Was passiert, wenn die Jamaika Koaliton nicht funktioniert? Neuwahen?

16 Antworten

Wenn sich keine Regierungsmehrheit findet, gibt es entweder eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Bei Neuwahlen dürften viele IMHO anders wählen. Du übersuehst, dass das Wahlergebnis selbst strategische Wähler umstimmen können. Manche, weil sie durch das AfD-Ergebnis abgeschreckt wurden oder das Signal für ausreichend halten. Andere, die aufgrund des AfD-Ergebnisses sich trauen, die auch zu wählen. Genauso kann es sein, dass sich SPD oder Linke zugeneigte Nicht-Wähler aufrotten, doch zur Wahl zu gehen.

Aber wie auch immer: Jamaika wird es werden. Bei Neuwahlen haben die Akteure zu viel Bedenken, dass die AfD noch mehr Stimmen bekommt und für eine Minderheitsregierung sind unsere Politiker zu kontrollwütig.

Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. Sollte dieser - was bisher noch nie geschehen ist - nicht gewählt werden, so beginnt eine 14-tägige Frist, während der der Bundestags mit absoluter Mehrheit einen Bundeskanzler wählen kann.

An den Vorschlag des Bundespräsidenten ist dabei keiner mehr gebunden. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, es kann sogar keiner stattfinden, wenn man von vornherein erkennt, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit erringen wird. Ferner können bei einem Wahlgang einer oder auch mehrere Kandidaten antreten. Einen mit absoluter Mehrheit gewählten Kandidaten muss der Bundespräsident ernennen.

Findet während dieser 14-tägigen Frist keine erfolgreiche Wahl statt, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem dann gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Im unwahrscheinlichen Fall, dass ein Kandidat nun doch die absolute Mehrheit erhält, muss ihn der Bundespräsident ernennen. Erhält er nur die relative Mehrheit, so kann ihn der Bundespräsident ernennen (Minderheitsregierung) oder er kann den Bundestag auflösen. Die Frist zu einer Entscheidung beträgt sieben Tage.

Siehe auch Grundgesetz, Artikel 63.

Es gibt schon Sonderregelung wenn es Neuwahlen gibt. Unsere jetzige Regierung ist im Amt bis ein neuer Bundeskanzler gewählt ist. Die jetzigen Minister sind im Amt bis der neue Bundeskanzler neue Minister ernannt hat.

Also im Moment halt so was wie Hängepartie.

Ich denke und hoffe das Jamaika funktionieren wird, denn ich habe gewählt entweder Kanzler oder Opposition.;)


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