Was passiert, wenn man nie zu Jobcenter Einladungen geht?

4 Antworten

In dem Fall bezieht er weiter keine Leistungen. Das Amt arbeitet mit Sanktionsstufen (je nach Verstoß). Wenn Dein Kumpel sich weiter nicht meldet, wird im der Anspruch irgendwann ganz entzogen.

Achtung: Wenn das Amt Ihn in eine Maßnahme schickt (ein Kurs, eine Schulung, usw) und er dort nicht auftaucht, kann das schnell schadenersatzpflichtig werden !

Dass er auf Grund von Melderversäumnissen kein Geld bekommt, ist kaum plausibel, wenn auch wohl theoretisch möglich, dazu arbeitet die Verwaltung viel zu langsam.

Jedes Meldeversäumnis kostet genau 10% der Regelleistung - nicht mehr, nicht weniger -; zudem entfalten Meldeversäumnis keine Zählwirkung, dass heißt, auch das 7005. Meldeversäumnis kostet nur 10%

§ 32 Meldeversäumnisse

(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs.

(2) Die Minderung nach dieser Vorschrift tritt zu einer Minderung nach § 31a hinzu.

§ 31 SGB II Pflichtverletzungen

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis

  1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
  2. sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d oder eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16e geförderte Arbeit aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern,
  3. eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch gegeben haben.

§ 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen

(1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig.

Also beim ersten Mal minus 40% (!) für 12 Wochen, beim zweiten Mal minus 60% für 12 Wochen und ab dem dritten mal wars das, dann gibt es NIX mehr.

Also beim ersten Mal minus 40% (!) für 12 Wochen, beim zweiten Mal minus 60% für 12 Wochen und ab dem dritten mal wars das, dann gibt es NIX mehr.

Ach Leute .. lest doch einfach mal das Gesetz, das ihr zitiert.

Da steht explizit: (1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31

Meldeversäumnis läuft aber nach § 32. Damit betrifft dieser Absatz Meldeversäumnis explizit nicht.

0

Was möchtest Du wissen?