Was passiert, wenn die (bzw. Teile der) Bundeswehr nen Putsch wagen (zB KSK stürmt Regierungsgebäude und nimmt Regierung fest)?

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11 Antworten

Schließe mich den meisten Vorrednern an. 
Das wird es nicht geben. Fertig.
Jeder Soldat hätte die Rechtmäßigkeit dieses Befehls selbst zu prüfen. Darauf wird er für sich selbst feststellen, dass dieser gesetzeswidrig ist und somit nicht ausgeführt werden darf. Das heißt, dass diese Idee aus den eigenen Reihen zerstört werden würde. Hinzu kommt, dass Soldaten sich in vollem Bewusstsein für a) diese Form der Regierung sowie b) die Grundfeste unserer Gesellschaft (die freiheitlich demokratische Grundordnung) entschieden haben. Wieso sollten sie jetzt einen Grund haben dagegen vorzugehen? 
Außerdem dürfte dieser fiktive Gedanke, bezogen auf die Größe des KSK, nicht von langer Dauer sein ...
Die Spätfolgen sind wohl kaum abzusehen. Die neue Regierung hätte auf jeden Fall nicht lange Bestand. Geschweige denn irgendwelchen Einfluss auf die Bürger. Danach würde sich einfach keiner richten. Das wäre nen reiner Rohrkrepierer. 
Aber danke für den Gedanken! So weitgehend habe ich über mögliche Szenarien noch gar nicht nachgedacht. Das werde ich jetzt definitiv mal tun. 

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Dann ruft der/die Kanzler per Handy das Volk zum Widerstand auf. Soll angeblich funktionieren.

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Das passiert nicht.

Noch nie gab es einen Militärputsch in einem Land mit langer demokratischer und rechtsstaatlicher Tradition und hohem Niveau an politischer Bildung.

Putschende Offiziere brauchen Mannschaften, die bedingungslosen Gehorsam gegenüber jedwedem Befehl an den Tag legen. Der "Staatsbürger in Uniform" tut dies nicht und wird im Rahmen der bundeswehrinternen politischen Bildung ja gerade dazu erzogen, Befehle am Maßstab des eigenen Gewissens und der Rechtmäßigkeit zu beurteilen.

Die Einheiten beim Bund, bei denen ich gewesen bin, hätten alle putschende Offiziere oder Armeeteile motiviert bekämpft...

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Kommentar von navynavy
03.08.2016, 16:40

Diese Antwort trifft den Kern der Sache präzise und deutlich! Perfekt!

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Kommentar von BTyker99
03.08.2016, 17:08

Damals gab es aber auch noch keinen guten Grund, um einen Putsch zu rechtfertigen, nehme ich an... wenn große Teile der Bevölkerung das gutheißen würden, wäre es doch auch denkbar, dass das auf Teile der Bundeswehr zutrifft?.

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Also: 1. Das von dir genannte szenario wird nie passieren.

2. Die ksk könnte zwar die Regierung festnehmen, bloß hat die Bundeswehr
176.015
      Soldaten, so wäre ein Putsch des ksk wohl nicht sehr erfolgreich, zusätzlich gibt es auch noch die gsg9 und das sek, die genau für sowas ausgebildet wurden.

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Kommentar von 19Sunny96
03.08.2016, 17:49

*das

Und seien wir ehrlich, gegen einen geplanten Überfall HÄTTE weder die GSG9 noch ein SEK auch nur den Funken einer Chance :D

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Da in der Bundesrepublik deutschland die Bundeswehr fest in die demokratische Struktur eingebunden ist kann man ein solches Szenario mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen.

Außerdem gibt es unzählig viele Regierungsgebäude und der Mitarbeiterstab der Bundesregierung besteht aus mehreren tausend Bediensteten.

Mit einem solchen Einsatz wäre die Bundeswehr allein schon bei den dazu notwendigen vorbereitenden Maßnahmen hoffnungslos überfordert.

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Die Gesamtstärke des KSK beträgt 1.100 Soldaten. Der Putsch wäre wohl sehr schnell zuende....

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In einem absoluten Extremfall gilt das hier:

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: "Gegen jeden, der es
unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht
zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die
Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen
Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als
die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz
eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in
Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4
ausdrücklich die Bürger.

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Die Bundeswehr ist kein "Staat im Staate" sondern besteht aus "Bürgern in Uniform", seit 1956 --- 

aus welchem kühlen Grunde sollteb die sich selbst bekämpfen ?

Träum weiter.  mit dem "Landser"-Heft unter der Bettdecke !!!

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Kommentar von BTyker99
03.08.2016, 17:06

Aus den Gründen, die Zeitmeister (weiter oben) genannt hat. Wenn die Regierung unsere Ordnung beseitigt, hat jeder Bürger und auch die Bundeswehr das Recht, dagegen vorzugehen.

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Du verlierst dich in bloße Phantastereien, bar jeder Realität.

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Da das bei uns nicht passieren wird, muss man sich über diese theoretische Möglichkeit auch keine großen Gedanken machen.

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Tja, zur Regierung gehört ja auch ihre Chefin. Ursula von der Leyen. Und so wie ich "Flinten Uschi" kenne, schickt sie die Jungs "Ruck Zuck" wieder in die Kaserne. Und zwar ohne Abendessen. ;)

Mal ehrlich... Bedingt durch die besondere Struktur der Bundeswehr, bzw. den Sicherheitsapparat allgemein, ist ein solches Szenario, in Deutschland, so gut wie unmöglich, und absolut unwahrscheinlich.

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