Was muss man tun, damit keiner in den USA ein Patent auf mein Produkt anmelden kann?

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7 Antworten

Ein weltweites Patent anmelden

Nach Recherche geht es weiter mit den Anmeldegebühren. Diese liegen zwischen 40 und 135 € (je nachdem, ob die Anmeldung online oder schriftlich erfolgt und ob es sich um eine nationale oder internationale Anmeldung handelt.)

Dazu kommt noch eine Gebühr von 150 Euro für das Prüfungsverfahren und eine Gebühr von 300 Euro für die Recherche, die das DPMA auf jeden Fall vor der Sachprüfung durchführt. 

Eventuell noch ein Honorar für einen Experten, falls Du professionelle Hilfe brauchst. Dann dauert es eine Zeit mit Gesprächen zwischen Patentanwalt und Amt.

Da ein Patent immer wieder verlängert werden muss, bis es schließlich nach 20 Jahren ausläuft, kommen jährlich Kosten auf Dich zu. Außerdem besteht immer die Möglichkeit, dass das Patent in gerichtlichen Verfahren verteidigt werden muss, die natürlich auch Geld kosten. Denn auch, wenn Deine Erfindung nun offiziellen Schutz genießt, ist dieser Schutz nicht unangreifbar.

Nach Anmeldung ist das Patent 2 Jahre gültig und ab dem 3. Jahr fallen dann die Gebühren an.

Es startet mit 70,- € und steigert sich in den darauffolgenden Jahren. So kostet das 6. Jahr mit 130 € fast doppelt so viel wie das erste, beim 9. liegt die Jahresgebühr bei 290 €. Insgesamt kosten die Jahresgebühren bis zum endgültigen Ablauf des Patents 13.170 €

Also keine leichte Sache

HansH41 07.07.2017, 17:46

Das ist eine schöne Zusammenfassung.

Allerdings wird kaum ein Erfinder in der Lage sein, eine Patentanmeldung so zu schreiben, dass sie angenommen wird. Dafür gibt es Patentanwälte, und die verlangen für ihre Dienste auch Honorar.

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Esskah 07.07.2017, 17:47
@HansH41

Eventuell noch ein Honorar für einen Experten, falls Du professionelle Hilfe brauchst.

Ausserdem habe ich mit keiner Silbe geschrieben, dass das alles der "Erfinder" alleine machen muss. Das ist ein grober Überblick.

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Veröffentliche deine Idee. In irgendeinem Magazin, das sonst keiner liest. Sollte dann jemand ein Patent anmelden wollen, kannst du einfach sagen, die Idee ist bereits veröffentlicht, Patent nicht mehr möglich.

Atverianer 07.07.2017, 18:48

OK. Danke. 

In Deutschland würde das wohl ausreichen, aber reicht das auch für die USA?

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chaosklub 07.07.2017, 19:35

Das kann man auch in einem Umschlag machen, den man beim Patentamt bzw einem Notar hinterlegt ...

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Ohne Patentschutz kann jeder dein Produkt nachmachen. Und wie ich den Markt kenne, warten nur sog. Patent-Trolle darauf, die viel bessere Herstellungs- und Vertriebskanäle in den USA haben als du.

Hast du wenigstens ein deutsches oder europäisches Patent?

Atverianer 07.07.2017, 18:57

Danke. Nein!

Die Hauptfrage für mich ist, wenn es möglich ist in den USA das Produkt zu verkaufen ohne Patent, verwende ich das Kapital lieber für die Produktion des Produkts, als für ein Patent, das viel kostet und wie Du schon geschrieben hast, etwas später verbessert wird und neu patentiert!

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Ein Patent wird auf eine Erfindung ausgestellt. Wenn jemand anderes darauf ein Patent anmeldet - nachdem du es der Öffentlichkeit vorgestellt hast - wird es nicht durchkommen. Er hat ja nichts erfunden sondern nur abgeschaut.

gschyd 07.07.2017, 18:39

Das ist nicht ganz korrekt - der Nachahmer kann auf die Weiterentwicklung (des ungeschützten Produktes) sehr wohl ein Patent anmelden.

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Mauriwa 07.07.2017, 19:44
@gschyd

Danke, das ist mir neu. Aber kann nicht jede (erfinderische) Weiterentwicklung selbst auch patentiert werden? Unabhängig davon, ob das "urpsrüngliche" Produkt durch ein Patent geschützt ist?

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Patentschutz ist ein alter Zopf, der in 90% der Fälle zu nichts führt, weil er, wenn er erteilt wird, meistens doch nicht durchzusetzen ist.

HansH41 07.07.2017, 19:47

Warum können sich dann die Patentanwälte nicht vor Arbeit retten?

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chaosklub 07.07.2017, 20:01
@HansH41

Weil die ganzen "patentierungs-Verfahren" ganz offensichtlich völlig unbrauchbar sind und weil dann die Leute, die etwas entwickelt haben, was sie Patentieren lassen wollen hoffen, dass das fast völlig unbrauchbare Patentier-Verfahren verbessert werden kann, wenn es von einem "Experten" bearbeitet wird ...

Unsere Gesellschaft redet den Leuten systematisch ein, dass Leute die sich als Experte ausgeben "mächtiger" sind.

Es ist aber so, dass fast völlig unbrauchbare "Lösungen" auch dann nicht sinnvoller und umsetzbarer werden, wenn sie von einem aufgeblasenen Vollpfosten "verbessert" werden.

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Melde einfach ein patent an. Dann bist du auf der sicheren seite

Atverianer 07.07.2017, 17:35

Danke für die Antwort. Dennoch möchte ich nicht 50.000,- EUR für ein US-Patent investieren, sondern das Produkt nur dort anbieten. 

Die Frage ist was zu tun ist, damit es kein anderer mehr tun kann.

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