Was passiert wenn alle Parteien unter 5% liegen?

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9 Antworten

Auf EU Ebene wurde die 5% Hürde schon gekippt. Und auch bei der letzten Wahl in MV wurde das undemokratische Potential schon wieder deutlich. SPD und CDU werden weiter regieren, da sie nach den Sitzen im Landtag die absolute Mehrheit haben. Tatsächlich haben sie aber weniger als 50 % der Stimmen bei der Wahl erhalten.

Das liegt an der 5 % Hürde. Da so viele Parteien unter 5 % lagen und nur 4 Parteien eingezogen sind, wurde aus einer Minderheit eine Mehrheit.

Die 5 % Hürde soll letztendlich Randparteien draußen halten und die Dinge vereinfachen. Aber dadurch werden per Gesetz Wählerstimmen ungültig. Wer will, dass seine Stimme wirklich zählt, der muss eine der Parteien wählen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einziehen werden.

So ein Fall wie du ihn überlegt hast ist sicherlich interessant, aber extrem unwahrscheinlich. Daher ist das andere Problem mit dieser Hürde viel wichtiger und kommt regelmäßig zum tragen. Über die Erststimmen käme trotzdem ein Parlament zustande. Jedoch wäre solch eine Zersplitterung der Meinungen nicht mehr politikfähig. Das System wäre kaputt bevor die 5 % Hürde alle Parteien ausschließen würde.

Je mehr Fraktionen entscheiden, desto weniger Demokratie kann es geben. Es gibt tatsächlich einen Mathematischen Beweis dafür, dass es Demokratie so wie wir sie in der Schule lernen nicht geben kann.

Mathematisch unmöglich.

Formuliert im Condorcet-Paradoxon.

Und das ist ständig ein ein Problem. Da es bei vielen Entscheidungen nicht nur um ja oder nein geht, und mehrere Fraktionen ihre eigenen Meinungen und Präferenzen haben. Wann immer dies der Fall ist, und je mehr Fraktionen und je mehr Möglichkeiten existieren, schrumpft die Demokratie. Allein weil die formalen Entscheidungsprozesse mathematisch so gestrickt sein müssen.

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Mal davon abgesehen daß das nicht vorkommen wird, gibt es bei Bundes- und Landtagswahlen auch noch die erststimme mit der ein Kandidat als Abgeordneter direkt gewählt wird. Derjenige der nur 1 Stimme mehr hat als die anderen ist auf jeden Fall gewählt, 5% hin oder her.

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Das ist nicht möglich da CDU und SPD den größten Anteil der stimmen haben  aber  bis heute ist nur die FDP unter ide 5 % Hürde gefallen aber sie hatte ja auch nie soviel stimmen wie die anderen --parteien.Außerdem haben sich Politiker tricks einfallen lasen um doch noch die nicht wähler zu ködern zb die nein sager  Partei die Ja sager -parteien  und noch kurioser Bezeichnungen wer steckt dahinter  zb jemand von der SPD oder zb von der CDU-,

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Das ist kein Problem, weil wir ja ein gemischtes Mehrheits- und Verhältniswahlrecht haben und alle Parteien mit 3 direkt eroberten Mandaten entsprechend ihrer Zweitstimme im Parlament vertreten wären. Schaffen aber auch nicht viele Parteien mehr als 3 Direktmandate, werden die Sitze unter denen aufgeteilt, die das geschafft haben.

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Das ist nicht Möglich! Solange nur 1 einziger Bürger wählen würde, hätte man zumindest schon mal 1 Partei die in diesem hypothetischen Fall dann 100% der Wählerstimmen hätte. Bzw. Du bräuchtest über 20 Parteien die alle gleichviele Stimmen bekommen würden, damit dann jede dieser Parteien unter den 5% wären.

So oder so. Beide Szenarien sind unrealistisch. Und werden so niemals passieren!

Bzw. Du meinst wohl was passieren würde wenn die Wahlbeteiligung unter 5% Prozent wäre.

Aber auch hier wäre es egal. Den die Wahl orientiert sich an den Wahlergebnissen, nicht daran wieviele Leute zur Wahl gehen. Wenn nur 4% der Bevölkerung wählen würde, wird das Wahlergebnis eben nur von diesen 4% ausgemacht.

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Dann könnte keine Regierung zustande kommen, die Wahl müßte vermutlich wiederholt werden.

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Nein, denn dieser Fall ist nicht möglich.

Verwechselst Du "Wahlbeteiligung" mit "erhaltene Stimmen"?

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Kommentar von williwasi
08.09.2016, 19:30

ok. und es gibt doch die sogenannte 5%-Hürde, ab der man in der entsprechenden Regierungssitz als Partei kommt. was besagt der dann?

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Parteien die unter 5% liegen, scheiden aus. Wenn so etwas zustande käme, was wirklich nicht passieren kann, müsste es Neuwahlen geben. Ein Land ohne Regierung ist undenkbar.

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Kommentar von Maxieu
08.09.2016, 23:06

Das Land hätte weiterhin eine Regierung.

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Das wird wohl nicht passieren. Immerhin bräuchte man dafür über 20 gleichstarke Parteien.

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Kommentar von williwasi
08.09.2016, 19:29

dass das unwahrscheinlich ist weiß ich selbst. Aber mal rein theoretisch gesehen

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Kommentar von Leisewolke
08.09.2016, 19:29

oder mangelnde Wahlbeteiligung

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