Was ist eine europäische Union überhaupt wert, wenn sie nicht mal fähig sind Gefahren abzuwenden und jedes Land sein eigenes Süppchen kocht ?

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5 Antworten

Vertrag von Maastricht - Artikel B

 (Quelle: http://www.politische-union.de/euv/):

"Artikel B.

Die Union setzt sich folgende Ziele: 
- die Förderung eines ausgewogenen und dauerhaften wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts, insbesondere durch Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen, durch Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und durch Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion, die auf längere Sicht auch eine einheitliche Währung nach Maßgabe dieses Vertrags umfaßt; 
- die Behauptung ihrer Identität auf internationaler Ebene, insbesondere durch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wozu auf längere Sicht auch die Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu gegebener Zeit zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte; 
- die Stärkung des Schutzes der Rechte und Interessen der Angehörigen ihrer Mitgliedstaaten durch Einführung einer Unionsbürgerschaft; 
- die Entwicklung einer engen Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres; 
- die volle Wahrung des gemeinschaftlichen Besitzstands und seine Weiterentwicklung, wobei nach dem Verfahren des Artikels N Absatz 2 geprüft wird, inwieweit die durch diesen Vertrag eingeführten Politiken und Formen der Zusammenarbeit mit dem Ziel zu revidieren sind, die Wirksamkeit der Mechanismen und Organe der Gemeinschaft sicherzustellen.

Die Ziele der Union werden nach Maßgabe dieses Vertrags entsprechend den darin enthaltenen Bedingungen und der darin vorgesehenen Zeitfolge unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips, wie es in Artikel 3 b des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft bestimmt ist, verwirklicht.

Durch den Artikel 1 des Vertrages von Amsterdam vom 2. Oktober 1997 erhielt der Artikel B. folgende Fassung:

"Artikel

 

B. Die Union setzt sich folgende Ziele: 
-  die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts und eines hohen Beschäftigungsniveaus sowie die Herbeiführung einer ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung, insbesondere durch Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen, durch Stärkung des wirt-schaftlichen und sozialen Zusammenhalts und durch Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion, die auf längere Sicht auch eine einheitliche Währung nach Maßgabe dieses Vertrags umfaßt; 
-  die Behauptung ihrer Identität auf internationaler Ebene, insbesondere durch eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wozu nach Maßgabe des Artikels J.7 auch die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik gehört, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte; 
-  die Stärkung des Schutzes der Rechte und Interessen der Angehörigen ihrer Mitgliedstaaten durch Einführung einer Unionsbürgerschaft; 
- die Erhaltung und Weiterentwicklung der Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, in dem in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, das Asyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität der freie Personenverkehr gewährleistet ist; 
- die volle Wahrung des gemeinschaftlichen Besitzstands und seine Weiterentwicklung, wobei geprüft wird, inwieweit die durch diesen Vertrag eingeführten Politiken und Formen der Zusammenarbeit mit dem Ziel zu revidieren sind, die Wirksamkeit der Mechanismen und Organe der Gemeinschaft sicherzustellen. 
Die Ziele der Union werden nach Maßgabe dieses Vertrags entsprechend den darin enthaltenen Bedingungen und der darin vorgesehenen Zeitfolge unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips, wie es in Artikel 3b des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft bestimmt ist, verwirklicht.

"

Durch den Artikel 12 des Vertrages von Amsterdam vom 2. Oktober 1997 erhielt der Artikel B. die Bezeichnung "Artikel 2" und die Bezugnahme auf den Artikel J.7 wurde ersetzt durch: "Artikel 17";"Artikel 3b" wurde ersetzt durch: "Artikel 5".

Durch den Artikel 1 (Allgemeine Bestimmungen) des Vertrages von Lissabon vom 13. Dezember 2007 erhielt der Artikel 2 folgende Fassung:

"Artikel 2

(1) Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern.
(2) Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem - in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, das Asyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität - der freie Personenverkehr gewährleistet ist.
(3) Die Union errichtet einen Binnenmarkt. Sie wirkt auf die nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und von Preisstabilität, eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt, sowie ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität hin. Sie fördert den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt.
Sie bekämpft soziale Ausgrenzung und Diskriminierungen und fördert soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Solidarität zwischen den Generationen und den Schutz der Rechte des Kindes.
Sie fördert den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten.
Sie wahrt den Reichtum ihrer kulturellen und sprachlichen Vielfalt und sorgt für den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas.
(4) Die Union errichtet eine Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist.
(5) In ihren Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen und trägt zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger bei. Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, globaler nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes, sowie zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen.
(6) Die Union verfolgt ihre Ziele mit geeigneten Mitteln entsprechend den Zuständigkeiten, die ihr in den Verträgen übertragen sind."

