Was wäre wenn die AFD die Bundestagswahl 2021 gewinnt?

Wenn das eine "Theorie" Frage ist, dann muss die Frage lauten: "Was wäre wenn...?"

Wenn man es so genau nimmt...

10 Antworten

Dann käme es darauf an, ob sie überhaupt einen Koalitionspartner finden und dann könnte man sich natürlich auf einen möglichen Bundeskanzler/in einigen, der dann vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt wird.

Ohne Koalitionspartner geht das nicht, wenn sie nicht die absolute Mehrheit erlangen. Und dass ist so utopisch - da würde eher noch eine Frau Päpstin werden.

Der Status "Kanzlerkandidat" ist zwar eine gängige Konvention, mit der Parteien in den Wahlkampf gehen, hat aber keine gesetzliche Grundlage. Wenn es ein überraschendes Wahlergebnis mit starken Verschiebungen der Machtverhältnisse gibt, dann werden eben so lange Verhandlungen geführt, bis sich eine Person herauskristallisiert, die mit einiger Sicherheit von einer Bundestagsmehrheit zum Kanzler gewählt werden wird.

Wie bei jeder Wahl, schlägt der Bundespräsident jemanden vor. Gab es während der Wahl schon Kanzlerkanditaten, so würd für gewöhnlich der Kandidat vorgeschlagen, den die Partei mit absoluter Mehrheit bzw. die Koalition benennt.

Der Bundespräsident könnte aber auch jemand ganz anderen vorschlagen. Dieser jemand müsste nichtmal angehöriger des Bundetages sein. Es kommt jeder in Frage der mind. 18 Jahre alt ist, Deutscher im Sinne von Artikel 116 GG, dem das Wahlrecht nicht durch ein Gericht entzogen wurde und der nicht aufgrund von psychischen Krankheiten betreut werden muss. Es wäre aber höchst ungewöhnlich wenn der Bundespräsident von sich aus irgendjemanden bennen würde. Immerhin soll dieser jemand ja auch erfolgreich gewählt werden.

Wenn nun überraschenderweise eine Partei ohne Kanzlerkandidat den Kanzler stellen soll, dann wird sich da schon irgendjemand hervortun der dann vom Bundespräsidenten vorgeschlagen wird.

Anschließend stimmt der Bundestag über den Vorschlag ab. Dafür gibt es max. 3 Wahlphasen wobei in der Vergangenheit stets die erste ausgereicht hat. Hierbei wird einmal von den Abgeordneten darüber abgestimmt. Erhält die vorgeschlagene Person mehr als 50% der stimmen, wird diese Bundeskanzler.

Dann schlägt der Bundespräsident einen Kandidaten (in der Regel den Kanzlerkandidaten der Partei mit dem besten Wahlergebnis) vor, der dann vom Bundestag gewählt wird oder eben nicht. Und wenn die AfD die Mehrheit hat, würde ihr Kandidat oder ihre Kandidatin auch locker Bundeskanzler:in werden.

Die AFD hat aber keinen Kanzlerkandidaten.

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@lucas11234

Das spielt keine Rolle, ein Kanzlerkandidat ist im Prinzip nur eine informelle Sache, theoretisch könnte auch jemand gewählt werden, der kein Kanzlerkandidat war, egal ob die Partei einen hatte oder nicht.

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Der Kanzler wird erst nach der Bundestagswahl bestimmt und entsprechend dann auch erst die Kandidaten aufgestellt. Bis zu dem Zeitpunkt könnten sich auch die anderen Parteien noch umentscheiden - was dann jedoch wahrscheinlich bei den Wählern nicht unbedingt gut ankommen dürfte.

Also könnte die CDU das auch noch ändern ?

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@lucas11234

Sicher, aber wie gesagt, damit würde sie sich selber keinen gefallen tun.

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