Was ist, wenn sich keine Koalition findet?

4 Antworten

Wenn sich keine Mehrheit findet, kann auch eine Minderheitsregierung gebildet werden. Wenn sich keine Minderheitsregierung finden lässt, werden Neuwahlen gemacht. Bis eine neue Bundesregierung steht, bleibt die alte im Amt.

Das wäre dann tatsächlich eine Lage, die Neuwahlen erfordert.

Aber man wird wohl alles versuchen so ein Armutszeugnis zu vermeiden. Ausserdem, was sollte dann besser werden? 

Würdest Du Deine Stimmabgabe korrigieren? Ich nicht.

Viele aber schon. Und genau davor haben gerade SPD-Genoss*innen Angst: dass sie ihr mühsam errungenes Ausgleichs- und sonstwie Überhangmandat an die AfD abgeben müssen.

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Dann gäbe es Neuwahlen.
Bis dahin wird es ein quälender Prozess werden, da grundsätzlich mehrere Möglichkeiten bestehen.

Ja dann muss der Bundespräsident Neuwahlen anordnen.

nicht der kanzler(erin)

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Der Wahltermin wird ja auch vom Bundespräsidialamt auf Vorschlag der Regierung ernannt.
Aber bei Neuwahlen ist das durch Gesetze geregelt also der President kann gar nicht aus!

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