was sind verfassungsimmanente schranken?

2 Antworten

Zitat: "Verfassungsimmanente Schranken sind Schranken, die sich aus dem System des Grundgesetzes mit gleichrangigen Grundrechten ergeben. Wenn Grundrechte gegenseitig in Konkurrenz treten, muss im Einzelfall entschieden werden, wie weit die beteiligten Grundrechte jeweils eingeschränkt werden müssen."

Siehe hier ausführlicher: http://staatsrecht4u.honikel.de/de/grundrechte.htm

Ist zwar schon älter, aber Verfassungsimmaneten Schranken sind Schranken, die sich aus der Verfassung selbst ergeben. Die 3 typischen Verfassungsschranken sind "unmittelbare Schranke, die Gesetztesvorbehaltsschranke und die Verfassungsimmanten"

  • unmittelbar heißt hier, das sich ein Artikel selbst beschränkt. Artikel 8 sagt, jeder hat Versammlungsfreiheit, aber nur wenn es "friedlich und ohne Waffen ist".

Gesetztesvorbehaltsschranke: Artikel 8 nochmal, Versammlungsfreiheit ja aber bei Vers. unter freiem Himmel (Artikel 8 II) sollte man mal einen Blick in's Versammlungsgesetz werfen.

Gesetztesimmanente Schranke, heißt ein Artikel schränkt einen anderen ein. Beispiel, Religionsfreiheit geht nur soweit, bis die Würde des Menschen (Artikel I) angetastet wird.

Wer beschließt/bestimmt RECHTE in einem Staat?

Angenommen wir leben in einem demokratischen Staat wie Deutschland, wer beschließt denn nun unsere Rechte? Die Menschenrechte sind ja grundsätzlich tiefgehend in der Verfassung verankert, doch was, wenn ich mich nun für ein neues Recht einsetzten möchte, welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, an welche Person/Institution muss ich mich wenden?

Und eine andere Frage: Wären derartige Handlungen bezüglich der Erkämpfung eines Rechtes, wie sie zu Luther King's Zeiten in den Saaten auftraten, heute noch denkbar?

Liebe Grüße und schönen Abend, T.

...zur Frage

Fahrerflucht am Bahnübergang

hei ihr lieben, ich wollte ma fragen was für strafen kommen können wenn man mit einem LKW in einem bahnübergang reinfährt und die schranken beim schliessen waren, dabei sind dann noch die schranken beschädigt. bitte um antwort ...

DANKE!!

...zur Frage

Gibt es noch Schutz vor der Betreuungsmafia, Richter vom Landgericht sind beteiligt, wie soll man da noch zu seinem Recht kommen?

Meine Oma hatte meiner Mutter damals für den Fall der Fälle eine Vorsorgevollmacht geschrieben und diese notariell beglaubigen lassen. Das Alles wollen die Gerichte nicht sehen und reagieren auf unsere Schreiben nicht. Die Rechtsbeschwerden gegen den Beschluss des Landgerichts wurden ignoriert und die Akte wieder zurück an das Amtsgericht bei uns gesendet.

Die Betreuerin, die im Übrigen nur die Vermögenssorge übertragen bekommen hatte, erteilte uns damals Hausverbot, was bis heute noch besteht. Wir haben keinen Kontakt mehr zu meiner Oma. Dürfen Sie nicht mal mehr aufsuchen.

Das war natürlich nun nur ein kleiner Ausschnitt aus dem ganzen Fall. Haben Sie Interesse uns zu helfen und beizustehen? Wir haben mittlerer Weile aufgegeben und auch kein Geld mehr für einen Anwalt, die meisten lehnen ab, weil die Akte schon zu groß ist. Eine Rechtsschutzversicherung besteht allerdings.

Die Polizei hat ein Verbot von dem Richter bekommen aktiv zu werden, der Richter ist telefonisch nie zu erreichen, postalisch bekommen wir keine Antwort, persönlich werden wir rausgeschmissen und es wird mit der Polizei gedroht. Die Betreuerin schreibt uns andauernd, neuerlich per Gerichtsvollzieher, dass wir die Vorsorgevollmacht, ihr aushändigen sollen.

...zur Frage

Was mache ich wenn ich auf Schienen stehe und die Schranken runter gehen /sind?

...zur Frage

Darf Werbung lügen?

... sollte man Werbung nicht ernst nehmen, nicht vertrauen, mit dem Hintergrund einer idealisierten, realitätsverzerrten, verbrämten Darstellung von Angeboten, wo sind die juristischen Schranken?

...zur Frage

Schranken-Schranken im Grundgesetz?

Ich beschätige mich derzeit mit Staatsrecht und verstehe einfach nicht, was Schranken-Schranken in Bezug auf die Grundrechte sind. Google spuckt nicht viel aus, Wikipedia ist zu kurz und mein Skript ist für den A.

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?