Was passiert wenn die NPD in die Macht kommt?

10 Antworten

Für den unwahrscheinlichen Fall dass es soweit kommt, bilden Sie mit der AfD eine Koalition und schmeißen alle mit südländischem aussehen raus. Und Sie holen die Expansionspläne der 30er - 40er Jahre hervor

Doch dann verbietet das Verfassungsgericht die NPD und wir haben Neuwahlen

So Spaß bei Seite - davon ist derzeit nicht auszugehen das sowas eintritt. Vielleicht sind die bis dahin eh alle Verboten

Dazu müsste sie erstmal das Verfahren vor dem Verfassungsgericht überstehen und gewählt werden. Im Bund hatten sie zuletzt deutlich unter 5% Wählerstimmen. Damit kommen sie nicht mal durch die Tür des Bundestages.

Die können nicht an die komplette Macht kommen. Höchstens viele Sitze im Bundestag bekommen. Aber die NPD ist kurz davor verboten zu werden, weil sie Verfassungswiedrig ist.

Und wer viele Sitze im Bundestag hat, ist nicht an der Macht? Wer stellt nochmal die Regierung?

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@archibaldesel

Da gibt es noch die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten, der die ganzen Gesetze erst einmal unterschreiben muss und wenn sie Verfassungswiedrig sind, unterschreibt er sie auch nicht. Außerdem kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen.

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