Was passiert, wenn sich zwei Leute (abgesprochen) zur gleichen Zeit ein Patent machen lassen?

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5 Antworten

Kurz gesagt: beide.

Zur Ermittlung, welche Patentanmeldung früher eingereicht wurde, ist der Anmeldetag massgebend, die Uhrzeit spielt dabei keine Rolle.

Für den extrem unwahrscheinlichen Fall, dass dieselbe Erfindung an demselben Tag von zwei Personen eingereicht wird, hätten beide gleichermassen Anrecht auf das Patent, zumindest wenn es sich dabei um eine Europäische Patentanmeldung handelt. Diese Situation stellt die einzige Ausnahe vom Doppelpatentierungsverbot dar. So weit ich weiss, ist dies jedoch noch nie vorgekommen.

Übrigens können zwei oder mehr Personen für dieselbe Erfindung eine gemeinsame Patentanmeldung einreichen

Genau genommen kann dann ermittelt werden, ob einer der beiden abgekupfert hat. Passiert aber selten, da es kaum nachweisbar ist und ne Menge kostet. Im unwahrscheinlichen Fall, dass beide auf die Sekunde genau gleich landen, ist das aber nicht mehr umgehbar, ausser die beiden einigen sich ausser gerichtlich.

der der zu erst kam und das geld auf den tisch gelegt hat

jockl 25.10.2011, 11:49

Das Geld ist hier völlig nebensächlich.

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Der Eingangsstempel mit Uhrzeit ist bei dem Patentamt ausschlaggebend.

cymbeline 25.10.2011, 13:42

Eingansstempel ja, Uhrzeit nein.

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da geht es um Sekunden.

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