Was ist Verfassungsfähigkeit?

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4 Antworten

Hallo tommy40629,
es gibt ein Buch:
Verfassungsfähigkeit der Europäischen Union
Verfasser:Hushahn, Johannes

Aus einer Beschreibung: "Die Europäische Union stand im vergangenen Jahr stark im Interesse der Öffentlichkeit. Grund hierfür war zum einen die als historische Einigung des europäischen Kontinents wahrgenommene Erweiterung der Europäischen Union um acht Staaten .... 2003. Die in sie gesetzte Hoffnung der Öffentlichkeit bestand in dem Bemühen um die Einigung eines in der Presse allgemein als 'Verfassung Europas' titulierten Vertragsentwurfes, der letztlich in Brüssel am 18.6.2004 angenommen wurde. ..... Verfassungsinitiativen gab es bereits in Zeiten der Gründung und Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft und nach dem Ende des kommunistischen Ostblocks. ..... Der Prozess, der zu dem nunmehr vorliegenden Vertragsentwurf führte, begann im Jahr 2000 ... in der.... bestimmt wurde, dass .... eine Regierungskonferenz folgen sollte, um die für notwendig befundene Vertragsänderung zu beschließen....."

Gemeint dürfte also sein, ob eine Organisation wie die EU fähig ist, einen Text als Verfassung anzunehmen. Nicht der Text ist also zu etwas fähig, sondern die EU

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Nee, eher anders um, der Text orientiert sich an der Verfassung, steht mit ihr im Einklang. Schließlich ist das GG so was wie ein Art Referenzpunkt und Scharnier in einem.

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Nein.

Den Begriff gibt es schlichtweg nicht als eingeführte ud definierte Kategorie. Es handelt sich um ein reines Kunstprodukt, dem man daher beliebige Bedeutungen unterschieben kann.

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Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit der EU diskutiert und bezieht sich dabei auf die Frage, ob dieser Staatenverbund geeignet ist, eine einheitliche Verfassung zu erhalten.

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Kommentar von tommy40629
30.07.2016, 15:56

Genau das habe ich gestern gelernt, aber mir noch nicht eingetrichtert. Da ging es um die Verfassung der EU von 2005.

Danke!!!!

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