was sind verfassungsimmanente schranken?

2 Antworten

Zitat: "Verfassungsimmanente Schranken sind Schranken, die sich aus dem System des Grundgesetzes mit gleichrangigen Grundrechten ergeben. Wenn Grundrechte gegenseitig in Konkurrenz treten, muss im Einzelfall entschieden werden, wie weit die beteiligten Grundrechte jeweils eingeschränkt werden müssen."

Siehe hier ausführlicher: http://staatsrecht4u.honikel.de/de/grundrechte.htm

Ist zwar schon älter, aber Verfassungsimmaneten Schranken sind Schranken, die sich aus der Verfassung selbst ergeben. Die 3 typischen Verfassungsschranken sind "unmittelbare Schranke, die Gesetztesvorbehaltsschranke und die Verfassungsimmanten"

  • unmittelbar heißt hier, das sich ein Artikel selbst beschränkt. Artikel 8 sagt, jeder hat Versammlungsfreiheit, aber nur wenn es "friedlich und ohne Waffen ist".

Gesetztesvorbehaltsschranke: Artikel 8 nochmal, Versammlungsfreiheit ja aber bei Vers. unter freiem Himmel (Artikel 8 II) sollte man mal einen Blick in's Versammlungsgesetz werfen.

Gesetztesimmanente Schranke, heißt ein Artikel schränkt einen anderen ein. Beispiel, Religionsfreiheit geht nur soweit, bis die Würde des Menschen (Artikel I) angetastet wird.

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