Was sind "Unvereinbarkeiten mit dem Beamtenstatus"?

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8 Antworten

Dies kann man im Beamtenstatus-Gesetz nachlesen:

§§ 21 ff

http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/

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z.b. die mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen organisation. oder wenn du als polizist straffällig wirst.

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Aber was genau ist damit gemeint?

Rechtliche Hindernisse die den Beamtenverhältnis zwingend entgegenstehen. z.B. Mandat im Bundestag, Mandat im Europäischen Parlament, Wahl zum Bundespräsidenten, Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit, Beamtenverhältnis in einen Anderen Land, ...

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Kommentar von Apolon
19.09.2016, 17:01

Dein Nick-Name trifft hier völlig zu!

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wenn du z.b. in einer verfassungsfeindlichen partei bist. du kannst nicht dem staat dienen und ihn gleichzeitig abschaffen wollen.

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Dr. Google hat das angezeigt:

http://www.wahlrecht.de/lexikon/amt-mandat.htm

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Kommentar von Apolon
19.09.2016, 17:06

Sollte ein Beamter diese Stellung bekommen, kann er sich als Beamter beurlauben lassen für eine bestimmte Dauer.

Allerdings wird er dann nicht als Beamter entlassen, bzw. das Beamtenverhältnis beendet.

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.....z.B ein nicht geregelte Lebensführung....(saufen ,kiffen...) ODER "Nebenverdienste" z.B. Du hast nebenher ein paar Nutten laufen.... ;-)

usw.

Also deine Lebensführung muss dem Bemtenstatus schon "gleich" sein.

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Streik

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Zum Beispiel wenn du als Lehrer vor den Schülern kiffst.
Oder wenn du als Polizist eine Straftat begehst.

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