Durch den Artikel 5 des Vertrages von Lissabon vom 13. Dezember 2007 wurde der Artikel 2 zum Artikel 3."

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In Brüssel sitzen nun mal viele Politiker, welche in ihrem eigenen Land ausgemustert wurden und in Brüssel mit satten Diäten die Jahre absitzen. Ein vereintes Europa müsste langsam wachsen und sich nicht schlagartig erweitern, wie das der Fall ist. Jedes einzelne Land sollte mit Bedacht aufgenommen werden und nicht überstürzt, wie Merkel es vor hat. Da wird quasi jeder genommen, egal welches Problem dieser Staat mitbringt. Siehe Griechenland. Ein weiteres Problem ist, dass die einzelnen Staaten einen Teil ihrer Eigenständigkeit abgeben müssen, wozu nicht jeder Staat bereit ist, sich von Brüssel aus regieren zu lassen. Polen ist dabei abzutriften, sich in Richtung Russland zu orientieren, Ungarn hat ähnliches vor. D. h. die EU fängt an zu brökeln. Ob England in der EU bleibt, wird noch durch dessen Volk entschieden. Dass offene Grenzen ein Vorteil sind, bleibt hingegen zweifelhaft, so man die steigende Kriminalität beobachtet. Korruption und Bestechlichkeit sind überall an der Tagesordnung. Das kann man nicht sofort abstellen, was Jahrzehntelang praktiziert wird. Ein weiteres "Problem" ist, dass jeder einzelne Staat eine eigene Kultur und Traditionen hat. In der Ukraine wurde jetzt eine separate Polizeitruppe, meist aus Frauen bestehend ins Leben gerufen, um der Bestechlichkeit der anderen Polizisten Herr zu werden. Die Merkel würde die Ukraine sofort in die EU aufnehmen, was aus meiner Sicht völlig falsch wäre, gleiches gilt für die Türkei. Es stehen einige Länder vor der EU Türe, nicht um ihre Eigenständigkeit aufzugeben, sondern sich des EU-Geldtopfes bedienen zu können, wie das Griechenland macht. Es wäre viel vernünftiger, wenn man nur Staaten aufnehmen würde, die erst ihre wirtschaftliche Situation in Ordnung gebracht haben, bevor sie in die EU aufgenommen werden. Der Euro ist ein weiteres Handicap. Mit dieser Währung kann kein Staat mehr ab oder aufwerten, wenn das erforderlich ist, den wirtschaftlichen Ereignissen eben anpassen. 

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Kommentar von ServusPiefke
11.01.2016, 06:26

Dann müssen Staaten die sich nicht an der Solidaritätsaktion beteiligen, dass auch zu spüren bekommen indem man ihnen die Förderungen kürzt oder sogar streicht ! Ich kann den Menschen hierzulande nicht mal verübeln, dass sie (zurecht) verärgert sind.  

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Du hast recht. Es könnte Vieles (müßte man viel größer und fetter schreiben) besser laufen. Solange aber nur, von einigen Ausnahmen abgesehen, zweitklassige Politiker als Abgeordnete und Parteifunktionäre zur EU verbannt werden und solange Lobbyisten dort derart unverhohlen und zum Nachteil der Verbraucher ihr Unwesen treiben, wird das nicht besser werden.

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Die Frage ist doch, was wäre, wenn es die Europäische Union nicht gäbe ?

Das sind auch nur Menschen und wir lernen aus Fehlern ( hoffentlich).

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Kommentar von ServusPiefke
10.01.2016, 20:39

Die Fehler sind sowieso alle Hausgemacht und hab große Zweifel, dass jemand daraus lernt ! 

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Wert in € oder???? Hast Recht! Jedes Land hat eigene Interessen, jedes EU - Land erwartet nur "Zuschüsse" um Schulden abzubauen! Beispiel: USA!

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