Was ist eine Rechtsstellung?

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3 Antworten

Das ist die Stellung, die jemand im rechtlichen Sinne innehat.

Wenn du beim Bäcker ein paar Semmeln kaufst, hast du die Rechtsstellung als Käufer. Der Ausländer, der in D Asyl gewährt bekommt, hat die Rechtsstellung eines Flüchtlings (in Zusammenhang mit der GFK). Es gäbe noch viele Beispiele für Rechtsstellungen. 

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Die Summe sämtlicher rechtlicher Sachverhalte (etwa bei Soldaten oder bei juristischen Personen).

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Kommentar von Skeptische11
15.04.2016, 16:57

Also ich habe ich habe jetzt das Thema Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe. Wie könnte man die Thematik umformulieren?

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§ 29
Rechtsstellung

(1) Die Träger der Sozialversicherung (Versicherungsträger) sind

rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit
Selbstverwaltung.

(2) Die Selbstverwaltung wird, soweit § 44 nichts Abweichendes bestimmt, durch die Versicherten und die Arbeitgeber ausgeübt.(3) Die Versicherungsträger erfüllen im Rahmen des Gesetzes und des sonstigen für sie maßgebenden Rechts ihre Aufgaben in eigener Verantwortung.

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