Was passiert im Bundestag bzw. mit Mandaten, wenn diese bei einer Abstimmung krank sind?

...komplette Frage anzeigen

8 Antworten

" Bei einem Fehlen (auch bei Krankheit) werden dem Abgeordneten 100 Euro bei entschuldigtem Fehlen bzw. 200 Euro bei unentschuldigtem Fehlen pro Sitzungstag abgezogen. Auch die Nichtteilnahme an einer namentlichen Abstimmung wird im übrigen mit 100 Euro bestraft."

https://www.glaeserner-abgeordneter.de/faq

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

https://www.bundestag.de/service/glossar/B/beschl_faehig/245348

Danke für den Stern! :D

0

Nichts. Es müssen nicht alle Abgeordneten bei einer Abstimmung anwesend sein, wenn natürlich eine Stimme ausschlaggebend sein könnte, wird sich der/die Abgeordnete wohl krank in den Bundestag schleppen, aber das ist momentan fast nie der Fall.

normal passiert nichts. Aber bei Fraktionszwang bzw namentlicher Abstimmung, da haben manche Fraktionen Sanktionen gegen die Schwänzer ergriffen, ich glaub die Linke, da muss man dann ne Geldbusse löhnen in so ne Solikasse, und wenn einer öfter untentschuldigt bummelt, gibts eine ganze Reihe Möglichkeiten, indirekte Strafmassnahmen, man berücksichtigt ihn nicht mehr bei Vergünstigungen, er wird nicht mehr nominiert, nirgendsmehr eingeladen, in der Fraktionsbesprechung wird er immer Reihum verbal niedermacht.

In diesem Falle fehlen die Abgeordneten (und damit ihre Stimme) halt. Es gibt jedoch Ausnahmen:

  1. Gar nicht so selten erscheinen Abgeordnete trotz akuter Erkrankung für die Abstimmung dennoch, obwohl sie besser das Bett hüten sollten.
  2. Bei Abstimmungen von ganz besonderer Bedeutung wurden schon Abgeordnete per Krankentransport ins Plenum gekarrt.
  3. Manchmal zieht die Gegenseite aus Fairnessgründen selbst einen Abgeordneten aus der Abstimmung zurück, damit wieder "Waffengleichheit" besteht.

Verschoben werden Abstimmungen aus solchen Gründen jedoch nicht

Ich denke mal Augen zu und durch oder wenn es wirklich gar nicht mehr geht und man zb. im Krankenhaus liegt dann wird ein Stellvertreter das machen:) 

ein Stellvertreter

Einen Stellvertreter in Krankheitsfällen gibt es nicht.

1
@Everklever

Wenn ich z.B Abgeordneter bin und bei Krankheit nicht anwesend sein kann, dann kann ich ja eine Vollmacht schreiben, damit z.B Meine Mutter für mich den und den abstimmen kann?

0

Was soll denn da schon groß pasieren, dann wird eben ohne sie abgestimmt, so einfach ist das.

Ich denke mal, dann wird die Abstimmung elektronisch vorgenommen oder an einen anderen Tag gelegt.

Weder noch......

0
@Everklever

Ein Beispiel habe ich nicht. Aber wenn der komplette Club fehlt, dann muss die Abstimmung verschoben werden.

0
@PinguinPingi007

Wenn der Bundestag beschlussunfähig ist (z. B. weil nicht mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist), stimmt das. Aber das war ja nicht die Frage.

0

Wer bei einer Abstimmung fehlt hat das Nachsehen. Sein Voting ist dann nicht gegeben.

Was möchtest Du wissen?