiben der Gegenseite schicken.
  4. Die Ware an die Gegenseite zurücksenden.


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Ja, das hast du richtig erkannt. Ein Kaufvertrag mit einem Minderjährigen (in dieser Größenordnung 250 Euro) sind schwebend unwirksam. Das bedeutet, sie sind nur solange wirksam wie du als Erziehungsberechtigte keinen Widerspruch einlegst. Du schreibst jetzt also am besten sofort eine Mail und paralell schickst du die Mail als Brief ab, dass du dem von deinem Sohn geschlossenen Kaufvertrag nicht zustimmst und damit sich der Kaufvertrag erledigt hat.

Du solltest dazu aber auch vielleicht eine Kopie der Geburtsurkunde mitschicken.

Auch alle Folgeschäden, müssten dann auch nicht mehr von euch zu tragen sein.

Ich bin kein Anwalt, aber so müsste es sein wenn ich mich noch richtig an das Wirtschaftsrechtseminar erinnere.

Was du mit deinem Sohn machen sollst? Keine Ahnung. Selbst wenn du es jetzt nicht bezahlen musst, kannst du es ihn ja abarbeiten oder bei dir abbezahlen lassen vom Taschengeld oder so.

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Kommentar von Novos
21.05.2016, 05:23

Dann müßte wohl auch die Bestellung zurück gesandt werden.

3
Kommentar von lesterb42
21.05.2016, 08:38

maxnoir

Taschengeld ist dafür da, dass die Kinder regelmäßige Einnahmen haben und lernen mit Geld umzugehen: Nimmst du das Taschengeld weg, ist dieser Erziehungzweck gefährdet.

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Kommentar von kevin1905
21.05.2016, 11:31

Du solltest dazu aber auch vielleicht eine Kopie der Geburtsurkunde mitschicken.

Nein!

Den Fragesteller trifft keine Darlegungslast. Außergerichtlich schon gar nicht.

Ansonsten bin ich bei dir.

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Ja das war nicht rechtens einen Jungen mit einem so hohen Betrag zu beliefern. Ich würde mir auf jeden Fall einen Anwalt nehmen

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Kommentar von TheMentaIist
21.05.2016, 06:28

Man muss nicht wegen jeder kleinigkeit zum Anwalt rennen...es ist nur ein Inkassobüro!

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Sehr gut, ihr habt dem Mahnbescheid widersprochen, so kann vorläufig kein Vollstreckungsbescheid kommen und sie müssen klagen.

Was ich nun tun würde: Schriftlicher Widerspruch via Einschreiben/Rückschein, dass der Vertrag nicht von den Eltern genehmigt wurde. Hier ist ein Musterbrief: http://www.bild.de/media/vw-pdf-9024114/Download/3.bild.pdf (auf S. 95). Aufjeden fall das melden an Auskunftei und die Speicherung der Daten untersagen!

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Mein Vorschlag :

Widerspruch natürlich nicht zurück nehmen und den inkassoladen wie von maxnoir empfohlen schriftlich in Kenntnis setzen

Es spielt keine Rolle falls der Sohn bei der altersangabe geflunkert hat

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Hallo,
um was für Waren hat es sich gehandelt?
Pornografie oder Spielzeug?

Hat Dein Sohn sein richtiges Geburtsdatum angegeben?

Nenne mir bitte per Kompliment die URL vom Shop, den würde ich mir gerne mal anschauen.

Ich habe noch keinen Shop gesehen, der per Rechnung liefert.
In dieser Branche wird eigentlich Vorkasse verlangt.

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Kommentar von Sirias
21.05.2016, 05:46

Hätte ich jetzt auch vermutet. Gerade bei Erstbestellung.

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Kommentar von 963258741
21.05.2016, 05:48

Ich gehe mal davon aus das er ein falsches Geburtsdatum angegeben hat was er bestellt hat steht nicht drauf hier steht nur was von klarna und eine forderungsaufstelung mit der Rechnungsnummer und das es sich um Erotik Artikel handelt.

