Was kann man pfänden?

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5 Antworten

Nach diesem Sachverhalt bezieht der Schuldner offenbar Einkünfte der einer selbständigen Tätigkeit. Insofern muss aus den Vermögensverzeichnis, welches der Schuldner im Rahmen seiner eidesstattlichen Versicherung vorgelegt hat auch hervorgehen, wie hoch diese Einnahmen sind. Dazu hat der Schuldner auch den Einkommenssteuerbescheid vorzulegen.

Der Schuldner muss im Vermögensverzeichnis auch angeben, auf welche Weise er seine Einkünfte aus seinem Online-Shop erhält. Gerade bei Internet-Geschäften, welchen solchen Zahlungen häufig über einen speziellen Internet-Zahlungsanbieter (etwa PayPal) abgewickelt. Hat der Schuldner hierüber Angaben im Vermögensverzeichnis gemacht?

Sollten diesbezüglich keine Angaben aus dieser EV, die der Schuldner letztes Jahr abgegeben hat ersichtlich sein, so kannst du beantragen, dass die Schuldner die eidesstattliche Versicherung erneut abgibt. Du verfügt ja über neuer Erkenntnisse, die aus der letzten EV nicht ersichtlich sind.

Gegebenfalls kannst du auch einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss gegen den Online-Zahlungsanbieter beantragen, sofern die Einkünfte die Pfändungsgrenze des Schuldner überschreiten.

Bei der Ermittlung der Pfändungsfreigrenze sind übrigen sämtliche Einkünfte zuberücksichtigen, die der Schuldner zur Verfügung hat.

ok, das hilft mir schon etwas weiter!

Wo ich aber mit meiner Frage drauf raus wollte, kann ich die Domains pfänden, also somit indirekt in die Firma?

Der kann doch die Firma auch zu machen und sich vom Staat ernähren lassen?

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@Skaty

nein das geht nicht. Dem Schuldner muss die Möglichkeit bleiben, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Anders wäre es bei einer GmbH, die muss sich nicht "ernähren".

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@zathor

Verstehe ich das richtig?

Seinen Anteil an einer GmbH könnte ich pfänden, aber bei einem Einzelunternehmen ist pratisch nichts zu machen.

Das will mir so nicht in den Kopf.

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@Skaty

Ich verstehe, der letzte Kommentar von mir ist etwas missverständlich.
Liegt eine Forderung gegen eine natürliche Person vor, dass kann natürlich in allen Vermögenswerten auch vollstreckt werden, wo dem Schuldner jeweils ein pfändungsfreier Betrag zum bestreiten seines Lebensunterhalt verbleiben muss.
Der Satz "Anders wäre es bei einer GmbH, die muss sich nicht "ernähren".", bezieht sich auf eine andere Fallkonstellation, nämlich wenn es sich um einer Forderung handelt wo der Schulder die GmbH als juristische Person ist. Bei der Vollstreckung einer solchen Forderung wird kein Pfändungsfreibetrag in Abzug gebracht.

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@zathor

wenn er mehere Domains neben seiner Haupftdomain besitzt, sollten doch einige sicher pfändbar sein?

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Bei einem Ledigen sind Einkommen ab ca. 900 Eur Pfaendbar, weiterhin sind Luxusgueter z. B . Gemaelde pfandbar. Umpfaendbar sind Gueter des taegl. Gebrauchs und Geraete zur informatin z. B. Fehrnseher sofern diese nicht unter Luxusgueter fallen. Beantrage doch beim Gerichtsvollzier gleich die Abgabe der sog. Eidesstatl. Versicherung wenn der Betroffene nicht zahlt, dann muss er alle seine Vermoegenswerte aufstellen. Allerding betraegt die Gebuehr hirzu 30 Euro welch Du zunaecht vorstrecken musst. Auch kann es sein, dass er wenn er Besuch vom Gerichtsvollzieher bekommt Dir Ratenzahlung anbietet.

wie gesagt, da ist weiter nichts und die EV ist neu.

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@Skaty

Nutzt er die EDV - beruflich ist diese nicht pfaendbar. Nutzt er diese privat ist diese als Luxus pfaendbar. Bei Nutzung beiderseitz ist es die Entscheidung des Gerichtsvollziers ob er diese pfaendet od. nicht.

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Mit Gerichtsvollzieher in die Wohnung und alles mitnehmen was nicht niet- und nagelfest ist, ich sprech da aus eigener Erfahrung

Da ist nichts mehr, und den "alten" PC braucht er für die Firma...

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Dafür gibt es Fachleute wie die in diesem Forum so oft gescholtenen Inkassounternehnem oder Rechtsanwälte!

Sieht schlecht aus denke ich.. Domainpfänden kann ziemlich schwer werden. Hauptproblem ist da der Wert.. Was ist so eine Domain jetzt wert? Eigendlich nix. Für einige Menschen aber ganz viel Geld ;)

lg

ok, ds

aber dann könnte man doch einige seiner Domains nehmen und z. B. bei Sedo versteigern?

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@Betty24

Er wird doch direkt behaupten das die Domains unbezahlbar teuer sind (tausende Euros) und du wirst sagen sie sind fast nix wert. Bei sedo werden oft keine Realistischen Preise erziehlt weil eine Domain im Prinzip ja keinen festen Wert hat. Es kommt drauf an wie sehr man sie haben will...

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