Was passiert mit mir dann, wenn ich in Deutschland als Türke sagen würde: "Es gab niemals eine Armenien-Völkermord etc. in Anatolien, ist das Strafbar"?

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18 Antworten

Darfst du sagen, Meinungsfreiheit. Wenn du das natürlich in ner Großstadt, über dein Megaphon in die Menge brüllst und damit andere aufstachelst, somit eine Unruhe auslöst, bei der evtl. jemand zu Schaden kommt wärst du eben dran wegen Volksverhetzung. Erst dann wäre sowas strafbar.

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Kommentar von earnest
08.06.2016, 08:10

Auch DAS wäre weder Volksverhetzung noch als solche strafbar.

Vielleicht würde das aber als nicht genehmigte Demo gewertet.

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Ich meine es wäre strafbar. Ähnlich wie die Leugnung des Holocausts. Das fällt auch nicht unter Meinungsfreiheit. Das BVG hatte vor einigen Jahren entschieden, dass es keine Meinung ist, die von diesem Grundrecht gedeckt wird, wenn man eindeutig bewiesene Tatsachen leugnet.

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Warum willst du sowas etwa sagen ???!!! Deiner Meinung nach sagst du dann eine wahre Sache ????? Ist DAS deiner Meinung nach war ????? Wen nicht dann brauchst du nicht daran denken den keiner würde sich das denken wen er nicht von seiner Aussage überzeugt wäre und falls du wirklich daran glaubst ich meine fällst du wirklich glaubst das es richtig ist , das es richtig ist das die Armenier schuldig sind dann würde ich sagen bist du nichts wert sorry but jeder Türke weis das es nicht stimmt sie wissen genau das sie die Schuldigen sind

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Nein, es ist nicht strafbar.

Strafbar wäre es nur, wenn jemand

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

Extra-"Bonus", wenn jemand 

den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Steht alles in StGB §130: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Die Behauptung, es hätte keinen Genozid an den Armeniern gegeben, ist also straffrei.

Allerdings machst Du dich damit lächerlich und outest dich als Erdogan-Fanboi.

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Leugnen des Völkermords an Armeniern zählt zu Meinungsfreiheit

Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun.

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Kommentar von surfenohneende
07.06.2016, 23:17

Ein türkischer Politiker hatte 2006 den Völkermord geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zu Unrecht, urteilte der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte nun.


JA, weil die Opfer der meisten Völkermorde nun mal von "Gesetzeswegen" her Völkermord-Opfer 2. Klasse sind -> Schuld daran sind bis heute ALLE Bundesregierungen der BRD (Deutschland ab 1949 bis heute )

Ich würde es ändern & alle bekannten Völkermorde wie den Holocaust behandeln

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Es ist nicht strafbar, nur dämlich.

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Man könnte dich wegen Verleumdung anzeigen, ob es zu einer Strafe kommt, ist dann vom Urteil abhängig. Für mich persönlich wäre der Tatbestand erfüllt.

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Kommentar von clemensw
07.06.2016, 22:31

Zum einen ist "die Armenier" eine undefiniert Gruppe, solange er diese Bemerkung also nicht direkt an oder in Bezug auf einen bestimmten Armenier äußert, ist der Tatbestand nicht erfüllt (vgl. "Soldaten-sind-Mörder" https://de.wikipedia.org/wiki/Soldaten_sind_M%C3%B6rder)

Zum anderen ist Verleumdung ein Antragsdelikt und das Antragsrecht steht nur direkten Nachkommen der Opfer bis zum Enkel zu - was nach 100 Jahren etwas problematisch sein dürfte.

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Wer sowas von sich gibt ist äußerst dämlich.!!

..plappert irgendwas nach, was andere ebenfalls dämlichen von sich geben um zu provozieren. 

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In Deutschland gibt es zu dieser Fragestellung einen einfachen Grundsatz:

Dummheit und Unbildung sind nicht strafbar!

MfG

Arnold

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Wieso sollte so etwas Strafbar sein?

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Nein, ist es nicht.

Aus Spaß würde ich das aber an deiner Stelle nicht machen. Warum auch, es würde potentiell unnötige Konflikte erzeugen.

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Das ist nicht strafbar.

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Nein es ist nicht strafbar.

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Nein. Dummheit ist nicht strafbar.

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Nein, das ist nicht strafbar. 

Gegen Dummheit gibt es keinen Paragraphen. 

Gruß, earnest

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in deutschland darf man seine meinung sagen...

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Kommentar von Matermace
07.06.2016, 22:15

Nun ja, wenns denn eine Meinung wäre. Siehe "Es hat den Holocaust nie gegeben". Unter Umständen ist allein diese Äußerung strafbar weil die mit einer Meinung nichts zu tun hat.

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Nein, ist es nicht. 

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nein , du hast in Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung

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