was ist wenn jemand anders ein Patent für die eigene Erfindung anmeldet?

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5 Antworten

Wenn "man" nachweisen kann, dass man die Technik bereits vorher genutzt hat, kann man die trotz Patent des Anderen weiternutzen.

Wer das Patent anmeldet, dem gehören dann auch die Rechte. Da gibt es viele Beispiele aus der Vergangenheit, wo viele große Erfindungen durch andere eingetragen wurden.

Nein, das kann er nicht. Wenn du das nachweisen kannst, dann hast du ein sog. Vorbenutzungsrecht.

Rein theoretisch, ja. Ist im Laufe der Geschichte auch schon öfters passiert, glaube ich.

Wer zuerst das Patent anmeldet, hat damit alle Rechte.

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