Was meint das HGB mit der umgekehrte beweislast?

6 Antworten

das die Beweislast nicht den angeklagten bedrückt sondern das "Opfer" oder gar einen unscheinbaren Zeugen der zur Tatzeit anwesend war und durchaus die Möglichkeit gehabt hätte die Tat zu vollbringen.

Unter umgekehrter Beweisleist versteht man, dass Du deine Unsuchuld beweisen musst.

Beispiel: Im Strafrecht gillt (zumindest theoretisch) die Unschuldsvermutung. Jeder ist solange unschuldig, bis ihm seine Schuld bewiesen wird. Behauptet allerdings das Finanzamt, dass Du Steuern hinterzogen hast, dann musst Du beweisen, dass das nicht der Fall ist und Du unschuldig bist. Das ist die umgekehrte Beweislast.

Für wen gilt Wettbewerbsverbot-Klausel HGB 74?

Hallo!

Ich arbeite in einem Medienunternehmen als Webentwickler und habe in meinem Arbeitsvertrag eine Klausel über Wettbewerbs- und Konkurrenzverbot, welche für 2 Jahre nach Ausscheiden aus dem Job gelten soll. Nun habe ich erfahren, dass dies evtl. nur in Verbindung mit einer Karenzentschädigung wirksam ist, wovon allerdings nichts in der Klausel erwähnt ist. Grundlage dafür ist ja das HGB §74, aber ich bin mir nicht sicher, ob das auch für meine Branche gilt, weil das HGB doch hauptsächlich für Kaufleute ist? Kennt sich jemand mit der Materie aus und kann mir sagen, ob es auch in meinem Fall Anwendung findet? Oder darf mein Arbeitgeber mir ein Wettbewerbsverbot ohne Gegenleistung geben?

LG DD

...zur Frage

Was zählt für mich HGB oder BGB?

Hallo, einen Frage ich hab (als Einzelunternehmen nicht im HR eingetragen) bei einer GmbH was gekauft und nun Probleme, zählt das HGB oder das BGB??? danke

...zur Frage

Gesellschafter ausschließen bei einer GbR?

Vorinformation: Person A besitzt keinen Meisterbrief
Person B besitzt einen Meisterbrief

Angenommen Person A und Person B bilden eine Handwerkliche Gesellschaft (eine GbR) XY. Diese Gesellschaft XY gibt es nun seit fast 20 Jahren. Person A lebt und arbeitet für das Unternehmen / die Gesellschaft. Person B arbeitet nur bedingt und leistet nicht den zu erwartenden Beitrag.

Person A ist nun Körperlich sehr ausgelastet und am Ende, hat auch durch die Körperliche Anstrengungen, gesundheitliche Probleme. Nun möchte Person A dennoch das Unternehmen behalten und weiter arbeiten, sieht aber nicht ein das Person B durch seine Arbeit sich eine Goldene Nase verdient.

Das Unternehmensgrundstück beinhaltet eine Lagerhalle und zwei an die Lagerhalle anschließende Wohnhäuser welche jeweils von Person A inkl. Familie und Person B inkl. Familie bewohnt wird.

Nun zu meiner Frage: Welche Möglichkeiten hat Person A aus dem Unternehmen ohne Verlust der Grundstückswerte etc. auszusteigen?

Kann Person A gesetzlich gegen Person B vergehen im Sinne einer Ausschließung?

Vielen Dank schon einmal im Voraus für eure Antworten!

...zur Frage

Verwirrt, unterschied Unternehmer §14 BGB und Kaufmann §1 ff HGB?

Hey, ich bin gerade etwas überarbeitet und brauch mal die Hilfe der Community.

Ich begreife einfach nicht den Unterschied zwischen einem Unternehmer und einem Kaufmann. Genauso wenig verstehe ich den Unterschied zwischen Prokura, Generalvollmacht und der Handlungsvollmacht net. Ich krieg einfach keine Ordnung im Kopf und bekomme so Probleme bei Falluntersuchungen.

Nachdem ich jetzt 4 Tage non stop mir die ersten 3 Bücher des BGB gegeben habe und auch ein kleinen Teil des HGB bin ich sehr verwirrt. Daher würde ich mich (wenn möglich) über einfach formulierte Antworten mit Beispielen sehr freuen.

Viel Dank im Voraus.

...zur Frage

Zurechnung der Lizenz- und Provisionserträge (HGB § 275)

Hallo Zusammen,

zählen Lizenz- und Provisionserträge nach §275 HGB zu den sonstigen Erträgen oder eher zu den Erträgen aus Beteiligungen? Habe durch googeln irgendwie keine Antwort finden können.

Bin da irgendwie gerade verwirrt.

Danke und Gruß Daniel

...zur Frage

HGB zititeren

Hallo, ich möchte in einer wissenschaftlichen Arbeit auf das HGB bzw. eines seiner Artikel verweisen. Muss ich dazu eine Quellenangabe machen? Ich geh mal davon aus. Aber wie macht man das beim HGB? Wer ist der Herausgeber? Danke!

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?