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Hallo,

nein haben sie nicht. Wie konnte er das bestellen? Hat er ein eigenes Konto? Ich denke nicht. Darüber würde ich mir sorgen machen, das er eine fiese nummer abgezogen hat und mit deiner Karte, bzw mit deren Daten etwas bestellt hat. Hin oder her ob es für ihn und seine Freundin war. Er hat es bestellt, ohne das du was davon weißt. Wenn er also in der Lage ist, Sex zu haben, ist er ebenfalls in der Lage die Rechnung zu begleichen. Ich würde ihn anmaulen, aber so das er es nicht nochmal macht. Du sagst ihm das er die Rechnung selbst bezahlen soll und alle Konsequenzen die noch kommen, auf ihn fallen. Wie gesagt, mich würde eher was anderes zum nachdenken bringen. Wieso sollten sie auch verstoßen? Er hat mit deiner Karte etwas bestellt, also nehmen die betreiber an das der besteller ü18 ist. Den ganzen Ärger bekommst du, oder wenn du richtig handelst, dein Sohn der wahrscheinlich nur an Sex denken kann.

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Kommentar von nutzernaemchen
21.05.2016, 07:17

Ich sehe das ähnlich. Wenn Mutti für ihn die Kastanien aus dem Feuer holt, hat die ganze Sache erziehungstechnisch keinen Wert. Das Handeln des Sohnes war unreif, egoistisch, oder einfach nur dumm. Wird er für diesen Unfug finanziell geradestehen müssen, wird er es vermutlich nie mehr machen. Klingt hart, aber wäre für mich die einzige Option.

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Du solltest nicht die Post deines Sohnes öffnen.Auch bei Minderjährigen gilt das Postgeheimnis.

Dein Sohn ist nur beschränkt Geschäftsfähig, die Verträge die erschließt sind schwebend Unwirksam, es sei denn es handelt sich um Kleinkram. Näheres hier:

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Kommentar von mepeisen
22.05.2016, 10:38

Du solltest nicht die Post deines Sohnes öffnen.Auch bei Minderjährigen gilt das Postgeheimnis.

Gerichtspost an einen Minderjährigen ist per se nicht in Ordnung. Diese mu8ss immer an den Erziehungsberechtigten gehen. Hier wird kein Postgeheimnis verletzt.

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Kommentar von 963258741
26.05.2016, 00:44

Nur gut das mich dieses Postgeheimnis nicht interessiert wenn im Briefkasten ein Brief vom Inkassounternehmer i

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Dein Sohn soll es bezahlen. Nur daraus lernt er, dass wenn man sich etwas bestellt auch die Kosten übernehmen muss. Wenn er das Geld nicht hat, dann streiche ihm eben so lange sein Taschengeld bis er den Betrag abgestottert hat. Wenn er es mit seiner Freundin gemeinsam bestellt hat, dann müsste sie die Hälfte des Betrages fairerweise beisteuern. Ob sie es tun wird? Wirst du klären müssen.

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Kommentar von thlu1
21.05.2016, 06:53

Der Ärger der daraus entsteht hat auch schon Wirkung. Der Kaufvertrag ist rechtlich nicht wirksam.

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Kommentar von schallali
21.05.2016, 09:23

Ich würde mein Kind da nicht so einfach rausholen. Wie kommt er auf die Idee, mit 16 Jahren 250€ zu verschleudern? Und er hat das Geld nicht mal! Es wäre ja etwas anderes gewesen, wenn er sich was für 20-30€ bestellt hätte.

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Setz dich schnellstmöglich mit einem Anwalt in Verbindung.

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Kommentar von Xipolis
21.05.2016, 16:52

Man muss nicht wegen jeder Bagatelle Anwaltkosten von mehreren 100.- € verursachen.

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